Kategorie Archive: Landesregierung

Schulenentwicklungsplanung

Weißenfels, 07.März 2023 Erben: Es war richtig, bei der Selbständigkeit des Agricola-Gymnasium Hohenmölsen nicht einzuknicken   Über Monate hatte das Landesschulamt darauf beharrt, dass der Kreistag des Burgenlandkreises das Agricola-Gymnasium in Hohenmölsen zu einer Außenstelle des Goethe-Gymnasiums Weißenfels erklärt. Jetzt hat die Behörde ihre Entscheidung korrigiert und auch hinsichtlich dieser Schule die Schulentwicklungsplanung des Kreistages…
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Einsatzbereitschaft der Feuerwehren

Magdeburg, 02.März 2023   Erben: Förderprogramm für LKW-Fahrerlaubnisse für Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren wird auch 2023 fortgesetzt   Ein wichtiger Schritt für die Sicherung der Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt ist nach Auffassung des SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben der heutige Beschluss des Finanzausschusses des Landtages. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP wurde im…
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Fortführung Sprach-Kitas

Weißenfels, 21.Februar 2023   Erben: Sprach-Kitas sind jetzt bis Ende 2024 abgesichert   Bis zum 30.06.2023 werden die Sprach-Kitas noch aus Bundesmitteln gefördert. Entsprechend des vor wenigen Wochen vom Landtag beschlossenen Gesetzes wird das Sozialministerium ab dem 01.07.2023 alle Sprach-Kitas unter Landesregie absichern. Die Förderung betrifft 209 Sprach-Kitas in Sachsen-Anhalt. Die Weiterbeschäftigung in den Sprach-Kitas…
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Schließung des Naumburger Bulabana

Weißenfels, 21.Februar 2023   Erben: Schwimmgutscheine helfen nicht, damit alle Kinder im Burgenlandkreis schwimmen lernen   Vorgestern hatte die Stadt Naumburg ihre Entscheidung öffentlich gemacht, das Hallenbad „Bulabana“ zum 01.04.2023 „vorläufig“ zu schließen. Wegen diverser Planungs- und Bauausführungsmängel ist die Fertigstellung und Wiedereröffnung der Weißenfelser Schwimmhalle nicht absehbar. Der Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben hat schon…
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Klassenchat an Fachhochschule der Polizei

Magdeburg/Weißenfels. 19. Februar 2023   Erben: Vom ersten Tag der Ausbildung an muss klar sein, dass „Polizist“ nicht irgendein Beruf ist   Am Mittwoch dieser Woche wurde öffentlich, dass es im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen aus anderem Anlass zur Entdeckung einer Chatgruppe von insgesamt 26 Schülerinnen und Schülern der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben…
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Ortsumfahrung B 91 Naundorf

Weißenfels, 6.Februar 2023 Erben: Die Planungen gehen voran, Bundesverkehrsministerium nimmt Weichenstellung vor   Lange wurde um die Ortsumfahrung im Zuge der B 91 gerungen, in 2013 war sie sogar klammheimlich eingestellt worden. Nachdem erreicht wurde, dass mit dem Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) Gelder des Bundes für einen schnellen Neubau der Trasse zur Verfügung stehen werden, wurden…
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Ehrengräber von Bundeswehrsoldaten

Weißenfels, 24.Januar 2023   Erben: Dauerndes Ruherecht ist angemessenes Zeichen des Gedenkens   Heute hat die Landesregierung den Entwurf einer grundlegenden Novell des Bestattungsrecht in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Hierzu gehört auch, dass im Bestattungsrecht des Landes für Ehrengräber gefallener Bundeswehrsoldaten ein dauerndes Ruherecht angeordnet wird. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben setzt…
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Schließung des Naumburger Bulabana

Weißenfels, 18.Januar 2023 Erben: Absicherung des Schwimmunterrichts und der Rettungsschwimmerausbildung muss absolute Priorität haben   Vorgestern machte die Stadt Naumburg ihre Entscheidung öffentlich, das Hallenbad „Bulabana“ zum 01.04.2023 „vorläufig“ zu schließen. Aus Sicht des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben ist das vor allem ein schwerer Schlag für die Schwimmunterricht für Kinder und die Rettungsschwimmerausbildung im Burgenlandkreis.…
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Flüchtlingsunterbringung

Magdeburg, 10.Januar 2023   Erben: Landkreise dürfen nicht die Leidtragenden für das Baudesaster des Landes in Stendal sein   Gestern hat die Landesregierung erstmalig in den Medien eingeräumt, dass sich die Inbetriebnahme der neuen Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber in Stendal bis 2025 hinziehen wird. Der seit 2015 von  der Landesregierung geplante Neubau soll zudem nicht,…
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Präventionstag für Landespersonal an Schulen

Weißenfels, 28.Dezember 2022   Erben: Gut gemeint, schlecht gemacht und das auf dem Rücken der Eltern   Heute berichtet die Weißenfelser Ausgabe der Mitteldeutsche Zeitung über die Verärgerung bei Schüler- und Elternvertretern im Burgenlandkreis über die Durchführung des „Präventionstag Arbeits- und Gesundheitsschutz für das Landespersonal an Schulen in öffentlicher Trägerschaft im Land Sachsen-Anhalt“. Der Weißenfelser…
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