Kategorie Archive: Allgemein

von der Vielfältigkeit der Angebote des Mehrgenerationenhauses in Karsdorf sehr beeindruckt

Jüngst hatte Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) die Fortsetzung des Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus angekündigt. Jetzt haben die Häuser ihre Förderbescheide für den Zeitraum bis 2020 erhalten. Im Burgenlandkreis sind dies die Mehrgenerationenhäuser in Karsdorf und Weißenfels. Aus dem Bundesprogramm erhalten die Mehrgenerationenhäuser im Zeitraum 2017 bis 2020 jeweils 40.000 Euro Förderung im Jahr. Drei Viertel davon stellt…
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Bundesmeldegesetz und die Arbeit von Lokalredaktionen

Auf Initiative der Koalitionsfraktionen wird sich der Landtag in seiner Sitzung in der kommenden Woche mit dem Bundesmeldegesetz befassen. Ziel ist eine Bundesratsinitiative für eine Änderung des Gesetzes, die vor allem die Arbeit von Lokalredaktionen betreffen würde. Es geht darum, dass Geburtstage und Jubiläen künftig wieder veröffentlicht werden dürfen. Nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der…
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Wirtschaftsminister Willingmann zu Gast bei der Spedition KRUG und CHEFS CULINAR in Zorbau

Auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben besuchte Armin Willingmann, Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung in Sachsen-Anhalt, das Zorbauer Gewerbegebiet. Das Besuchsprogramm des Ministers umfasste die Firma KRUG Int. Spedition und Handelsgesellschaft mbH und die CHEFS CULINAR Ost GmbH & Co. KG. Ulrich Till, Mitglied der Geschäftsführung von KRUG und Ronny Okon, Niederlassungslei-ter in…
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Neubau der Polizeidirektion Nord: Finanzausschuss nimmt wichtige Weichenstellung vor

Der Finanzausschuss im Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch eine weitere wichtige Weichenstellung für die derzeit größte Baumaßnahme des Landes Sachsen-Anhalt vorgenommen. Nach einer heute mehrheitlich bestätigten Vorlage des Finanzministeriums werden in den nächsten sechs Jahren 155,42 Millionen Euro am Magdeburger Standort Sternstraße in den Neubau der Polizeidirektion Nord investiert. Die…
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Landesregierung erweitert die Soforthilfen auf die Geschädigten der Schlammlawinen

Am heutigen Dienstag hat die Landesregierung die Entscheidung getroffen, die Soforthilfen für die Hochwassergeschädigten vom Juli im Landkreis Harz auch auf die Geschädigten der Schlammlawinen vom Mai/Juni 2017 im Süden Sachsen-Anhalts auszuweiten. Begünstigt sollen die von den Unwetterereignissen unmittelbar betroffenen Privathaushalte sein. Anträge können bei den entsprechenden Landkreisen eingereicht werden. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben…
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SPD-Fraktion macht Ausschreitungen in Hamburg zum Thema im Innenausschuss

Auf Antrag der SPD-Fraktion befasste sich heute der Innenausschuss des Landtages mit den gewaltsamen Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels im Juli in Hamburg. Bei diesen wurden auch 19 sachsen-anhaltische Polizisten während ihres Einsatzes – teilweise schwer – verletzt. Innenminister Stahlknecht (CDU) war heute gefordert, den Innenpolitikern des Landtages zu folgenden Punkten zu berichten: - Verletzungen…
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Hilfen für Geschädigte von Unwetterkatastrophen

Am nächsten Dienstag wird sich erstmals das Kabinett mit der Bewältigung der Hochwasserschäden 2017 befassen. Gemeint sind damit offenbar die Schäden, die bei dem jüngsten Hochwasserereignis im Landkreis Harz eingetreten sind. Zuvor hatte Ministerpräsident Reiner Haseloff bereits Soforthilfen für die Geschädigten und eine schnelle Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur angekündigt. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben hat…
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Bundeswehrkaserne in Klietz soll nicht länger für die Flüchtlingsunterbringung blockiert werden

Am gestrigen Mittwoch besuchte Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, den Bundeswehrstandort Klietz. Dort wurde er von Oberstleutnant Michael Vormwald, Kommandeur des Bereichs Truppenübungsplatzkommandatur Ost, und Major Dirk Hoffmann, Kommandant des Truppenübungsplatzes Klietz, über die derzeitige Nutzung, die aktuellen Investitionen und die Erfordernisse der Zukunft umfangreich informiert. Rüdiger Erben, der nicht…
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Eine Polizeidirektion ist kein Möbelmarkt

Heute berichtet die Mitteldeutsche Zeitung, dass u.a. die finanzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion fordert, den Neubau der Polizeidirektion Nord in der Magdeburger Sternstraße erneut auf den „Prüfstand“ zu stellen. Zugleich bringt sie einen „Neubau auf der grünen Wiese“ in die Diskussion. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben: „Der Vorstoß…
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SPD-Fraktion macht Ausschreitungen in Hamburg zum Thema im Innenausschuss

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat eine Befassung des Innenausschusses mit der Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte aus Sachsen-Anhalt am Rande des G20-Gipfels angekündigt. Einen entsprechenden Antrag bereite seine Fraktion derzeit vor, so Erben. Laut Medienberichten wurden bis Sonntag 14 Polizistinnen und Polizisten aus Sachsen-Anhalt während ihres Einsatzes in…
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