Aktuelles

Bürgersprechstunde

Erste Bürgersprechstunde in Weißenfels-West Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben führt in Weißenfels jetzt auch außerhalb seines Wahlkreisbüros Bürgersprechstunden durch. Dazu lädt er, am Freitag den 02. März 2018 von 10.00 bis 12.00 Uhr zu seiner ers-ten Bürgersprechstunde in Weißenfels-West ein. Diese findet im Seniorenhaus der Pflegegesellschaft am Schloss in der Händelstraße 5, 06667 Weißenfels statt. Alle…
Mehr lesen

Informationsbesuch zur Weißenfelser Neustadtproblematik

Integrationsstaatssekretärin Susi Möbbeck in Weißenfels Am vergangenen Freitag (16.02.2018) besuchte die Integrationsstaatssekretärin des Landes Sachsen-Anhalt Susi Möbbeck auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben Weißenfels. Hintergrund des Besuchs ist die Problematik in der Weißenfelser Neustadt. Oberbürgermeister Robby Risch und Mitarbeiter der Weißenfelser Verwaltung stellten der Staatssekretärin die gesamte Problematik in der Weißenfelser Neustadt vor. Von den…
Mehr lesen

Sachsen-Anhalt muss sich besser für einen flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfall rüsten

Am gestrigen Samstagabend hatte der Ortsverband Naumburg des Technischen Hilfswerkes (THW) zahlreiche Partner im Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst und Gefahrenabwehr zu seinem Jahresempfang eingeladen. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben nutzte sein Grußwort um auf eine besondere Schwäche bei der Katastrophenvorsorge in Sachsen-Anhalt hinzuweisen. Erben warnt schon längere Zeit vor den…
Mehr lesen

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich zur Arbeit der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern

Am heutigen Montagabend tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Stadt Teuchern das Ziel der Sozialdemokraten. Sie informierten sich über die Verkehrssicherheitsarbeit der dortigen Gebietsverkehrswacht. Von Rainer Zimmermann, Vorsitzender der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern wurden die Fraktionsmitglieder über die Verkehrssicherheitsarbeit im Wirkungsbereich der Teucherner Verkehrswacht informiert. Der Vereinsvorsitzende konnte auf…
Mehr lesen

Kostenlose Unwetterwarnung muss weiter zulässig sein

Seit Juni 2015 stellte der staatliche Deutsche Wetterdienst (DWD) eine kostenlose Warn-Wetter-App zur Verfügung, die auf 4,9 Millionen Smartphones und Tablets in Deutschland installiert ist. Nutzer der werbefreien App waren in der Mehrzahl Privatpersonen, aber auch viele Einsatzkräfte von Feuerwehren und Hilfsorganisationen. Jetzt hat das Landgericht Bonn dem DWD untersagt, diese Warn-Wetter-App weiterhin kostenlos zur…
Mehr lesen

SPD-Kreistagsfraktion stimmt Kreishaushalt 2018 zu

In der heutigen Sitzung hat sich der Kreistag des Burgenlandkreises abschließend mit dem Kreishaushalt 2018 befasst und diesen mehrheitlich beschlossen. Die SPD-Kreistagsfraktion hat dem Kreishaushalt 2018 zugestimmt. Wichtig war den Sozialdemokraten v.a., dass die bereits beschlossenen Investitionen, zum Beispiel die Schulneubauten und die Neubauten des Betriebshofes der PVG und der Feuertechnischen Zentrale nunmehr umgesetzt werden…
Mehr lesen

Sachsen-Anhalt muss sich besser für einen flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfall rüsten

Im heutigen Tag 2 der Landeskatastrophenschutzübung „THEMIS 2017“ simulieren die Katastrophenschutzbehörden ihr Handeln bei einem flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfall. In dem Szenario ist seit der letzten Nacht fast im gesamten Burgenlandkreis der Strom ausgefallen. Die Übung wird als sog. Stabsrahmenübung durchgeführt, d.h. es üben außerhalb der Stäbe keine weiteren Einsatzkräfte. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher…
Mehr lesen

Erben will dauerndes Ruherecht für Bundeswehr-Ehrengräber

„Dauerndes Ruherecht wäre angemessenes Zeichen des Gedenkens“ Aus Anlass des morgigen Volkstrauertages hat sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, dafür ausgesprochen, dass im Bestattungsrecht des Landes für Ehrengräber gefallener Bundeswehrsoldaten ein dauerndes Ruherecht angeordnet wird: „Am Volkstrauertag gedenken wir seit einigen Jahren auch der Bundeswehrsoldaten, die in Auslandseinsätzen gefallen sind. Ich kann der…
Mehr lesen

Möglichkeiten zur Bildung von Werksfeuerwehren in Sachsen-Anhalt müssen erweitert werden

Am heutigen Donnerstag war der Brand in der Betriebsstätte Wolfen der Fehr Umwelt Ost GmbH am 8. und 9. August 2017 erneut Thema im Innenausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt. Hierzu legte das Innenministerium eine schriftliche Stellungnahme der Landesregierung vor. Wesentliche neue Informationen enthält die Stellungnahme nicht. Es wird jedoch von Innenminister Stahlknecht erneut festgestellt, dass…
Mehr lesen

Geburtshilfe im Krankenhausrecht gesetzlich verankern

Manchmal hilft eben nur gesetzlicher Zwang; Reaktion von Asklepios bestärkt mich in dieser Auffassung In der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung – Weißenfelser Zeitung wird unter der Überschrift „Bangen um Hebammen“ über die weiterhin drohende Schließung der Geburtshilfe in der Weißenfelser Asklepios-Klinik berichtet. Asklepios-Konzernsprecher Rune Hoffmann bezeichnet darin eine mögliche gesetzliche Verpflichtung zum Vorhalten einer…
Mehr lesen