Kategorie Archive: Regional

Bundeswehrkaserne in Klietz soll nicht länger für die Flüchtlingsunterbringung blockiert werden

Am gestrigen Mittwoch besuchte Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, den Bundeswehrstandort Klietz. Dort wurde er von Oberstleutnant Michael Vormwald, Kommandeur des Bereichs Truppenübungsplatzkommandatur Ost, und Major Dirk Hoffmann, Kommandant des Truppenübungsplatzes Klietz, über die derzeitige Nutzung, die aktuellen Investitionen und die Erfordernisse der Zukunft umfangreich informiert. Rüdiger Erben, der nicht…
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Ministerin Grimm-Benne war zu Gast in der Stadt Lützen

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben und des Stadtratsvorsitzenden der Stadt Lützen, Uwe Weiß, besuchte Sozialministerin Petra Grimm-Benne am Donnerstag dieser Woche die Stadt Lützen. Zu den Teilnehmern zählten auch der Lützener Bürgermeister Dirk Könnecke und der SPD-Bundestagskandidat Hans-Jürgen Schmidt. Erste Station war die städtische Kindertagesstätte „Spielhaus“ in Lützen. Die Kinder begrüßten die Gäste mit…
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Verkehrsunfälle in der Tagewerbener Straße

Verkehrsunfallstatistik zeigt, dass die Ampel die Kreuzung Tagewerbener Straße/B 176 sicher gemacht hat Seit der Verkehrsfreigabe in 2011 entwickelte sich die Kreuzung der Kreisstraße K 2187 mit der B 176 in der Tagewerbener Straße der Stadt Weißenfels zu einem der Unfallschwerpunkte im Burgenlandkreis. Bis 2015 wurde der Versuch unternommen mit neuer Beschilderung und durch das…
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UNESCO-Welterbe: Bewerbung war richtig und nun sollte auch die letzte Chance genutzt werden

Heute hatte das Unesco-Komitee darüber zu entscheiden, ob der Naumburger Dom mit der hochmittelalterlichen Kulturlandschaft an Saale und Unstrut mit dem begehrten Unesco-Werbeerbe-Titel geehrt wird. Den Welterbe-Antrag aus Naumburg hat die Unesco allerdings zur Überarbeitung zurückgegeben. Das in Krakau tagende Komitee gab dafür drei Jahre Zeit. Damit scheiterte der Antrag aus dem Burgenlandkreis bereits zum…
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Volksverhetzung: SPD-Landtagsfraktion erstattet Strafanzeige gegen Poggenburg

Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat Strafanzeige gegen den Vorsitzenden der AfD-Fraktion, André Poggenburg, wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet. Poggenburg hatte am vergangenen Samstag auf Twitter unter Bezug auf die geringe Beteiligung an der Friedensdemonstration von Muslimen in Köln geschrieben: „Verwundert überhaupt nicht. Islam steht eben für Terror, Gewalt und Co., warum sollten Muslime dagegen demonstrieren?“…
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Vorkommnisse mit Mitgliedern einer syrischen Großfamilie in Naumburg

Beratungen im Innenausschusses des Landtages werfen weitere Fragen auf Am heutigen Donnerstag dieser Woche tagte im Magdeburger Landtag der Ausschuss für Inneres und Sport. Auf Antrag des Weißenfelser Landtagsabgeordneten und innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben wurde zu den Vorkommnissen mit den Mitgliedern einer syrischen Großfamilie in Naumburg berichtet. Dabei ging es nicht nur um…
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Verpackungsmüllentsorgung

Am heutigen Freitagvormittag hat der Bundesrat dem neuen Verpackungsgesetz zugestimmt. Mit dem Verpackungsgesetz sollen u.a. die Gestaltungsrechte der Kommunen bei der Sammlung der gelben Tonnen und Säcke gestärkt werden. Diese können dem Dualen System Deutschland (DSD) in Zukunft einseitige Vorgaben über die Art des Sammelsystems, der Sammelbehälter und den Abfuhrrhythmus machen. Die Rechte der Kommunen…
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Vorkommnisse mit Mitgliedern einer syrischen Großfamilie in Naumburg

In der heutigen Ausgabe des Naumburger Tageblatts werden unter der Überschrift „Wildwest in Naumburg“ Vorkommnisse am letzten Wochenende und bereits zurückliegende weitere Straftaten von Mitgliedern einer in Naumburg aufhältigen syrischen Großfamilie geschildert. Für den Leser entsteht der Eindruck, Verwaltungsbehörden, Polizei und Justiz hätten vor diesen kapituliert. Die geschilderten Sachverhalte haben straf-, aufenthalts-, führerschein- und gewerberechtlicher…
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SPD-Kreistagsfraktion: kundenfreundliche Tarife für Pendler nach Jena und Gera

Für die nächste Sitzung des Kreistages am 11.Mai 2017 hat die SPD-Kreistagsfraktion Ihren Antrag „Kundenfreundliche Übergangstarife zwischen dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) und dem Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT)“ eingebracht. Findet der Antrag im Kreistag eine Mehrheit, so macht der Kreistag klar, dass zu einem attraktiven ÖPNV-Angebot für die Einwohner des Burgenlandkreises auch kundenfreundliche Übergangstarife zwischen den Verbundgebieten…
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Illegale Abfallablagerung in Deuben

Seit den frühen Morgenstunden bekämpfen die Feuerwehren erneut einem Großbrand auf dem Gelände im Teucherner Ortsteil Deuben. Dort stehen zum wiederholten Male illegal gelagerte Abfälle in Brand, die in der Zuständigkeit des Landesverwaltungsamtes liegen. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben setzt sich seit Jahren für die Beräumung der illegal in Deuben gelagerten Abfälle durch die zuständigen…
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