Monats-Archive: Februar 2019

Gartenabfallentsorgung im Burgenlandkreis

SPD weiter gegen generelles Verbot der Gartenabfallverbrennung im Burgenlandkreis Nach fast zwei Jahren flammt in den lokalen Medien wieder eine Diskussion über ein generelles Verbrennungsverbot für Gartenabfälle im Burgenlandkreis auf. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben: "Wir lehnen ein generelles Verbot weiter ab, weil sich die bisherige Regelung, die sich an den örtlichen…
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Wassertourismus im Burgenlandkreis

Erben: Wir freuen uns, dass unsere Initiative für den Wassertourismus im Burgenlandkreis etwas vorangebracht hat Im Sommer 2017 hatte die SPD-Kreistagsfraktion bei der Verteilung der sog. „Lützen-Millionen“ die Initiative ergriffen und beantragt, dass vom Burgenlandkreis ein Investitionsprogramm zur Verbesserung der Infrastruktur für den Wassertourismus an Saale, Unstrut und Weißer Elster im Burgenlandkreis aufgelegt werden (Anlage…
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Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Erben: SPD nimmt Minister Stahlknecht und die CDU Sachsen-Anhalt beim Wort Heute berichtet die Mitteldeutsche Zeitung, dass gestern Abend rund 400 Menschen vor dem CDU-Parteitag in Osterfeld u.a. für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge demonstrierten. Gast des Parteitags war Innenminister Stahlknecht (CDU). Er sagte den Demonstranten, dass in der Landespolitik über das Thema Straßenausbaubeiträge gesprochen und…
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Kampfmittelbeseitigungsdienst

SPD-Politiker: Die Kampfmittelberäumung in unseren Wäldern wird noch Jahrzehnte dauern, aber sie muss vor allem jetzt angegangen werden Am Freitagvormittag besuchte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gemeinsam mit seinem Altmärker Kollegen Jürgen Barth den Standort des Kampfmittelbeseitigungsdienstes Sachsen-Anhalt im Gardelegener Ortsteil Hottendorf. Dort wurden sie vom Leitenden Kriminaldirektor Peter Reisse, Leiter der neugebildeten Polizeiinspektion Zentrale…
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SPD Burgenlandkreis

SPD Burgenlandkreis verlangt klares Nein der Bundesregierung zu Stationierung neuer Atomraketen in Europa Im Auftrag der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis wandte sich deren Kreisvorsitzender Rüdiger Erben am Wochenende an die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles. In seinem Schreiben brachte er die Besorgnis vieler SPD-Mitglieder und zahlreicher Bürger vor einem neuen atomaren Wettrüsten zum Ausdruck und forderte ein klares Nein der Bundesregierung dazu. In…
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Landtag von Sachsen-Anhalt

Rüdiger Erben im Landtag zur AfD: „Sie sind nicht die Feuerwehr der freien Meinungsäußerung, Sie sind rhetorische Brandstifter“ Auf Antrag der AfD diskutiert der Landtag von Sachsen-Anhalt heute über die „Verrohung der politischen Auseinandersetzung“. In der Debatte sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: Eines vorweg: Ich habe kein Problem damit, den Angriff auf…
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