Kategorie Archive: Bundespolitik

Kritik an Plänen des Bundesverteidigungsministeriums

Erben: Sanitätsdienst der Bundeswehr muss eigenständig bleiben Insbesondere am Bundeswehrstandort Weißenfels macht sich seit einer Woche Unruhe breit. In Weißenfels befindet sich seit fast zwei Jahrzehnten der größte Standort des Sanitätsdienstes der Bundeswehr. Grund ist die laufende Diskussion über eine Veränderung der Strukturen der Bundeswehr. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob der Sanitätsdienst als…
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Tag gegen Lärm 2021

Erben: Lärmschutz und Strukturwandel haben miteinander zu tun und die CDU muss endlich warmen Worten Taten folgen lassen Heute ist der „Tag gegen Lärm“; der international als „International Noise Awareness Day“ bezeichnete Tag findet in Deutschland seit 1998 statt. Für den Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben ist der Tag Anlass, auf die hohe Verkehrslärmbelastung in seinem…
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Verbot der Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit

Erben: Jetzt muss Sachsen-Anhalt handeln, denn Reichskriegsflaggen haben auch hier auf Balkonen und in Gartenparzellen nichts zu suchen Am Wochenende berichten bundesweit die Medien, dass die Bundesregierung zwar gegen das Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen aus der Kaiserzeit vorgehen wolle, aber auf eine gesetzliche Regelung im Strafrecht verzichtet. Stattdessen habe man einen sog. „Mustererlass“ für…
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Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz

Erben: Kirchner, Tillschneider & Co. dürfen sich jetzt als „staatlich geprüfte Rechtsextremisten“ bezeichnen Mehrere Medien berichten übereinstimmend, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz seit dem 25. Februar 2021 die AfD als Gesamtpartei beobachtet und als sogenannten Verdachtsfall führt. Eine Prüfung habe ergeben, dass bei der Gesamtpartei tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen vorliegen, die gegen die freiheitliche demokratische…
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Landtag berät Gesetzentwurf der Landesregierung

Erben: Hilfe für Spielsüchtige in Sachsen-Anhalt ist Grundvoraussetzung für das neue Glücksspielrecht Der Landtag von Sachsen-Anhalt beriet am heutigen Donnerstagnachmittag in erster Lesung den Regierungsentwurf zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften. Durch diesen wird der Glücksspielstaatsvertrag ratifiziert und das Glücksspielrecht des Landes angepasst. Das Gesetz ist unter anderem Voraussetzung für die Errichtung der gemeinsamen Glücksspielaufsichtsbehörde der Länder…
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Kulturstiftung Sachsen-Anhalt

Kulturstiftung des Landes erhält in den nächsten sechs Jahren 200 Mio.€ zusätzlich - Schloss Goseck kann vollständig saniert werden Mit einem Sonderinvestitionsprogramm des Bundes in Höhe von 100 Millionen Euro in die Erhaltung der mitteldeutschen Schlösser und Gärten und der gleichen Summe des Landes Sachsen-Anhalt kann die Kulturstiftung des Landes den massiven Investitionsstau ihrer Objekte…
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Reichskriegsflaggen und Reichsflaggen

Vorstoß aus Sachsen-Anhalt: SPD-Innenpolitiker fordern bundesweites Verbot von Reichskriegsflaggen und Reichsflaggen Auf Antrag des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, haben sich heute die Innenpolitiker aus den SPD-Fraktionen in Bund und Ländern in einer Videokonferenz mit dem Ziel eines bundeseinheitlichen Vorgehens gegen das öffentliche Zeigen der Reichskriegsflaggen und Reichsfahnen beschäftigt. Sie wollen nicht akzeptieren,…
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Bundesweiter Warntag

Rüdiger Erben: „Die Probleme zeigen deutlich: Klassische Sirenen sind unverzichtbar“ Heute fand der erste bundesweite Warntag seit 30 Jahren statt. Die Warnung sollte um 11.00 Uhr ausgelöst werden. Offensichtlich kam es bei den Warnapps NINA und KATWARN zur stark verzögerten Übermittlung der Warnmeldung. Der Grund für die Probleme soll nach Behördenangaben im Modularen Warnsystem (MoWaS) liegen.…
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Bundesweiter Warntag am 10. September

Erben: Eine App hilft den Menschen wenig, wenn sie schlafen Am Donnerstag nächster Woche um 11.00 Uhr werden in ganz Deutschland die Sirenen zu hören sein. Es wird der erste bundesweite Probealarm seit der Wiedervereinigung sein. Er dient dazu, die Warntechnik für besondere Risiken wie Unwetter oder Chemieunfälle zu testen. Ziel ist es an dem…
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„Querdenken“-Demonstration in BerlinSommertour

Erben: Das angebliche „Fest des Friedens & der Freiheit“ endet mit einer versuchten Erstürmung des Reichstagsgebäudes In ihren Samstagsausgabe berichten Naumburger Tageblatt und MZ Weißenfels unter der Überschrift „Ziel ist die Berlin-Demo“ umfangreich über die Vorbereitung von Naumburger Aktivisten auf die „Querdenken“-Demonstration. Nach deren Auffassung werde die Versammlung eine ruhige und friedliche Demonstration werden, bei…
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