Klimacamp gegen Braunkohle

Erben: Friedlicher Protest ja, doch gemeingefährliche Aktionen müssen konsequent unterbunden werden

Braunkohlegegner führen vom 03.08. bis 12.08.2019 das „Klimacamp Leipziger Land“ in Pödelwitz (Landkreis Leipzig). Sie wollen damit gegen den Braunkohleabbau im Mitteldeutschen Revier protestieren. Die Veranstalter haben 1.000 Teilnehmer angekündigt. Der Höhepunkt des Klimacamps wird wohl erst am Ende der Woche anstehen.

Die Veranstalter betonen zwar wie immer die Friedfertigkeit und Gewaltfreiheit ihres Protests. Die Erfahrungen bei Klimacamps früherer Jahre in der Lausitz oder erst jüngst im Rheinischen Revier zeigten jedoch, dass „Begleiterscheinungen“ des friedlichen Protestes auch Gewalt gegen Bergleute und Polizisten sowie gegen Kraftwerks- und Tagebauanlagen sind. Zwar soll auch 2019 im Zentrum des Protests der Kohlegegner der MIBRAG-Tagebau Schleenhain und das LEAG-Kraftwerk in Lippendorf (beides im Landkreis Leipzig) stehen. Aber auch Aktionen im Tagebau Profen oder an der Infrastruktur oder den Kraftwerken der MIBRAG im Burgenlandkreis können nicht ausgeschlossen werden.

Es wäre nicht die erste Aktion dieser Art im Burgenlandkreis. Vor dreieinhalb Jahren besetzten 100 Greenpeace-Aktivisten das Kraftwerk Deuben und haben in einer gemeingefährlichen Aktion versucht, mit einem Ballon den Schornstein des Kraftwerks zu verschließen.

Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben appelliert an die Kohlegegner ihr Klimacamp friedlich abzuhalten und keinerlei Aktionen durchzuführen, die den Betrieb von Tagebauen, Eisenbahnen oder Kraftwerken stören oder Leib und Leben von Bergleuten, Kraftwerkern und Polizisten gefährden. Zugleich äußert er die Erwartung, dass bei Straftaten und Missbrauch des Versammlungsrechts auch konsequent durchgegriffen wird.

Erben: „Eigentlich gibt es einen Kompromiss in der sog. Kohlekommission, dem auch die Kohlegegner dort zugestimmt haben. Trotzdem ist es das Recht der Kohlegegner gegen das zu demonstrieren, was ihre Vertreter selbst ausgehandelt haben. Doch Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Deshalb appelliere ich an die Kohlegegner sich bei allen Aktionen immer daran zu erinnern, dass auf der anderen Seite ihres Protestes Menschen arbeiten, die nach getaner Arbeit wieder heil nach Hause kommen wollen.“

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