Kategorie Archive: Landesregierung

Katastrophenschutz

Erben: Sachsen-Anhalt ist weiter schlecht für einen flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfall gerüstet Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben beschäftigt sich seit Jahren mit den Gefahren eines flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfalls: „Das deutsche Stromnetz zählt seit Jahrzehnten zu den sichersten und zuverlässigsten der Welt. Die Statistik dazu ist eindeutig. Ein Jahr hat mehr als 525 000 Minuten. Im…
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Waldbrandgefahr im Harz

Erben: Es muss Schluss sein damit, die Waldbrandgefahr im Harz kleinzureden Am Pfingstwochenende kam es im Harz gleich zu mehreren Waldbränden, so in Schierke und in Thale. Die Waldbrandgefahren haben durch mehrere Dürrejahre, durch riesige Mengen von Totholz durch Sturmschäden und Borkenkäferbefall in den Mittelgebirgslagen Sachsen-Anhalts dramatisch zugenommen. Bei Löscharbeiten von Waldbränden in Mittelgebirgslagen sind…
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„Hygiene-Demos“ in Sachsen-Anhalt

Erben: Die Konsequenz der bayerischen Versammlungsbehörden fordere ich auch für Sachsen-Anhalt Auch auf Versammlungen in Sachsen-Anhalt, deren Teilnehmer sich gegen die aktuellen Corona-Beschränkungen der Landesregierung wenden, werden gelbe Sterne mit der Aufschrift „ungeimpft“ gezeigt und Slogans wie „Impfen macht frei“ verwandt. Das Motiv ist unverkennbar dem sogenannten „Judenstern“ nachempfunden, den im Deutschen Reich und den…
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Verfassungsschutz Niedersachsen stuft Teile der AfD als rechtsextrem ein

Erben: Verschärfte Beobachtung der AfD ist auch in Sachsen-Anhalt nötig! Laut Presseberichten hat der Innenminister des Landes Niedersachsen, Boris Pistorius, mitgeteilt, dass der niedersächsische Verfassungsschutz Teile innerhalb der AfD, die dem inzwischen aufgelösten „Flügel“ zugerechnet werden, zum Beobachtungsobjekt erklärt hat. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, äußerte dazu: „Was für Niedersachsen gilt, muss für…
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Aus- und Fortbildung der Feuerwehren

Erben fordert Wiederaufnahme des Lehrbetriebs in Heyrothsberge Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, fordert eine zügige Wiederaufnahme des Lehrbetriebs am Institut für Brand- und Katastrophenschutz in Heyrothsberge. Seit 13. März ist der Lehrbetrieb wegen der Corona-Pandemie weitgehend eingestellt. Erben begründet seine Forderung mit der sich deutlich entspannenden Pandemie-Lage in Sachsen-Anhalt und auch damit, dass…
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Gefahren wachsen durch Dürre und Totholz

Erben: Kurzfristig einfache Mittel zur Waldbrandbekämpfung beschaffen Die Waldbrandgefahren haben durch mehrere Dürrejahre sowie durch riesige Mengen von Totholz infolge von Sturmschäden und Borkenkäferbefall in den Mittelgebirgslagen Sachsen-Anhalts dramatisch zugenommen. Der bisherige Verlauf des Jahres 2020 spricht dafür, dass sich die Lage eher verschärfen denn entspannen wird. Bei Löscharbeiten von Waldbränden in Mittelgebirgslagen sind Brandstellen…
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Kinderbetreuung

Erben: Nach der Corona-Krise muss es eine Sonderregelung für die Kita- und Hortbeiträge geben Ab Wochenbeginn wird es bis Ostern zu einer massiven Einschränkung der Betreuung in Kindergärten und Horten in Sachsen-Anhalt kommen. Dann wird der geltende Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung nicht mehr für alle Kinder erfüllt werden können. Auch, wenn die aktuelle Rechtslage vorsieht, dass…
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Altreifenlager Borau

Erben: Es kam wie es kommen musste und am Ende ist die Feuerwehr der Ausputzer In der Nacht vom 31.01. zum 01.02.2020 mussten zahlreiche Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren zu Bekämpfung eines Großbrandes in den Weißenfelser Ortsteil Borau ausrücken. Dort brannte ein Reifenlager, in welchem seit Jahren mehr als 1000 Tonnen Altreifen illegal lagern. Der Weißenfelser…
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