Hochwasserschutz

Erben: Zur Krisenvorsorge gehört auch Materialvorhaltung

Die Bundesregierung hat in dieser Woche Konsequenzen aus dem dramatischen Mangel an medizinischer Ausrüstung zum Beginn der Corona-Pandemie gezogen und mit dem Aufbau einer „Nationalen Reserve Gesundheitsschutz“ begonnen. Ausgelöst durch die jüngsten Hochwasserereignisse hat auch in der Landesregierung von Sachsen-Anhalt wieder eine Diskussion darüber eingesetzt, ob das Land für den Katastrophenschutz ausreichend gerüstet ist.

In diesem Zusammenhang verweist der SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben darauf, dass es dringend des Aufbaus einer eigenen Landesreserve mit Material für den Katastrophenschutz bedürfe, auf die im Ernstfall von den Katastrophenschutzbehörden zurückgegriffen werden kann. Sachsen-Anhalt sei selbst mit einfachsten Materialien, die man kurzfristig benötigt, um zum Beispiel eine größere Zahl von evakuierten Menschen unterzubringen und zu verpflegen, völlig unterversorgt. Lediglich die Landeshauptstadt Magdeburg erscheine halbwegs bevorratet. Das legten Anfragen von Erben an die Landesregierung vor der Corona-Pandemie offen (siehe Anlage). Damals war das zuständige Innenministerium der Auffassung, dass es einer solchen Bevorratung nicht bedürfe, weil „auch kurzfristig die Möglichkeit besteht, erforderliche Versorgungsgüter aus der Wirtschaft zu ordern und bereitzustellen“, so das Innenministerium im Jahr 2019.

Für Erben ist spätestens seit der Corona-Pandemie widerlegt, dass ein solches Konzept aufgeht. Er fordert deshalb einen Strategiewechsel im Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt. Dieser Strategiewechsel ist eine der zentralen Forderungen der SPD in diesem Bereich bei den aktuellen Verhandlungen über eine Koalitionsvereinbarung mit CDU und FDP.

Erben: „Sich in der Krise allein auf den Markt verlassen zu können, das ist ein gefährlicher Irrglaube. Die Corona-Krise hat das allen deutlich gemacht. Mangelnde Bevorratung hat dazu geführt, dass die Staatskasse geplündert wurde und Geschäftemacher mit Masken Millionen verdienen konnten. Das darf uns bei nächsten Mal nicht wieder passieren – zum Beispiel mit Sandsäcken oder Feldbetten. Deshalb brauchen wir jetzt einen Einstieg in die Landesvorhaltung, auf welche dann alle Katastrophenschutzbehörden zurückgreifen können. Andere Länder wie Niedersachsen, Hessen und Rheinland-Pfalz haben das und sind folglich besser gerüstet.“

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