Kategorie Archive: Landesregierung

Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt

Magdeburg, 3. Juli 2022 Erben: Nach 20 Jahren ist eine Modernisierung des Landeskatastrophenschutzgesetzes überfällig   In wenigen Wochen wird das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Darauf weist der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben hin. Das sei jedoch kein Grund zum Feiern. Erben betont: „Das Gesetz hat seither keine Veränderungen erfahren und passt…
Mehr lesen

Schulentwicklungsplanung

Weißenfels, 02. Juli 2022   Selbständigkeit des Agricola-Gymnasium Hohenmölsen ist für die SPD-Kreistagsfraktion nicht verhandelbar   Mit Schreiben vom 11.05.2022 bestätigte das Landesschulamt den vom Kreistag des Burgenlandkreisen beschlossenen Schulentwicklungsplan nur unter Auflagen. Die Regelungen zum Agricola-Gymnasium in Hohenmölsen wurden nicht bestätigt, Der Antrag zur Führung der Schule mit herabgesetzten Mindestjahrgangsstärken in der Sekundarstufe I…
Mehr lesen

Hasskriminalität im Internet

Magdeburg, 22.Juni 2022   Erben: Klare und eindeutige Spielregeln im Netz festlegen Auf Betreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschäftigt sich der Landtag von Sachsen-Anhalt heute mit Hasskriminalität im Internet. Die Situation soll auf Landesebene entschärft werden. Ziel ist es eine landesweite Strategie zu erarbeiten, um Hasskriminalität online und offline zu bekämpfen. Strafverfolgungsbehörden und Gerichte…
Mehr lesen

Waldbrände auf kampfmittelbelasteten Flächen

Magdeburg, 21.Juni 2022   Erben: Seehofers Worten folgten leider keine Taten   Im Juli 2019 tobten im 20219 im mecklenburgischen Lübtheen Waldbrände auf kampfmittelbelasteten Flächen in vorher nicht bekanntem Ausmaß. Der damalige Bundesinnenminister Seehofer (CSU) kündigte als Reaktion darauf im Sommer 2019 an, dass Bund und Länder eine Einsatzgruppe zurBekämpfung von Waldbränden aufstellen. Die gemeinsame…
Mehr lesen

Waldbrände auf kampfmittelbelasteten Flächen

Magdeburg/Weißenfels, 18. Juni 2022   Erben: Kampfmittelberäumung in unseren Wäldern muss endlich massiv beschleunigt werden   Seit gestern toben im benachbarten Brandenburg größere Waldbrände in Wäldern, die mit Kampfmitteln belastet sind. Der Umstand macht ein Löschen weitgehend unmöglich und es kam bereits zu einzelnen Explosionen von Blindgängern, die durch das Feuer ausgelöst wurden. Rüdiger Erben,…
Mehr lesen

Schienenpersonennahverkehr im Burgenlandkreis

Weißenfels, 15.Juni 2022   Landesregierung antwortet zu Zugausfällen auf der Unstrutbahn   In der letzten Sitzung des Kreistages kam zur Sprache, dass es in den letzten Monaten auf der Unstrutbahn wiederholt Züge ganz oder teilweise ausgefallen seien. In mehreren Fällen habe es vorher keine Information der Reisenden gegeben. Im Auftrag des Landes bedient das Bahnunternehmen…
Mehr lesen

Hochwasserschutz für Uichteritz und Markwerben

Weißenfels, 10.Juni 2022   Erben: Am Geld wird der Schutz der Ortschaften nicht scheitern   Auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben traf sich gestern Nachmittag Staatssekretär Dr. Steffen Eichner aus dem Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt mit Kommunalpolitikern aus Weißenfels. An der gut zweistündigen Beratung nahmen neben Oberbürgermeister Robby Risch und der…
Mehr lesen

Strukturwandel im Burgenlandkreis

Weißenfels, 07. Juni 2022   Erben: Zur Energiewende gehören auch Solarparks, doch Ackerflächen sind dafür zu wertvoll   Am Dienstagabend haben die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion, des SPD-Kreisvorstandes und Vorsitzende von Ortsvereinen im Burgenlandkreis verschiedene Aspekte des Kohleausstiegs und der Energiewende im Burgenlandkreis in einer gemeinsamen Sitzung beraten. Ein zentraler Punkt der Beratung waren die Flächenkonkurrenz…
Mehr lesen

Bundesweite Recherche zu Hasskriminalität im Internet

Magdeburg, 29. Mai 2022   Erben: Straftaten im Netz auch verfolgen Das „ZDF Magazin Royale“ berichtete am Freitagabend über den Versuch im Sommer 2021 in allen Bundesländern Strafanzeigen in jeweils sieben Fällen von Hasskriminalität im Internet zu erstatten. Das Erstatten einer Anzeige im Polizeirevier Magdeburg ist gescheitert. Man wurde abgewiesen – es konnte keine Strafanzeige…
Mehr lesen

Schulsozialarbeit im Burgenlandkreis

Weißenfels, den 4.Mai 2022   Erben: Weichenstellung im Finanzausschuss des Landtages ermöglicht (Wieder-)Ausweitung der Schulsozialarbeit im Burgenlandkreis; Priorität muss jetzt auf den Grundschulen im ländlichen Raum liegen Am heutigen Mittwoch beschließt der Finanzausschuss des Landtages auf Antrag der Koalitionsfraktionen in seiner „Bereinigungssitzung“ für den Landeshaushalt 2022, die Mittel für die Schulsozialarbeit für die nächsten beiden…
Mehr lesen