Kategorie Archive: Bundespolitik

Bundeswehr

Weißenfels, 12.April 2022   Erben: Weißenfelser Sanitätssoldaten zeigen ihre große Leistungsfähigkeit im Gefechtsübungszentrum Heer   Für die NATO Response Force (Land) stellt die Bundeswehr für 2022-2024 eine voll einsatzbereite Brigade zur Verfügung, die aktuelle eine Alarmierungszeit von nur noch 30 Tagen hat und an den NATO-Außen-grenzen zur Bündnisverteidigung zur Verfügung stehen muss. Zur Vorbereitung der…
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Zivile Verteidigung

Magdeburg, 03. April 2022   Erben: Dramatisch veränderte Sicherheitslage erfordert entschlossene Investitionen in die zivile Verteidigung und den Bevölkerungsschutz   Am Sonnabendnachmittag wurde in Merseburg (Saalekreis) nach über zehn Jahren der Wechsel in der Führung des dortigen Ortsverbandes des Technischen Hilfswerkes (THW) vollzogen. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben nutzte seine Rede auf dem…
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Verwenden oder Verbreiten des “Z”-Symbols in der Öffentlichkeit

Magdeburg, 27.März 2022   Erben: Sachsen-Anhalt soll dem konsequenten Vorgehen von Niedersachsen und Bayern folgen   Der Innenminister des Landes Niedersachsen Boris Pistorius hat in dieser Woche die Polizei darauf hingewiesen, dass die öffentliche Verwendung des Buchstaben „Z“ auf Demonstrationen und dessen öffentliche Verbreitung Straftaten nach § 140 Nr. 2 des Strafgesetzbuches darstellen können. Mit…
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Beobachtung der AfD Sachsen-Anhalt

Magdeburg, 11. März 2022   Erben: In der AfD Sachsen-Anhalt sind die Rechtsextremen nicht nur ein Flügel, sondern der ganze Vogel   Die Verfassungsschutzbehörde von Sachsen-Anhalt darf die AfD Sachsen-Anhalt als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen. Ein Antrag der AfD auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wurde heute vom Verwaltungsgericht Magdeburg abgewiesen. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der…
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Beobachtung der AfD

Magdeburg, 09. März 2022   Erben: Die AfD trägt das Siegel „Staatlich geprüfte Rechtsextremisten“ zu Recht   Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen. Eine entsprechende Klage der AfD werde am Dienstagabend vom Verwaltungsgericht Köln abgewiesen. Hierzu und zu den Folgen für Sachsen-Anhalt erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben:…
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Befragung der Landesregierung – Kein Ordnungsgeld bei Verstoß gegen Umtausch-Regelung bei Führerscheinen

Magdeburg, 27. Januar 2022 Kein Ordnungsgeld bei Verstoß gegen Umtausch-Regelung bei Führerscheinen Bis zum 19. Januar 2033 müssen alle Führerscheinbesitzer:innen über einen Kartenführerschein nach dem seit 19. Januar 2013 gültigen Muster verfügen. Für die einzelnen Jahrgänge gibt es unterschiedliche Umtauschfristen. Für die Jahrgänge 1953 bis 1958 galt bislang der 19. Januar 2022 als Stichtag. Am…
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Corona-Pandemie

Magdeburg, 25. Januar 2022 Auch im Landtag von Sachsen-Anhalt gilt alte Genesenen-Regelung Seit dem 15. Januar gelten laut der Richtlinie des Robert Koch-Instituts (RKI) Personen als genesen, deren Corona-Infektion nicht länger als drei Monate zurückliegt und durch einen PCR-Test nachgewiesen ist. Dieser Zeitraum wurde von ehemals sechs Monate auf drei reduziert. Diese Regelung wurde in…
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Institut für Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge

Erben: Abbau der Rückstände bei der Aus- und Fortbildung der Feuerwehrleute wird eine große Herausforderung Alle Bildungseinrichtungen sind durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Das für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Feuerwehr zuständige landeseigene Institut für Brand- und Katastrophenschutz (IBK) ist dabei besonders betroffen. Das zeigen die Zahlen für die „Corona-Jahre“ 2020…
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Wahl der Mitglieder für die 17. Bundesversammlung

Magdeburg, 15. Dezember 2021 Die SPD-Landtagsfraktion entsendet 2 Mitglieder des Landtages und 3 Kommunal-Politiker:innen Am 13. Februar 2022 tagt die Bundesversammlung in Berlin. In diesem Gremium wird die nächste Bundespräsidentin oder der nächste Bundespräsident gewählt. Der Amtsinhaber, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kandidiert erneut für dieses Amt. Die Hälfte der 1.472 Mitglieder stellen die Bundestagsabgeordneten, die andere Hälfte…
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