Wasserkraftnutzung

Weißenfels, 27.Mai 2022

 

Erben: Pläne von Minister Habeck bedeuten mittelfristig das wirtschaftliche Aus der kleinen Wasserkraftanlagen an Saale, Unstrut und Weiße Elster


Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben war am Freitagmorgen zu einem Vorort-Termin in der Mühle Zeddenbach in der Stadt Freyburg/Unstrut. Dort betreibt Inhaber Volker Schäfer nicht nur eine Mühle, sondern auch eines der letzten Wasserkraftwerk an der Unstrut. Mit zwei Francisturbinen wird nicht nur der Mühlenbetrieb mit elektrischem Strom versorgt. Die überschüssige Energie wird ins öffentliche Netz eingespeist, wofür der Betreiber eine Einspeisevergütung nach dem
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) erhält.

Anlass des Besuches war ein Gesetzentwurf von Klimaschutzminister Robert Habeck. In dem Gesetzentwurf ist vorgesehen, dass mit Inkrafttreten des EEG 2023 neue und modernisierte Wasserkraftanlagen bis 500 Kilowatt Leistung keine Einspeisevergütung mehr erhalten. Im Burgenlandkreis gibt es Anlagen an Saale, Unstrut und Weißer Elster, die dieser neuen Vorschrift unterfallen würden. Im Fall der Mühle Zeddenbach kommt hinzu, dass die Konkurrenzfähigkeit des Mühlenbetriebs in der historischen Mühle nur mit der EEG-Förderung aus der Wasserkraft darstellbar ist.

Für Rüdiger Erben ist das „die mutwillige Vernichtung der kleinen Wasserkraft in Deutschland und im Burgenlandkreis“. Der Vorschlag ist aus seiner Sicht ein völlig falsches Signal in Anbetracht der aktuellen Energieversorgungsanlage in Deutschland:

„Der Artenschutz wird hier über den Klimaschutz gestellt doch das ist in diesem Fall nicht richtig und eine willkürliche Benachteiligung gegenüber der Windkraft. Während das EEG in §2 ein überragendes öffentliches Interesse für alle erneuerbaren Energien festschreibt, soll im selben Gesetz dies der Wasserkraft wieder abgesprochen werden. Das ist nach Auffassung des Abgeordneten ein nicht nachvollziehbarer Widerspruch zu den bisherigen Aussagen des Klimaschutzministers und des Koalitionsvertrags“.

Erben hofft, dass vor der endgültigen Beschlussfassung im Deutschen Bundestag noch etwas bewegt werden kann. Deshalb hat er sich noch am Freitag an den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion mit der Bitte um Unterstützung gewandt (siehe Anlage).

Mützenich EEG 27.05.2022

1 Antwort

  1. Wasser ist die Kohle der Zukunft (Jules Verne, 1875)

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