Bahnverbindung nach Jena

Gestern gab das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft bekannt, dass man an die DB Regio AG für eine die direkte und schnelle Verbindung zwischen Halle (Saale) und Jena, mit Zwischenhalten in Merseburg, Weißenfels und Naumburg (Saale) Hbf, erteilt habe. Bereits ab Ende 2017 werde die zusätzliche RegionalExpress (RE) Verbindung zwischen den beiden Saalestädten verkehren.…
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Weihnachtsbesuch bei der Schelkauer Kindergruppe

Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete, Rüdiger Erben besuchte bereits am Vormittag des Heiligen Abends die Kindergruppe in der Caritas Wohn- und Förderstätte Julius von Pflug (ctm) im Teucherner Ortsteil Schelkau. Gemeinsam mit dem Teuchener Ortsbürgermeister Dirk Angemann, Klaus Gärtig, dem langjähriger Schelkauer Bürgermeister und Jörg Bauer, dem Vorsitzenden des Fördervereins der Einrichtung beschenkte er die Mädchen und…
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Landtag Sachsen-Anhalt beschließt Wachpolizeigesetz

Der Landtag behandelt heute abschließend den Entwurf der Landesregierung für ein Wachpolizeidienstgesetz. In der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Wir setzen heute eine wichtige Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um. Die Wachpolizei schafft eine notwendige temporäre Entlastung der Polizei, bis die deutlich erhöhten Einstellungszahlen greifen. Das Gesetz schafft dabei die notwendige Rechtssicherheit…
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Besichtigung der SPD-Fahne von 1870 in Droyßig

Am heutigen Mittwochnachmittag besichtigten auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten und SPD-Kreisvorsitzenden Rüdiger Erben SPD-Mitglieder die 146 Jahre alte SPD Fahne der Droyßiger Sozialdemokraten. Diese wird vom Heimatverein Droyßig e.V. im Heimatmuseum im dortigen Schloß verwahrt. Vom Vorsitzenden des Heimatvereins Artur Wellnitz und dem Ehrenmitglied Günter Koschig erfuhren die Gäste viel über die Geschichte der Fahne,…
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SPD Kreistagsfraktion: Vorstoß zur Brandschutzerziehung erfreut sich breiter Zustimmung

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte im November einen Änderungsantrag zum Kreishaushalt 2017 gestellt. In diesem hat sie beantragt, für die Brandschutzerziehung in den Kindertagesstätten und Schulen wieder Mittel im Kreishaushalt zur Verfügung zu stellen. Es sollen 50.000 € hierfür veranschlagt werden. Heute Abend hat sich der Kreistag abschließend mit dem Kreishaushalt 2017 befasst und selbigen beschlossen. Der…
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Kommunalfinanzen 2017 – 2021

Erben: Wir halten Wort, stärken die Kommunen und schaffen Planungssicherheit Am heutigen Mittwochnachmittag hat der Landtag von Sachsen-Anhalt die Beratungen über den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Finanzausgleichsgesetz (FAG) begonnen. Das Gesetz sieht eine Aufstockung der Finanzausgleichsmasse ab dem Jahr 2017 um jährlich 182 Millionen Euro vor. Es wird jetzt in den Ausschüssen des…
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sog. Reichsbürger

Erben begrüßt Beobachtung der „Reichsbürger“ durch den Verfassungsschutz Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat die Entscheidung des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt begrüßt, ab sofort die sogenannte „Reichsbürger“-Szene unter Beobachtung zu stellen. Erben: „Das ist die konsequente und richtige Entscheidung nach den Eskalationen der vergangenen Wochen. Für alle ist sichtbar geworden: Nicht nur die Ideologie der…
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Bundestagswahl 2017

Sozialdemokraten stellen Bundestagskandidaten im Wahlkreis Burgenland-Saalekreis auf und lehnen die neuen Pläne zur PKW-Maut von Verkehrsminister Dobrindt haben Am gestrigen Freitagabend haben die Sozialdemokraten aus dem Burgenlandkreis und Teilen des benachbarten Saalekreises Direkt- und Ersatzkandidaten für den Bundestagswahlkreis 73 (Burgenland-Saalekreis) gewählt. Zum Direktkandidaten wurde Hans-Jürgen Schmidt gewählt. Der 66jährige Naumburger ist selbstständiger Druckermeister, Gründungsmitglied der…
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Landesregierung beantwortet Große Anfrage der SPD zum Thema Waldbrandschutz

Landesregierung beantwortet Große Anfrage der SPD zum Thema Waldbrandschutz „Erhebliche Defizite bei der Löschwasserversorgung“ „Die Antwort der Landesregierung bestätigt uns in unseren Feststellungen. Es gibt erhebliche Defizite bei der Löschwasserversorgung im Waldbrandfall.“ So bewertet Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die seit heute vorliegende Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der SPD zum Thema…
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Landtag diskutiert über Innere Sicherheit

Erben: Sicherheit auch für die, die sie sich nicht privat kaufen können Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte heute über das Thema Innere Sicherheit. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, legt in seinem Redebeitrag einen Schwerpunkt auf das Thema Alltagskriminalität: „Uns ist besonders wichtig, dass auch die Menschen sicher sind und…
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