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Illegale Abfallablagerung in Deuben

Illegale Abfallablagerung in Deuben
Entsorgung stockt weiter – bis Jahresende bewegt sich in Naundorf wohl weiter nichts Nachdem die Beräumung der in Verantwortung des Burgenlandkreises stehenden Abfälle seit Jahres dem Frühjahr gestoppt war, wurde in der September-Sitzung des Kreistages ein Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt, für die Beseitigung der illegalen Abfälle 300.000 € zusätzlich im Haushalt zu veranschlagen. Damit hätten…
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Ortschaftsräte erhalten

Ortschaftsräte erhalten
SPD Sachsen-Anhalt greift Gardelegener Initiative auf und will Ortschaftsräte in kleinen Dörfern erhalten Zu einem außerordentlichen Landesparteitag traf sich am gestrigen Samstag die SPD Sachsen-Anhalt in Leuna. Auf diesem beschlossen die Delegierten das Wahlprogramm für die Landtagswahl 2016. Auf der Tagesordnung stand auch ein gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Kreisverbände Westliche Altmark und Burgenlandkreis. Beide Kreisverbände griffen…
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Programmparteitag der SPD Sachsen-Anhalt

Programmparteitag der SPD Sachsen-Anhalt
Anträge aus dem Burgenlandkreis finden Mehrheit auf dem Programmparteitag der SPD Sachsen-Anhalt Zu einem außerordentlichen Landesparteitag traf sich heute die SPD Sachsen-Anhalt in Leuna. Auf diesem beschlossen die Delegierten aus ganz Sachsen-Anhalt das Regierungsprogramm der SPD Sachsen-Anhalt für die Jahre 2016 bis 2021. Auf der Tagesordnung standen auch zwei Änderungsanträge der SPD Burgenlandkreis. Beide erhielten…
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Gleichstromtrasse Süd-Ost

Gleichstromtrasse Süd-Ost
Oberirdische Gleichstrom-Trasse für Weißenfels und Teuchern endgültig vom Tisch Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung auf Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) beschlossen, dass für die sog. Gleichstrompassage Süd-Ost Erdkabel generell Vorrang vor oberirdischen Freileitung haben. Bisher hatten Freileitungen den Vorrang und Erdkabel waren die Ausnahme. Wo dies nicht möglich oder sinnvoll ist soll auch…
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Sicherheit auf Autobahnen

Sicherheit auf Autobahnen
Erben: Mehr tun, damit Verkehrsteilnehmer eine Rettungsgasse bilden Mit einer Initiative, die Verkehrsteilnehmer über ihre Pflicht zur Bildung von Rettungsgassen aufzuklären, hat sich der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, jetzt an die Verkehrsminister von Sachsen-Anhalt, Thomas Webel (CDU), und von Sachsen, Martin Dulig (SPD), gewandt. Stockt der Verkehr auf Autobahnen und…
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Kommunalfinanzen

Kommunalfinanzen
Koalition stockt kommunalen Finanzausgleich 2015/16 um 50 Millionen Euro auf In den laufenden Verhandlungen zum Nachtragshaushalt 2015/2016 haben sich die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD darauf verständigt, den kommunalen Finanzausgleich für 2015 und 2016 um jeweils 25 Millionen Euro aufzustocken. Entsprechende Mittel werden in der morgigen Sitzung des Finanzausschusses im Nachtragshaushalt veranschlagt. Die 50 Millionen…
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Bundesweiter Aktionstag gegen Glücksspielsucht am 23. 09. 2015

Bundesweiter Aktionstag gegen Glücksspielsucht am 23. 09. 2015
Erben: Wirtschaftsminister Möllring tut zu wenig zur Bekämpfung der Glücksspielsucht Aus Anlass des heutigen Bundesweiten Aktionstag gegen Glücksspielsucht erinnert Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtags­fraktion, an die Gefahren, die vor allem von Geldspielautomaten in gewerblichen Spielhallen und Gaststätten ausgehen. Wissenschaftlich sei unbestritten, dass das Spielen an Geldspielgeräten in Spielhallen über ein hohes…
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Allgemein, Landtag
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Gefahrenabwehr an der ICE-Neubaustrecke

Gefahrenabwehr an der ICE-Neubaustrecke
Erben: Eisenbahn-Bundesamt reicht „Schwarzen Peter“ für Inbetriebnahme der ICE-Neubaustrecke an die Kommunen weiter Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion berichtete Landrat Ulrich in der heutigen Sitzung des Kreistages zur Gewährleistung der Gefahrenabwehr an der ICE-Neubaustrecke im Burgenlandkreis. In einer Beratung am 14.09.2015 habe das Eisenbahn-Bundesamt zum Ausdruck gebracht, dass es die Erteilung der Betriebsgenehmigung für die Neubaustrecke…
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Landesstraße L 197 zwischen Teuchern und Theißen

Landesstraße L 197 zwischen Teuchern und Theißen
Erben: Kreistagsmehrheit entscheidet sich erneut gegen die Städte Teuchern und Zeitz In der heutigen Sitzung des Kreistages wurde der Antrag SPD-Fraktion zur Umstufung der Landesstraße L 197 zwischen der B 91 in Theißen und der L 190 in Teuchern zur Kreisstraße mit den Stimmen von CDU/FDP, Freien Wählern/AfD und Teilen der LINKE mehrheitlich abgelehnt. Hierzu…
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Illegale Abfallablagerung in Deuben

Illegale Abfallablagerung in Deuben
Erben: Wir lassen nicht zu, dass die Müllhaufen von Naundorf im Landratsamt in Vergessenheit geraden Im Rahmen der letzten Sitzung des Kreistages im Juli räumte Landrat Ulrich in seinem Bericht zum Zustand des Geländes der SVG mbH in Naundorf ein, dass dort immer noch ca 7.600 Tonnen Abfall; darunter ca. 2.000 Tonnen gemischte Siedlungsabfälle, ca.…
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