Strukturwandel

Weißenfels, 10.Oktober 2022


Erben: Vereinbarung zur Reviergerechtigkeit gibt uns Planungssicherheit


Am Montagabend beschloss der Kreistag des Burgenlandkreises mehrheitlich die „Vereinbarung zur Reviergerechtigkeit unter Berücksichtigung der Betroffenheit der Regionen vom Kohleausstieg sowie der jeweiligen Entwicklungspotentiale“ und beauftragte den Landrat, diese zu unterzeichnen.

In der Aussprache verwies Rüdiger Erben, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, darauf, dass diese Vereinbarung dem entspricht, was der Burgenlandkreis seit 2019 gefordert habe: Wir wollten ein festes Budget, mit dem wir den Strukturwandel im Burgenlandkreis gestalten konnten und wir wollten den kommunalen Einfluss, was damit gemacht wird. Beides bekommen wir mit der Vereinbarung.

Jetzt komme es nach Auffassung der Sozialdemokraten darauf an, im Burgenlandkreis die richtigen Weichen zu stellen:

Durch die Verteilung der Mittel auf die Landkreise steigt der Einfluss der Kommunalpolitik deutlich. Nachdem in den letzten Monaten v.a. Mittel für die Sanierung von denkmalgeschützten Gebäuden im 'Kernrevier' bewilligt wurden, müssen jetzt Investitionen in Ansiedlungsflächen und deren Infrastruktur Priorität haben.

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