Mitteldeutsches Revier muss als Industrie- und Energieregion erhalten bleiben

Heute traf sich in Berlin zum ersten Mal die sog. „Braunkohle-Kommission“. Sie soll im Auftrag der Bundesregierung die Rahmenbedingungen für den Ausstieg aus der Braunkohle festlegen. Am Dienstag wurden zunächst zwei Arbeitsgruppen gebildet: eine mit dem Schwerpunkt Strukturwandel und neue Job-Perspektiven - die andere mit dem Schwerpunkt Stromversorgung und Klimaschutz.

Am Donnerstagmorgen wird sich zum ersten Mal die SPD-Begleitgruppe zur „Braunkohle-Kommission“ in Berlin, der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben wird in dieser mitarbeiten. Für Erben ist die Grundlage seiner Arbeit klar:

„Ein Ausstiegsdatum aus der Braunkohle kann es erst geben, wenn klar ist, wie es in den betroffenen Regionen weitergeht und dort die Strukturentwicklung gesichert ist. Die Kommission heißt nicht umsonst „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ und nicht „Braunkohle-Ausstieg-Kommission“. Ich habe den Strukturbruch für zweieinhalb Jahrzehnten miterlebt und weiß, welche dramatischen ökonomischen, sozialen und politischen Verwerfungen ein überhasteter Ausstieg aus der Braunkohle für das mitteldeutsche Revier hätte. Es muss dabei bleiben, dass der Tagebau Profen planmäßig ausgekohlt wird. Erst muss die Perspektive für die Menschen geschaffen werden, dann kann der Ausstieg aus der Kohle erfolgen. Ich baue darauf, dass die Kommission den Weg dafür ebnet, dass die versprochenen Milliarden-Hilfen des Bundes jetzt schnell fließen, damit unsere Region eine Industrie- und Energieregion bleibt.“

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