Kategorie Archive: Bundespolitik

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Sofortprogramm zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier

Sofortprogramm zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier
SPD fordert strukturwirksame Investitionen ein Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt dringt weiter darauf, die Förderung des Strukturwandels im mitteldeutschen Braunkohlerevier auf strukturwirksame, wirtschaftsnahe Investitionen auszurichten. Das gilt auch für das Sofortprogramm des Bundes, zu dem die beteiligten Länder jetzt abschließende Maßnahmelisten einreichen müssen. Die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle und der Parlamentarische Geschäftsführer  Rüdiger Erben fordern in einem Schreiben…
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SPD Burgenlandkreis

SPD Burgenlandkreis
SPD Burgenlandkreis verlangt klares Nein der Bundesregierung zu Stationierung neuer Atomraketen in Europa Im Auftrag der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis wandte sich deren Kreisvorsitzender Rüdiger Erben am Wochenende an die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles. In seinem Schreiben brachte er die Besorgnis vieler SPD-Mitglieder und zahlreicher Bürger vor einem neuen atomaren Wettrüsten zum Ausdruck und forderte ein klares Nein der Bundesregierung dazu. In…
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Gestaltung des Strukturwandels im Mitteldeutschen Revier

Gestaltung des Strukturwandels im Mitteldeutschen Revier
Rüdiger Erben zur Gestaltung des Strukturwandels im Mitteldeutschen Revier: „Die Menschen wollen in Werkhallen, Laboren und Büros arbeiten und nicht in Luftschlössern“ Die Umsetzung des Kompromisses zum Strukturwandel in den heutigen Braunkohlregionen muss „konkrete, handfeste und zukunftsfähige Projekte“ erbringen. Das fordert der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Burgenlandkeis, Rüdiger Erben. „Gradmesser sind neue Arbeitsplätze, wirtschaftlicher Erfolg und…
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Maßnahmen des Verfassungsschutzes gegen die AfD

Maßnahmen des Verfassungsschutzes gegen die AfD
Erben begrüßt Maßnahmen des Verfassungsschutzes gegen die AfD: „Der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt“ Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, begrüßt die angekündigten bundesweiten Maßnahmen des Verfassungsschutzes gegen die AfD. Laut Presseberichten soll die AfD als Prüffall, ihre Jugendorganisation JA und der offen rechtsextremistische „Flügel“ sollen als Verdachtsfälle eingestuft werden. Rüdiger Erben: „Das…
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Strukturwandel im Braunkohlerevier

Strukturwandel im Braunkohlerevier
Erben: Neoliberale Ratschläge aus dem Elfenbeinturm In der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung spricht sich der Wirtschaftsforscher und Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle Reint Gropp gegen eine gezielte Förderung der Braunkohlereviere im Rahmen des dortigen Strukturwandels aus. Kritisiert die geplante Förderung der Braunkohle-Regionen in Ostdeutschland. Zudem müsse man mit einem massenhaften Wegzug von qualifizierten…
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Lärmschutz an der A9

Lärmschutz an der A9
Pörsten erhält zusätzlichen Lärmschutz an der Autobahnbrücke Vor einiger Zeit wandten sich Einwohner von Pörsten gemeinsam mit dem Rippacher Ortsbürgermeister Hans-Joachim Fuhrmann (SPD) an den Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben.  Sie beklagten die hohe Verkehrsbelastung von der dortigen Autobahnbrücke der Bundesautobahn A9. Erben hat daraufhin beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Erfahrung gebracht, wie…
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Rente ehemaliger Volkspolizisten und Berufsfeuerwehrleute

Rente ehemaliger Volkspolizisten und Berufsfeuerwehrleute
Erben: Oft hochbetagte Menschen müssen zügig die ihnen zustehende Rente erhalten In seiner Sitzung am heutigen Donnerstag beriet der Landtag von Sachsen-Anhalt den Antrag „Urteil zu Rentenansprüchen von Angehörigen der Deutschen Volkspolizei der ehemaligen DDR unverzüglich umsetzen“. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, machte in seinem Redebeitrag deutlich, dass die klare Rechtslage jetzt zügig…
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Sozialdemokraten des Burgenlandkreises wählen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand

Sozialdemokraten des Burgenlandkreises wählen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand
Zu einem ordentlichen Kreisparteitag traf sich die SPD-Burgenlandkreis am heutigen Sonnabend im Saal des AWO Altenpflegeheims Hohenmölsen. Im Mittelpunkt des Parteitages standen die Wahlen zum neuen Kreisvorstand. Der Kreisvorsitzende Rüdiger Erben wurde genauso wie seine Stellvertreter Martin Geppert (Weißenfels), Jens Neumann (Hohenmölsen) und Lars Resenberger (Naumburg) sowie Schatzmeister Thomas Postleb (Naumburg) wiedergewählt. Im Mittelpunkt der inhaltlichen Diskussion standen der Beschluss „Das angespannte Verhältnis zwischen Deutschland/…
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Sozialer Arbeitsmarkt

Sozialer Arbeitsmarkt
Erben: Im Burgenlandkreis sollen möglichst viele Langzeitarbeitslose die Chance auf eine feste Arbeit in den Kommunen bekommen Vor weniger Tagen hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zum sozialen Arbeitsmarkt beschlossen. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben möchte, dass damit möglichst vielen Langzeitarbeitslosen im Burgenlandkreis eine Chance auf feste Arbeit eingeräumt wird und…
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Klimacamp gegen Braunkohle

Klimacamp gegen Braunkohle
Erben: Friedlicher Protest ja, doch gemeingefährliche Aktionen müssen konsequent unterbunden werden Braunkohlegegner planen vom 28.07. bis 05.08.2018 das „Klimacamp Leipziger Land“ in Pödelwitz (Landkreis Leipzig). Sie wollen damit gegen den Braunkohleabbau im Mitteldeutschen Revier protestieren. Die Veranstalter haben 1.000 und mehr Teilnehmer angekündigt. Die Veranstalter betonen zwar wie immer die Friedfertigkeit und Gewaltfreiheit ihres Protests.…
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