Kategorie Archive: Bundespolitik

Hochwasserschutz

Erben: Zur Krisenvorsorge gehört auch Materialvorhaltung Die Bundesregierung hat in dieser Woche Konsequenzen aus dem dramatischen Mangel an medizinischer Ausrüstung zum Beginn der Corona-Pandemie gezogen und mit dem Aufbau einer „Nationalen Reserve Gesundheitsschutz“ begonnen. Ausgelöst durch die jüngsten Hochwasserereignisse hat auch in der Landesregierung von Sachsen-Anhalt wieder eine Diskussion darüber eingesetzt, ob das Land für…
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Warnung vor Naturkatastrophen

Erben: Eine App hilft den Menschen wenig, wenn sie schlafen In den letzten Tagen kam es in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen zu Hochwasser und Erdrutschen, die auf Starkregenereignisse zurückzuführen sind. Größtenteils wurden die Betroffenen in der Nacht von den Hochwasser-, Schlamm- und Geröllmassen heimgesucht. Zwischenzeitlich gibt es Vorwürfe, dass mehrere Tage vorher, z.B. vom…
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Solarparks

Standortgemeinden der Solarparks sollen Anteil an den Stromerlösen und mehr Gewerbesteuer erhalten Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag eine Novelle des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes (EEG) beschlossen. Nach langem Ringen hat man sich dazu verständigt, dass Gemeinden zukünftig von der Wertschöpfung Erneuerbarer Energien direkt profitieren können. So wie schon seit einigen Monaten bei Windkraftanlagen, können Gemeinden, die von…
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Strukturwandel

Erben: Hoffentlich merken Laschet und Haseloff, wie schlecht die Stimmung im Mitteldeutschen Revier ist Am heutigen Sonnabend weilen CDU-Chef Armin Laschet und Ministerpräsident Reiner Haseloff zum gemeinsamen Wahlkampfauftritt im Tagebau Profen des Bergbauunternehmens MIBRAG im Burgenlandkreis. Zu dem Auftritt der beiden wahlkämpfenden Ministerpräsidenten erklärt der Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, Mitglied des SPD-Landesvorstands und Kreisvorsitzender im Burgenlandkreis:…
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Kritik an Plänen des Bundesverteidigungsministeriums

Erben: Sanitätsdienst der Bundeswehr muss eigenständig bleiben Insbesondere am Bundeswehrstandort Weißenfels macht sich seit einer Woche Unruhe breit. In Weißenfels befindet sich seit fast zwei Jahrzehnten der größte Standort des Sanitätsdienstes der Bundeswehr. Grund ist die laufende Diskussion über eine Veränderung der Strukturen der Bundeswehr. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob der Sanitätsdienst als…
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Tag gegen Lärm 2021

Erben: Lärmschutz und Strukturwandel haben miteinander zu tun und die CDU muss endlich warmen Worten Taten folgen lassen Heute ist der „Tag gegen Lärm“; der international als „International Noise Awareness Day“ bezeichnete Tag findet in Deutschland seit 1998 statt. Für den Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben ist der Tag Anlass, auf die hohe Verkehrslärmbelastung in seinem…
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Verbot der Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit

Erben: Jetzt muss Sachsen-Anhalt handeln, denn Reichskriegsflaggen haben auch hier auf Balkonen und in Gartenparzellen nichts zu suchen Am Wochenende berichten bundesweit die Medien, dass die Bundesregierung zwar gegen das Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen aus der Kaiserzeit vorgehen wolle, aber auf eine gesetzliche Regelung im Strafrecht verzichtet. Stattdessen habe man einen sog. „Mustererlass“ für…
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Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz

Erben: Kirchner, Tillschneider & Co. dürfen sich jetzt als „staatlich geprüfte Rechtsextremisten“ bezeichnen Mehrere Medien berichten übereinstimmend, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz seit dem 25. Februar 2021 die AfD als Gesamtpartei beobachtet und als sogenannten Verdachtsfall führt. Eine Prüfung habe ergeben, dass bei der Gesamtpartei tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen vorliegen, die gegen die freiheitliche demokratische…
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Landtag berät Gesetzentwurf der Landesregierung

Erben: Hilfe für Spielsüchtige in Sachsen-Anhalt ist Grundvoraussetzung für das neue Glücksspielrecht Der Landtag von Sachsen-Anhalt beriet am heutigen Donnerstagnachmittag in erster Lesung den Regierungsentwurf zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften. Durch diesen wird der Glücksspielstaatsvertrag ratifiziert und das Glücksspielrecht des Landes angepasst. Das Gesetz ist unter anderem Voraussetzung für die Errichtung der gemeinsamen Glücksspielaufsichtsbehörde der Länder…
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Kulturstiftung Sachsen-Anhalt

Kulturstiftung des Landes erhält in den nächsten sechs Jahren 200 Mio.€ zusätzlich - Schloss Goseck kann vollständig saniert werden Mit einem Sonderinvestitionsprogramm des Bundes in Höhe von 100 Millionen Euro in die Erhaltung der mitteldeutschen Schlösser und Gärten und der gleichen Summe des Landes Sachsen-Anhalt kann die Kulturstiftung des Landes den massiven Investitionsstau ihrer Objekte…
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