Kategorie Archive: Kreistag

SPD-Kreistagsfraktion stimmt Kreishaushalt 2018 zu

In der heutigen Sitzung hat sich der Kreistag des Burgenlandkreises abschließend mit dem Kreishaushalt 2018 befasst und diesen mehrheitlich beschlossen. Die SPD-Kreistagsfraktion hat dem Kreishaushalt 2018 zugestimmt. Wichtig war den Sozialdemokraten v.a., dass die bereits beschlossenen Investitionen, zum Beispiel die Schulneubauten und die Neubauten des Betriebshofes der PVG und der Feuertechnischen Zentrale nunmehr umgesetzt werden…
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Sozialdemokraten des Burgenlandkreises fassen Beschlüsse zu landes- und kommunalpolitischen Themen

Zu einem Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Bootshaus. Natürlich nahmen die Ursachen der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl und die Konsequenzen daraus erneut breiten Raum in der Beratung ein, an der auch die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dr. Katja Pähle teilnahm. Doch die Versammlung wurde auch von einer ganzen…
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Verkehrsunfälle in der Tagewerbener Straße

Verkehrsunfallstatistik zeigt, dass die Ampel die Kreuzung Tagewerbener Straße/B 176 sicher gemacht hat Seit der Verkehrsfreigabe in 2011 entwickelte sich die Kreuzung der Kreisstraße K 2187 mit der B 176 in der Tagewerbener Straße der Stadt Weißenfels zu einem der Unfallschwerpunkte im Burgenlandkreis. Bis 2015 wurde der Versuch unternommen mit neuer Beschilderung und durch das…
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UNESCO-Welterbe: Bewerbung war richtig und nun sollte auch die letzte Chance genutzt werden

Heute hatte das Unesco-Komitee darüber zu entscheiden, ob der Naumburger Dom mit der hochmittelalterlichen Kulturlandschaft an Saale und Unstrut mit dem begehrten Unesco-Werbeerbe-Titel geehrt wird. Den Welterbe-Antrag aus Naumburg hat die Unesco allerdings zur Überarbeitung zurückgegeben. Das in Krakau tagende Komitee gab dafür drei Jahre Zeit. Damit scheiterte der Antrag aus dem Burgenlandkreis bereits zum…
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Verpackungsmüllentsorgung

Am heutigen Freitagvormittag hat der Bundesrat dem neuen Verpackungsgesetz zugestimmt. Mit dem Verpackungsgesetz sollen u.a. die Gestaltungsrechte der Kommunen bei der Sammlung der gelben Tonnen und Säcke gestärkt werden. Diese können dem Dualen System Deutschland (DSD) in Zukunft einseitige Vorgaben über die Art des Sammelsystems, der Sammelbehälter und den Abfuhrrhythmus machen. Die Rechte der Kommunen…
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SPD-Kreistagsfraktion: kundenfreundliche Tarife für Pendler nach Jena und Gera

Für die nächste Sitzung des Kreistages am 11.Mai 2017 hat die SPD-Kreistagsfraktion Ihren Antrag „Kundenfreundliche Übergangstarife zwischen dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) und dem Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT)“ eingebracht. Findet der Antrag im Kreistag eine Mehrheit, so macht der Kreistag klar, dass zu einem attraktiven ÖPNV-Angebot für die Einwohner des Burgenlandkreises auch kundenfreundliche Übergangstarife zwischen den Verbundgebieten…
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Illegale Abfallablagerung in Deuben

Seit den frühen Morgenstunden bekämpfen die Feuerwehren erneut einem Großbrand auf dem Gelände im Teucherner Ortsteil Deuben. Dort stehen zum wiederholten Male illegal gelagerte Abfälle in Brand, die in der Zuständigkeit des Landesverwaltungsamtes liegen. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben setzt sich seit Jahren für die Beräumung der illegal in Deuben gelagerten Abfälle durch die zuständigen…
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Direktvergabe ist die beste Entscheidung für ÖPNV-Kunden und Mitarbeiter der PVG

Direktvergabe ist die beste Entscheidung für ÖPNV-Kunden und Mitarbeiter der PVG In seiner heutigen Sitzung hat der Kreistag des Burgenlandkreises den Grundsatzbeschluss über die Direktvergabe des öffentlichen Nahverkehrs an die kreiseigene Personenverkehrsgesellschaft Burgenlandkreis mbH (PVG) für die Jahre 2019 bis 2029 gefasst. Die SPD-Kreistagsfraktion hat diese Vorgehensweise ausdrücklich unterstützt, weil Sie darin zahlreiche Vorteile für…
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Bahnverbindung nach Jena

Gestern gab das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft bekannt, dass man an die DB Regio AG für eine die direkte und schnelle Verbindung zwischen Halle (Saale) und Jena, mit Zwischenhalten in Merseburg, Weißenfels und Naumburg (Saale) Hbf, erteilt habe. Bereits ab Ende 2017 werde die zusätzliche RegionalExpress (RE) Verbindung zwischen den beiden Saalestädten verkehren.…
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SPD Kreistagsfraktion: Vorstoß zur Brandschutzerziehung erfreut sich breiter Zustimmung

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte im November einen Änderungsantrag zum Kreishaushalt 2017 gestellt. In diesem hat sie beantragt, für die Brandschutzerziehung in den Kindertagesstätten und Schulen wieder Mittel im Kreishaushalt zur Verfügung zu stellen. Es sollen 50.000 € hierfür veranschlagt werden. Heute Abend hat sich der Kreistag abschließend mit dem Kreishaushalt 2017 befasst und selbigen beschlossen. Der…
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