Kategorie Archive: Landesregierung

Fortführung Sprach-Kitas

Weißenfels, 7.September 2022   Sozialministerin Grimm-Benne stellt klar: Nötigenfalls fängt das Land die „Sprach-Kitas“ auf   Am Montag berichtete die Mitteldeutsche Zeitung unter der Überschrift „Kritik an eingestellten Fördermitteln“ über das drohende Auslaufen des Bundesprogramms „Sprach-Kita“. Die Debatte dazu läuft bereits seit dem Frühsommer, nachdem das Bundesfamilienministeriums angekündigt hatte, dass man das Bundesprogramm zum Jahresende…
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Schulentwicklungsplanung

Weißenfels, 23.August 2022 Erben: Definitiv keine Zustimmung der SPD-Kreistagsfraktion für Aufgabe der Selbständigkeit des Agricola-Gymnasium Hohenmölsen Heute berichtet die Mitteldeutsche Zeitung auf ihrer Titelseite unter der Überschrift „Gymnasien unter Druck“, dass das Landesschulamt weiterhin darauf beharre, dass der Kreistag des Burgenlandkreise beschließt, dass das Agricola-Gymnasium in Hohenmölsen zu einer Außenstelle des Goethe-Gymnasiums Weißenfels erklärt wird.…
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Kampfmittelbeseitigung

Magdeburg, 5. August 2022   Erben: Sachsen-Anhalt sollte Berlin in dieser schwierigen Lage unterstützen   Am frühen Donnerstagmorgen kam es auf dem „Sprengplatz“ des Kampfmittelräumdienstes der Berliner Polizei im Grunewald im Berliner Stadtteil Nikolasee zu einem Brand. Mehrere Gebäude sind betroffen, es folgten zahlreiche Explosionen – Wald mit einer Fläche von mehr als eineinhalb Hektar…
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Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt

Magdeburg, 3. Juli 2022 Erben: Nach 20 Jahren ist eine Modernisierung des Landeskatastrophenschutzgesetzes überfällig   In wenigen Wochen wird das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Darauf weist der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben hin. Das sei jedoch kein Grund zum Feiern. Erben betont: „Das Gesetz hat seither keine Veränderungen erfahren und passt…
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Schulentwicklungsplanung

Weißenfels, 02. Juli 2022   Selbständigkeit des Agricola-Gymnasium Hohenmölsen ist für die SPD-Kreistagsfraktion nicht verhandelbar   Mit Schreiben vom 11.05.2022 bestätigte das Landesschulamt den vom Kreistag des Burgenlandkreisen beschlossenen Schulentwicklungsplan nur unter Auflagen. Die Regelungen zum Agricola-Gymnasium in Hohenmölsen wurden nicht bestätigt, Der Antrag zur Führung der Schule mit herabgesetzten Mindestjahrgangsstärken in der Sekundarstufe I…
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Hasskriminalität im Internet

Magdeburg, 22.Juni 2022   Erben: Klare und eindeutige Spielregeln im Netz festlegen Auf Betreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschäftigt sich der Landtag von Sachsen-Anhalt heute mit Hasskriminalität im Internet. Die Situation soll auf Landesebene entschärft werden. Ziel ist es eine landesweite Strategie zu erarbeiten, um Hasskriminalität online und offline zu bekämpfen. Strafverfolgungsbehörden und Gerichte…
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Waldbrände auf kampfmittelbelasteten Flächen

Magdeburg, 21.Juni 2022   Erben: Seehofers Worten folgten leider keine Taten   Im Juli 2019 tobten im 20219 im mecklenburgischen Lübtheen Waldbrände auf kampfmittelbelasteten Flächen in vorher nicht bekanntem Ausmaß. Der damalige Bundesinnenminister Seehofer (CSU) kündigte als Reaktion darauf im Sommer 2019 an, dass Bund und Länder eine Einsatzgruppe zurBekämpfung von Waldbränden aufstellen. Die gemeinsame…
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Waldbrände auf kampfmittelbelasteten Flächen

Magdeburg/Weißenfels, 18. Juni 2022   Erben: Kampfmittelberäumung in unseren Wäldern muss endlich massiv beschleunigt werden   Seit gestern toben im benachbarten Brandenburg größere Waldbrände in Wäldern, die mit Kampfmitteln belastet sind. Der Umstand macht ein Löschen weitgehend unmöglich und es kam bereits zu einzelnen Explosionen von Blindgängern, die durch das Feuer ausgelöst wurden. Rüdiger Erben,…
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Schienenpersonennahverkehr im Burgenlandkreis

Weißenfels, 15.Juni 2022   Landesregierung antwortet zu Zugausfällen auf der Unstrutbahn   In der letzten Sitzung des Kreistages kam zur Sprache, dass es in den letzten Monaten auf der Unstrutbahn wiederholt Züge ganz oder teilweise ausgefallen seien. In mehreren Fällen habe es vorher keine Information der Reisenden gegeben. Im Auftrag des Landes bedient das Bahnunternehmen…
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Hochwasserschutz für Uichteritz und Markwerben

Weißenfels, 10.Juni 2022   Erben: Am Geld wird der Schutz der Ortschaften nicht scheitern   Auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben traf sich gestern Nachmittag Staatssekretär Dr. Steffen Eichner aus dem Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt mit Kommunalpolitikern aus Weißenfels. An der gut zweistündigen Beratung nahmen neben Oberbürgermeister Robby Risch und der…
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