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Bahnstrecke Leipzig-Pegau-Zeitz-Gera

Weißenfels, 20. November 2023

Erben: Aktuelle Zahlen machen den Handlungsbedarf überdeutlich

Am Donnerstag wird sich der Wirtschaftsausschuss des Kreistages mit dem Antrag der SPD-Kreistagsfraktion für eine besseres Angebot auf der Strecke Leipzig-Pegau-Zeitz-Gera befassen und eine Beschlussempfehlung für die Kreistagssitzung am 11.Dezember fassen.

Rechtzeitig liegen die Antworten auf die Fragen des Weißenfelser Landtagsabgeordneten und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben vor (siehe Anlage). Erben wollte von der Landesregierung wissen, wie sich die Fahrgastzahlen auf der Strecke entwickelt haben und welche kurzfristigen Maßnahmen man für ein verbessertes Angebot treffen werde.

Nach Auffassung zeigen die Entwicklung der Fahrgastzahlen seit Einführung des sog. „Deutschland-Tickets“ überdeutlich, wie hoch der Handlungsbedarf für ein verbessertes Angebot zu den Spitzenzeiten ist: „Zu Spitzenzeiten sind die Züge nicht nur ausgelastet, sondern überlastet. Die Erfurter Bahn ist bereit, dann mit längeren Zügen zu verkehren. Das muss jetzt schnell von den Aufgabenträgern in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auch bestellt werden. Wir können froh sein, wenn viele Menschen die Bahn nutzen, sie dürfen nicht vergrault werden.“

Antwort der Landesregierung


Freiwilligendienste

Weißenfels, 17. November 2023

Erben: In Sonntagsreden mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt einfordern und montags den Freiwilligendienst zusammenstreichen – das hätte nicht zusammengepasst

Auf Initiative der Sozialdemokraten hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner gestrigen „Bereinigungssitzung“ die im Bundeshaushalt 2024 bislang geplanten Kürzungen bei den Freiwilligendiensten zurückgenommen.

Wegen des Spardrucks im Bundeshaushalt2024 hatte die zuständige Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) Kürzungen in Höhe von 78 Mio.€ vorgesehen, was 24 Prozent aller Bundesmittel ausmacht. Im Jahr 2025 sollen die Zuschüsse sogar um 35 Prozent gekürzt werden.

Zahlreiche SPD-Landes- und Kommunalpolitiker liefen in den letzten Monaten intern Sturm gegen diese Kürzungen. Nach deren Auffassung hätten die Kürzungen zahlreiche Abstriche beim Bundesfreiwilligendienst (BFD), dem Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) und Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ) bedeutet.

Auch der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben hatte sich deshalb im Auftrag der hiesigen Sozialdemokraten an SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich gewandt, denn in den Kommunen, in Wohlfahrts- und Hilfsorganisationen bis hin zum Katastrophenschutz, überall würden Freiwilligendienstleistende eine wichtige Rolle spielen.

Erben ist froh, dass die vorgesehenen Kürzungen abgewendet werden konnten: „Freiwilligendienste bilden mit einem beträchtlichen Anteil das Rückgrat der Gesellschaft. Eine Kürzung der Gelder wäre ein herber Schlag für zahlreiche Bereiche gewesen, in denen die Arbeit von Menschen in den Freiwilligendiensten von enormer Bedeutung ist. Viele von ihnen bekommen auf diese Weise einen ersten Einblick in entsprechende Arbeitsfelder, insbesondere in den Bereichen der sozialen Arbeit, für noch mehr Menschen dient beispielsweise das FSJ als Einstieg in eine Ausbildung oder ein Studium in diesem Arbeitsbereich.“


Vorlesetag 2023

Weißenfels, 15. November 2023

Rüdiger Erben beteiligt sich auch 2023 am bundesweiten Vorlesetag 

Die Stiftung Lesen veranstaltet am Freitag ihren 20. Bundesweiten Vorlesetag unter dem Motto „Vorlesen verbindet“. Das Ziel des Projektes ist es, Kinder an das Lesen als elementare Kulturtechnik heranzuführen und sie dadurch für Literatur zu begeistern. 

Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben beteiligt sich seit vielen Jahren und liest an dem Tag vor Kinder in Kindertagesstätten und Grundschulen vor. Bereits heute las er in der Kita „Kleine Blaustrümpfe“ in Nessa vor. Am Freitagvormittag liest er, wie seit vielen Jahren, in einer gemeinsamen Aktion mit dem Heimatverein Teuchern und der Schulsozialarbeiterin Elfrun Burkhardt den Mädchen und Jungen aus der Grundschule Teuchern vor.

Er wiederholte auch seine Aktion aus den letzten drei Jahren. Er hat jeder Kindereinrichtung in seinem Wahlkreis 39 (Weißenfels, Lützen, Teuchern) ein Kinderbuch geschickt und mit der Bitte an die Erzieher versehen, es den Kindern der Einrichtung vorzulesen.

Erben erklärt dazu: „Ich möchte das zentrale Anliegen des Vorlesetages, Kinder so früh wie möglich an das geschriebene und erzählende Wort heranzuführen, auch in dieser Zeit unterstützen. Denn für unsere Kinder ist es elementar in unserer heutigen vom Internet geprägten Gesellschaft, Lesen zu können. Ich würde mir daher wünschen, dass Eltern ihren Kindern mehr vorlesen und ältere Kinder selbst vermehrt zum Buch greifen und lesen.“

Hintergrund:
Der Bundesweite Vorlesetag ist eine gemeinsame Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung. Dieser Aktionstag findet seit 2004 jedes Jahr am dritten Freitag im November statt. Der Bundesweite Vorlesetag setzt ein öffentliches Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens. Ziel ist es, Begeisterung für das Lesen und Vorlesen zu wecken und Kinder bereits früh mit dem geschriebenen und erzählten Wort in Kontakt zu bringen. Weitere Informationen unter https://www.vorlesetag.de/.


 Ortsumfahrungen Wethau und Naumburg 

Weißenfels, 14. November 2023

Erben: Die Varianten sind nicht vom Himmel gefallen 

Zu den Maßnahmen an Bundesfernstraßen, die im Bundesverkehrswegeplan 2030 enthalten sind und Bedeutung für den Strukturwandel haben, gehören auch die Vor-haben „B 87, OU Wethau“ und „B 87, OU Naumburg“. Für beide Vorhaben wurden verschiedene Varianten von der Straßenbauverwaltung erarbeitet. In dem laufenden Raumordnungsverfahren soll eine Vorzugstrasse erarbeitet werden, die Grundlage für die Erlangung von Baurecht sein soll. Alle Variante stoßen bei den Betroffenen der neuen Trassen auf Ablehnung. 

Immer wieder gab es auch Vorwürfe, dass die betroffenen Kommunen bei der Ent-wicklung der Varianten nicht einbezogen gewesen seien. Um dies aufzuklären hat der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben verschiedene Fragen an die Landesregierung gerichtet. Jetzt liegt die Antwort vor (siehe Anlage).

Erben: „Die aktuell vorliegenden Varianten sind nicht urplötzlich vom Himmel gefallen. Das machen die Antworten der Landesregierung deutlich. Die Vorgänge zeigen, wie wichtig es gewesen wäre, dass sich alle betroffene Kommunen rechtzeitig in die Planungen einbringen.“

Antw. KA 8_1808


Verfassungsschutz

Magdeburg, 08. November 2023

Erben: Einstufung zeigt Wehrhaftigkeit unseres Rechtsstaates

Heute wurde öffentlich bekannt, dass die Landesverfassungsschutzbehörde den Landesverband der AfD Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hat. 

Hierzu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:  „Ich kann die Einstufung und die Erklärung des Verfassungsschutzes nachvollziehen. Unser Rechtsstaat kann und muss viel aushalten. Er muss aber auch in der Lage sein, Gefahren zu erkennen und uns zu schützen. Genau das geschieht mit dieser Einstufung, denn die Ziele der AfD sind klar. Sie will unsere Demokratie und das Vertrauen in die demokratischen Institutionen zerstören. Das Problem des Rechtsextremismus wird durch die Einstufung des Verfassungsschutzes aber nicht gelöst. Als demokratische Zivilgesellschaft können wir alle jeden Tag in unserem Alltag etwas tun, um Menschen in unserem Umfeld für das Erkennen hohler Parolen zu sensibilisieren und Menschen, die sich Rechtsextremismus entgegenstellen, den Rücken zu stärken.“


Landtagsabgeordneter Erben bietet Hilfe bei Antragstellung an

Weißenfels, 06. November 2023

Fristverlängerung bei Härtefallfonds für Ost-West-Rentenüberleitung

Die Frist für die Antragstellung, eigentlich schon am 30.September ausgelaufen, wurde noch einmal verlängert: Betroffene mit Wohnsitz in Sachsen-Anhalt können noch bis zum 31.Januar 2024 eine pauschale Einmalzahlung von 2.500 Euro aus dem Härtefallfonds des Bundes beantragen. Darauf weist der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben hin und bietet Betroffenen Hilfe bei der Antragstellung an.

Aus dem Fonds sollen Menschen unterstützt werden, deren gesetzliche Rente in Grundsicherungsnähe liegt, geholfen werden. Ihnen sind in der Ost-West-Rentenüberleitung erhebliche Nachteile entstanden. Dazu zählen in Sachsen-Anhalt v.a. ehemalige Beschäftigte bei der Deutschen Reichsbahn, der Deutschen Post und des Gesundheits- und Sozialwesens oder auch Menschen, die Angehörige zu Hause gepflegt haben sowie sog. „DDR-Geschiedene“.

In jüngster Zeit häuften sich im Wahlkreisbüro von Rüdiger Erben Fragen zur Antragstellung. Erben hat sich deshalb, wie schon im Sommer, entschlossen, gesonderte Sprechstunden anzubieten, in welchen er die Betroffenen bei der Antragstellung unterstützt.

Deshalb lädt er zu einer weiteren Sprechstunde in sein Weißenfelser Wahlkreisbüro in der Großen Kalandstr. 30 ein:

Mittwoch, 15.11.2023, 12 bis 15 Uhr

Eine Voranmeldung ist unbedingt erforderlich unter
Tel: 03443-3396710 oder Email: buero@ruediger-erben.de