Kategorie Archive: Regional

SPD-Kreistagsfraktion stimmt Kreishaushalt 2018 zu

In der heutigen Sitzung hat sich der Kreistag des Burgenlandkreises abschließend mit dem Kreishaushalt 2018 befasst und diesen mehrheitlich beschlossen. Die SPD-Kreistagsfraktion hat dem Kreishaushalt 2018 zugestimmt. Wichtig war den Sozialdemokraten v.a., dass die bereits beschlossenen Investitionen, zum Beispiel die Schulneubauten und die Neubauten des Betriebshofes der PVG und der Feuertechnischen Zentrale nunmehr umgesetzt werden…
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Sachsen-Anhalt muss sich besser für einen flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfall rüsten

Im heutigen Tag 2 der Landeskatastrophenschutzübung „THEMIS 2017“ simulieren die Katastrophenschutzbehörden ihr Handeln bei einem flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfall. In dem Szenario ist seit der letzten Nacht fast im gesamten Burgenlandkreis der Strom ausgefallen. Die Übung wird als sog. Stabsrahmenübung durchgeführt, d.h. es üben außerhalb der Stäbe keine weiteren Einsatzkräfte. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher…
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Geburtshilfe im Krankenhausrecht gesetzlich verankern

Manchmal hilft eben nur gesetzlicher Zwang; Reaktion von Asklepios bestärkt mich in dieser Auffassung In der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung – Weißenfelser Zeitung wird unter der Überschrift „Bangen um Hebammen“ über die weiterhin drohende Schließung der Geburtshilfe in der Weißenfelser Asklepios-Klinik berichtet. Asklepios-Konzernsprecher Rune Hoffmann bezeichnet darin eine mögliche gesetzliche Verpflichtung zum Vorhalten einer…
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Sozialdemokraten des Burgenlandkreises fassen Beschlüsse zu landes- und kommunalpolitischen Themen

Zu einem Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Bootshaus. Natürlich nahmen die Ursachen der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl und die Konsequenzen daraus erneut breiten Raum in der Beratung ein, an der auch die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dr. Katja Pähle teilnahm. Doch die Versammlung wurde auch von einer ganzen…
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Bau der Ortsumgehung Bad Kösen

Am morgigen Montag kommt Staatssekretär Rainer Bomba (CDU) in Vertretung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nach Taugwitz im Burgenlandkreis, um im Rahmen eines „Pressetermins“ ein Bauschild zu enthüllen. Es werden allerdings lediglich bauvorbereitende Maßnahmen wie archäologische Grabungen vom Bundesverkehrsministerium finanziert. Weiter unklar ist, wie es mit dem Gesamtprojekt Umgehungsstraße Naumburg-Bad Kösen weitergeht. Während für die…
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Einweihung der neugestalteten Gedenkstätte in Breitenfeld (Hansestadt Gardelegen)

Am heutigen Samstagvormittag wurde im Ortsteil Breitenfeld der Hansestadt Gardelegen die neugestaltete Gedenkstätte für die auf dem über Breitenfeld führenden Todesmarsch ermordeten KZ-Häftlinge mit einer Feierstunde eingeweiht. Die Initiative für die Neugestaltung ging vom Förderverein der Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe aus. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, war vom Verein gebeten worden, aus diesem Anlass…
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von der Vielfältigkeit der Angebote des Mehrgenerationenhauses in Karsdorf sehr beeindruckt

Jüngst hatte Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) die Fortsetzung des Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus angekündigt. Jetzt haben die Häuser ihre Förderbescheide für den Zeitraum bis 2020 erhalten. Im Burgenlandkreis sind dies die Mehrgenerationenhäuser in Karsdorf und Weißenfels. Aus dem Bundesprogramm erhalten die Mehrgenerationenhäuser im Zeitraum 2017 bis 2020 jeweils 40.000 Euro Förderung im Jahr. Drei Viertel davon stellt…
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Wirtschaftsminister Willingmann zu Gast bei der Spedition KRUG und CHEFS CULINAR in Zorbau

Auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben besuchte Armin Willingmann, Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung in Sachsen-Anhalt, das Zorbauer Gewerbegebiet. Das Besuchsprogramm des Ministers umfasste die Firma KRUG Int. Spedition und Handelsgesellschaft mbH und die CHEFS CULINAR Ost GmbH & Co. KG. Ulrich Till, Mitglied der Geschäftsführung von KRUG und Ronny Okon, Niederlassungslei-ter in…
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Sanierung Pforta: Kleinod der Bildungslandschaft wird heller strahlen

Die Landesschule Pforta ist nicht nur ein Ort des Lebens und Lernens für 300 Schülerinnen und Schüler. Die Schule ist auch ein Aushängeschild der Bildungspolitik des Landes und ein bedeutendes Kulturdenkmal Mitteldeutschlands. „Der Finanzausschuss des Landtages hat heute den Weg dafür frei gemacht, dieses lebendige Kleinod noch etwas heller strahlen zu lassen“, so der Weißenfelser…
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Landesregierung erweitert die Soforthilfen auf die Geschädigten der Schlammlawinen

Am heutigen Dienstag hat die Landesregierung die Entscheidung getroffen, die Soforthilfen für die Hochwassergeschädigten vom Juli im Landkreis Harz auch auf die Geschädigten der Schlammlawinen vom Mai/Juni 2017 im Süden Sachsen-Anhalts auszuweiten. Begünstigt sollen die von den Unwetterereignissen unmittelbar betroffenen Privathaushalte sein. Anträge können bei den entsprechenden Landkreisen eingereicht werden. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben…
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