Kategorie Archive: Landtag

  • Home
  • Kategorie Archive: "Landtag"

Befragung der Landesregierung – Kein Ordnungsgeld bei Verstoß gegen Umtausch-Regelung bei Führerscheinen

Befragung der Landesregierung – Kein Ordnungsgeld bei Verstoß gegen Umtausch-Regelung bei Führerscheinen
Magdeburg, 27. Januar 2022 Kein Ordnungsgeld bei Verstoß gegen Umtausch-Regelung bei Führerscheinen Bis zum 19. Januar 2033 müssen alle Führerscheinbesitzer:innen über einen Kartenführerschein nach dem seit 19. Januar 2013 gültigen Muster verfügen. Für die einzelnen Jahrgänge gibt es unterschiedliche Umtauschfristen. Für die Jahrgänge 1953 bis 1958 galt bislang der 19. Januar 2022 als Stichtag. Am…
Mehr lesen
Bundespolitik, Landesregierung, Landtag, Sachsen-Anhalt, SPD
Keine Kommentare
Permalink

Corona-Pandemie

Corona-Pandemie
Magdeburg, 25. Januar 2022 Auch im Landtag von Sachsen-Anhalt gilt alte Genesenen-Regelung Seit dem 15. Januar gelten laut der Richtlinie des Robert Koch-Instituts (RKI) Personen als genesen, deren Corona-Infektion nicht länger als drei Monate zurückliegt und durch einen PCR-Test nachgewiesen ist. Dieser Zeitraum wurde von ehemals sechs Monate auf drei reduziert. Diese Regelung wurde in…
Mehr lesen
Allgemein, Bundespolitik, Landesregierung, Landtag, Sachsen-Anhalt, SPD
Keine Kommentare
Permalink

Institut für Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge

Institut für Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge
Erben: Abbau der Rückstände bei der Aus- und Fortbildung der Feuerwehrleute wird eine große Herausforderung Alle Bildungseinrichtungen sind durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Das für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Feuerwehr zuständige landeseigene Institut für Brand- und Katastrophenschutz (IBK) ist dabei besonders betroffen. Das zeigen die Zahlen für die „Corona-Jahre“ 2020…
Mehr lesen
Allgemein, Bundespolitik, Landtag, Sachsen-Anhalt, SPD
Keine Kommentare
Permalink

Telefonsprechstunde am 04.01.2022

Telefonsprechstunde am 04.01.2022
Weißenfels, 29.Dezember 2021 MdL Rüdiger Erben führt erste Telefonsprechstunde im neuen Jahr durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Dienstag, dem 04.01.2022, 14.00 bis 17.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email…
Mehr lesen
Burgenlandkreis, Landtag, nah dran, SPD
Keine Kommentare
Permalink

Verschwörungsideologen widersprechen – Radikalisierten Corona-Leugnern und Impfgegnern mit staatlicher Konsequenz begegnen

Verschwörungsideologen widersprechen – Radikalisierten Corona-Leugnern und Impfgegnern mit staatlicher Konsequenz begegnen
Magdeburg, 16. Dezember 2021 Erben: „Weitgehend friedlich“ zu sein und „bürgerlich“ gekleidet zu sein, das ist noch keine Rechtfertigung für Rechtsbruch.“  Die SPD-Fraktion dankt der Fraktion von B'90/ Die Grünen ausdrücklich - an der Aktualität besteht wohl nicht der geringste Zweifel. Und es ist auch ein  Thema, welches die Menschen in diesem Land bewegt. Es…
Mehr lesen
Allgemein, Landtag, Sachsen-Anhalt, SPD
Keine Kommentare
Permalink

Wahl der Mitglieder für die 17. Bundesversammlung

Wahl der Mitglieder für die 17. Bundesversammlung
Magdeburg, 15. Dezember 2021 Die SPD-Landtagsfraktion entsendet 2 Mitglieder des Landtages und 3 Kommunal-Politiker:innen Am 13. Februar 2022 tagt die Bundesversammlung in Berlin. In diesem Gremium wird die nächste Bundespräsidentin oder der nächste Bundespräsident gewählt. Der Amtsinhaber, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kandidiert erneut für dieses Amt. Die Hälfte der 1.472 Mitglieder stellen die Bundestagsabgeordneten, die andere Hälfte…
Mehr lesen
Allgemein, Bundespolitik, Landtag, Sachsen-Anhalt, SPD
Keine Kommentare
Permalink

Corona-Demonstrationen

Corona-Demonstrationen
Erben: Staat darf sich von Querdenkern nicht auf der Nase herumtanzen lassen Nachdem in den Nachbarbundesländern Sachsen und Thüringen seit Wochen nicht angemeldete Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen unter Verletzung der Infektionsschutzmaßnahmen durch die Straßen zogen, nehmen diese Aktivitäten auch in Sachsen-Anhalt zu.   Am Montagabend kam es zu solchen Aufzügen beispielsweise in Aschersleben und…
Mehr lesen
Allgemein, Bundespolitik, Landesregierung, Landtag, Sachsen-Anhalt, SPD
Keine Kommentare
Permalink

Unsicherheit für die Schulsozialarbeit beendet

Unsicherheit für die Schulsozialarbeit beendet
Magdeburg, 06. Dezember 2021 Zusage im Landeshalthalt bis Sommer 2024 In den letzten Wochen herrschte noch Unsicherheit über die Zukunft der Schulsozialarbeit im Land. Heute tagte der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt. Hierzu Rüdiger Erben, Vertreter der Fraktion im Finanzausschuss: „Mit der gerade erfolgten Freigabe der Verpflichtungsermächtigung über 50,5 Mio. Euro im Haushalt 2022 und…
Mehr lesen
EU, Landesregierung, Landtag, Sachsen-Anhalt, SPD
Keine Kommentare
Permalink

Cyberattacke auf den Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Cyberattacke auf den Landkreis Anhalt-Bitterfeld
Magdeburg, 2.Dezember 2021 Erben: Der Vorfall zeigt, wie wichtig ein Cybersicherheitsgesetz für Sachsen-Anhalt ist Der Fall der Cyberattacke auf das Netzwerk des Landkreises Anhalt-Bitterfeld war heute erneut Thema im Innen-ausschuss des Landtages. Diesmal trug Landrat Andy Grabner zum Stand der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit seiner Kreisverwaltung vor. Nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben…
Mehr lesen
Allgemein, Landesregierung, Landtag, Sachsen-Anhalt, SPD
Keine Kommentare
Permalink

Änderung des Rettungsdienstgesetzes

Änderung des Rettungsdienstgesetzes
Magdeburg, 18. November 2021 Erben: Neue Modelle zur Verbesserung des Rettungsdienstes müssen getestet werden können, dazu braucht es Rechtssicherheit Am Donnerstagnachmittag beriet der Landtag von Sachsen-Anhalt den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt in erster Lesung. Durch das Gesetz soll eine „Experimentierklausel“ zur Erprobung neuer Versorgungskonzepte in das Rettungs-dienstgesetz eingefügt…
Mehr lesen
Landtag, Sachsen-Anhalt
Keine Kommentare
Permalink