Kategorie Archive: Bundespolitik

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Ausstieg aus der Kohleverstromung

Ausstieg aus der Kohleverstromung
Weißenfels, 18.März 2023 Erben: Die Grünen haben kein Interesse an den Menschen in den ostdeutschen Braunkohlerevieren Am Wochenende wurde bekannt, dass die Grünen-Fraktion im Bundestag einen vorgezogenen Kohleausstieg auf 2030 auch im Lausitzer und im Mitteldeutschen Revier umsetzen will. In einer Beschlussvorlage für die Klausurtagung der Fraktion in der kommenden Woche in Weimar heißt es,…
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Bundespolitik, Strukturwandel
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Fortführung Sprach-Kitas

Fortführung Sprach-Kitas
Weißenfels, 21.Februar 2023   Erben: Sprach-Kitas sind jetzt bis Ende 2024 abgesichert   Bis zum 30.06.2023 werden die Sprach-Kitas noch aus Bundesmitteln gefördert. Entsprechend des vor wenigen Wochen vom Landtag beschlossenen Gesetzes wird das Sozialministerium ab dem 01.07.2023 alle Sprach-Kitas unter Landesregie absichern. Die Förderung betrifft 209 Sprach-Kitas in Sachsen-Anhalt. Die Weiterbeschäftigung in den Sprach-Kitas…
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Bundespolitik, Landesregierung, Sachsen-Anhalt
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Europäischer Notruf

Europäischer Notruf
Magdeburg/Weißenfels, 10.Februar.2023   Erben: Mobilfunknetzbetreiber müssen in die Pflicht genommen werden   Um den Bekanntheitsgrad der europaweiten Notrufnummer 112 zu erhöhen, wurde der 11. Februar zum europäischen Tag des Notrufs erklärt. Im Vorfeld des Aktionstages weist der SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben darauf hin, dass es regelmäßig bei einem Stromausfall schon nach kurzer Zeit nicht mehr möglich…
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Allgemein, Bundespolitik, SPD
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Ortsumfahrung B 91 Naundorf

Ortsumfahrung B 91 Naundorf
Weißenfels, 6.Februar 2023 Erben: Die Planungen gehen voran, Bundesverkehrsministerium nimmt Weichenstellung vor   Lange wurde um die Ortsumfahrung im Zuge der B 91 gerungen, in 2013 war sie sogar klammheimlich eingestellt worden. Nachdem erreicht wurde, dass mit dem Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) Gelder des Bundes für einen schnellen Neubau der Trasse zur Verfügung stehen werden, wurden…
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Allgemein, Bundespolitik, Burgenlandkreis, Landesregierung
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ÖPNV Burgenlandkreis

ÖPNV Burgenlandkreis
Weißenfels, 29.Januar 2023   Erben: „365-Euro-Ticket“ hat sich erledigt und das neue „Deutschlandticket“ muss es auch in Papierform geben   Bund und Länder haben sich in dieser Woche abschließend auf die Einführung des „Deutschlandticket" zu einem Preis von 49 Euro pro Monat zum 01.05.2023 geeinigt. Das neue Ticket soll bundesweit, egal in welchem Verkehrsmittel des…
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Bundespolitik, Burgenlandkreis, Kreistagsfraktion
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Waffenrecht

Waffenrecht
Magdeburg, 12.Januar 2023   Erben: Mir ist unklar, für was man überhaupt eine Schreckschusspistole benötigt   Schreckschusswaffen sind frei verkäuflich. Jede volljährige Person kann demnach eine solche Waffe erwerben, die häufig von einer echten Schusswaffe kaum zu unterscheiden ist. SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben unterstützt die Forderungen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die Pläne von Bundesinnenministerin…
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Bundespolitik, SPD
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Waffenrecht

Waffenrecht
Magdeburg, 20.Dezember 2022   Erben: Auch legale Waffen dürfen nicht in die Hände von Terroristen gelangen   Bei der jüngsten bundesweiten Razzia in der Reichsbürger-Szene wurden bei über 50 Personen nahezu 100 Waffen in legalem Besitz festgestellt. Sogar ein Waffenhändler ist unter den Verdächtigen. Nach Auffassung des SPD-Innenpolitikers Rüdiger Erben zeige dies, dass Rechtsextreme effektiver…
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Allgemein, Bundespolitik
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Kostenexplosion beim Bau der Ortsumgehung Bad Kösen

Kostenexplosion beim Bau der Ortsumgehung Bad Kösen
Weißenfels, 29.November 2022 Erben: Baubeginn war unseriös und in erster Linie eine Wahlkampfshow von CDU/CSU   Heute berichtet die Mitteldeutsche Zeitung über massive Baukostensteigerungen bei Verkehrsprojekten. Die Ortsumgehung Bad Kösen soll demnach 225 Mio.€ statt nach bisherigen Planungen nur 117 Mio.€ kosten. Da der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) das Projekt als Strukturwandel-Vorhaben deklariert hatte,…
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Bundespolitik, Burgenlandkreis, SPD, Strukturwandel
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Fortführung Bundesprogramm “Sprach-Kitas”

Fortführung Bundesprogramm “Sprach-Kitas”
Weißenfels, 12.November 2022   Haushaltsausschuss des Bundestages baut Brücke zur Verstetigung der Sprach-Kitas – 109 Mio.€ für Übergangslösung   Gleich 17 Einrichtungen im Burgenlandkreis (eine Einrichtung in Hohenmölsen, drei Einrichtungen in Naumburg, je vier Einrichtungen in Teuchern und Zeitz sowie fünf Einrichtungen in Weißenfels) nehmen am Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“…
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Bundespolitik, Burgenlandkreis, Hohenmölsen, Naumburg, Weißenfels, Zeitz
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Fernwärmeversorgung Hohenmölsen

Fernwärmeversorgung Hohenmölsen
Weißenfels, 20.September 2022   Anhebung des CO2-Preises wird ausgesetzt   Am heutigen Dienstag berichtete die Mitteldeutsche Zeitung unter der Überschrift „Fernwärme wird ab 2023 teurer“ über die Erhöhung der Fernwärmepreise für die an das Kraftwerk Wählitz angeschlossenen Ortsteile der Stadt Hohenmölsen und den Ortsteil Deuben der Stadt Teuchern. Als Hauptgrund für die Erhöhung wird von…
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Bundespolitik, Burgenlandkreis, Deuben, Hohenmölsen, Teuchern
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