Strukturwandel

Erben: Die soziale Absicherung der Kumpel ist keine Nebensächlichkeit

Am Freitagvormittag haben Strukturstärkungsgesetz und das sog. Kohleausstiegsgesetz Bundestag und Bundesrat passiert. In diesem Zusammenhang wurde auch gesetzlich geregelt, dass das sog. Anpassungsgeld für ältere Beschäftigte in Tagebauen und Kraftwerken bis 2043 gezahlt werden kann und nicht zu Lasten der vereinbarten 40 Milliarden € Strukturhilfen für die Kohlereviere geht.

Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben hatte immer wieder betont, dass es beim Kohleausstieg nicht nur darum gehen kann, wer Millionen für neue Straßen oder wissenschaftliche Institute erhält. Vielmehr sei die soziale Absicherung der Bergleute und Kraftwerker wichtig für den sozialen Frieden im Revier.

Erben: „Natürlich ist es wichtig, welche Kommune für ihre Vorhaben wie viele Millionen abbekommt. Doch es geht auch um die Absicherung derjenigen, die Klimaschutz mit ihrem Arbeitsplatz bezahlen müssen. Deshalb lag mir viel an der Einlösung des Versprechens an die Bergleute und Kraftwerker, dass keiner ins Bergfreie fällt. Nun wird die Zahlung des Anpassungsgeldes bis 2043 und der Ausgleich möglicher Renteneinbußen verbindlich geregelt. Damit gibt es auch jetzt und nicht irgendwann langfristige Sicherheit für die Beschäftigten.“

Noch keine Kommentare bis jetzt

Einen Kommentar schreiben