Kategorie Archive: Allgemein

Polizeiliche Begleitung von Schwerlasttransporten/Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

Erben: Jetzt zügig auch in Sachsen-Anhalt die Polizei von sachfremden Aufgaben entlasten „Die Polizei Sachsen-Anhalts ist erheblich mit der Begleitung von Großraum- und Schwerlasttransporten belastet. Viel zu lang und viel zu oft fahren Polizistinnen und Polizisten zum Beispiel mit Windrad-Flügeln durch Sachsen-Anhalt. Aber jetzt gibt es die Chance, unsere Polizei von dieser Aufgabe zu entlasten.“…
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Flüchtlingsunterbringung in Bundeswehrkasernen

Erben: Bundeswehrkasernen in Klietz und Altengrabow sollen nicht länger für die Flüchtlingsunterbringung blockiert werden In dieser Woche wurde bekannt, dass Sachsen-Anhalt eine Verlängerung der Nutzung der Bundeswehrkasernen auf den Truppenübungsplätzen in Klietz (Landkreis Stendal) und Altengrabow (Landkreis Jerichower Land) als Flüchtlingsunterkunft bis zum Jahresende 2018 beim Bundesverteidigungsministerium beantragt haben. Innenministerium und Finanzministerium würden diese Nutzung…
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Waldbrandgefahr

Risiken in Sachsen-Anhalt steigen Erben: Müssen uns besser auf Waldbrandgefahren vorbereiten Anhaltende Hitze und Trockenheit lassen die Waldbrandgefahr in Sachsen-Anhalt weiter steigen. Aktuell sind Feuerwehren bei Halberstadt im Einsatz, um einen großflächigen Waldbrand zu löschen. Aus aktuellem Anlass plädiert deshalb der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, dafür, dass sich Sachsen-Anhalt intensiver auf die Bekämpfung…
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Kinderbetreuung

 Fünf Kindertagesstätten im Burgenlandkreis werden im Rahmen des Krippenprogramms von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zusätzlich gefördert Seit dieser Woche steht fest, welche Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt im Rahmen des sog. „Krippenprogramms“ von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) gefördert werden. Mit diesem Programm können Krippen-Einrichtungen aus- und umgebaut sowie saniert und renoviert werden. Im Burgenlandkreis wurden folgenden Einrichtungen in…
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Große Anfrage im sachsen-anhaltischen Landtag

Große Anfrage im sachsen-anhaltischen Landtag Das Jahr 2015 war in ganz Deutschland ein Rekordjahr in Sachen Waldbrände. Zwölf Jahre lang hatte es nicht so viele Waldbrände gegeben. Auch die besonders waldbrandgefährdeten Gebiete im Norden und Osten Sachsen-Anhalts waren davon betroffen gewesen. Von 1.071 Waldbränden in Deutschland 2015 ereigneten sich 87 in Sachsen-Anhalt. Auch 2016 entstand…
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Landtagsdebatte zu Truppenübungsplätzen

Erben: Soldaten der Bundeswehr müssen die Erfüllung ihres Auftrages auch üben dürfen Am heutigen Donnerstag debattierte der Landtag von Sachsen-Anhalt auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Zukunft der Truppenübungsplätze der Bundeswehr in Sachsen-Anhalt. Gefordert wurde in dem Antrag u.a. ein Konzept und ein Zeitplan für die Schließung der Truppenübungsplätze in Klietz (Landkreis Stendal) und…
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„Berliner Erklärung“ der CDU-Innenminister

Erben: Die wahren Herausforderungen für die Sicherheit in Sachsen-Anhalt liegen woanders Am heutigen Freitag veröffentlichen die Innenminister von CDU und CSU als Konsequenz aus den jüngsten Terrorakten in Deutschland ihre „Berliner Erklärung“, in welcher sie unter anderem ein teilweises „Burka-Verbot“ und erweiterte Einsatzmöglichkeiten der Bundes­wehr im Inneren fordern. Hierzu äußert sich Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer…
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Tourismus im Unstruttal

SPD-Kreistagsfraktion berät in Balgstädt zu Rad- und Kanutourismus an und auf der Unstrut Erben: Unstrut bietet länderübergreifend großes Potential, das besser genutzt werden muss Am gestrigen Mittwoch tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Gemeinde Balgstädt in der Verbandsgemeinde Unstruttal das Ziel der Sozialdemokraten. Gast der Fraktion war…
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Bürgersprechstunde

Erste Bürgersprechstunde von Rüdiger Erben in der Verbandsgemeinde Unstruttal Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben betreut seit der  jüngsten Landtagswahl den gesamten Burgenlandkreis. Zu einer Bürgersprechstunde außerhalb seines Wahlkreises Weißenfels lädt er für nächsten Mittwoch nach Balgstädt ein. Diese findet am 17.August 2016 von 15.00 bis 17.00 Uhr im Schloss Balgstädt, Am Schloss 20, 06632 Balgstädt…
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Gartenabfallentsorgung im Burgenlandkreis

SPD weiter gegen generelles Verbot der Gartenabfallverbrennung im Burgenlandkreis Am Freitag berichtet die Mitteldeutsche Zeitung darüber, dass Landrat Götz Ulrich (CDU) das von ihm beabsichtigte generelle Verbrennungsverbot für Gartenabfälle nunmehr noch schneller anordnen will und dies jetzt damit begründet, dass das Landesverwaltungsamt dies verlange. Im Juni 2016 hatte er als Begründung vorgetragen, er wolle damit…
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