Monats-Archive: November 2017

Sachsen-Anhalt muss sich besser für einen flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfall rüsten

Im heutigen Tag 2 der Landeskatastrophenschutzübung „THEMIS 2017“ simulieren die Katastrophenschutzbehörden ihr Handeln bei einem flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfall. In dem Szenario ist seit der letzten Nacht fast im gesamten Burgenlandkreis der Strom ausgefallen. Die Übung wird als sog. Stabsrahmenübung durchgeführt, d.h. es üben außerhalb der Stäbe keine weiteren Einsatzkräfte. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher…
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Erben will dauerndes Ruherecht für Bundeswehr-Ehrengräber

„Dauerndes Ruherecht wäre angemessenes Zeichen des Gedenkens“ Aus Anlass des morgigen Volkstrauertages hat sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, dafür ausgesprochen, dass im Bestattungsrecht des Landes für Ehrengräber gefallener Bundeswehrsoldaten ein dauerndes Ruherecht angeordnet wird: „Am Volkstrauertag gedenken wir seit einigen Jahren auch der Bundeswehrsoldaten, die in Auslandseinsätzen gefallen sind. Ich kann der…
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Bildung von Werkfeuerwehren in Sachsen-Anhalt

Möglichkeiten zur Bildung von Werksfeuerwehren in Sachsen-Anhalt müssen erweitert werden Am heutigen Donnerstag war der Brand in der Betriebsstätte Wolfen der Fehr Umwelt Ost GmbH am 8. und 9. August 2017 erneut Thema im Innenausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt. Hierzu legte das Innenministerium eine schriftliche Stellungnahme der Landesregierung vor. Wesentliche neue Informationen enthält die Stellungnahme…
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Geburtshilfe im Krankenhausrecht gesetzlich verankern

Manchmal hilft eben nur gesetzlicher Zwang; Reaktion von Asklepios bestärkt mich in dieser Auffassung In der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung – Weißenfelser Zeitung wird unter der Überschrift „Bangen um Hebammen“ über die weiterhin drohende Schließung der Geburtshilfe in der Weißenfelser Asklepios-Klinik berichtet. Asklepios-Konzernsprecher Rune Hoffmann bezeichnet darin eine mögliche gesetzliche Verpflichtung zum Vorhalten einer…
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