Kategorie Archive: Landtag

Gespräch mit MIBRAG-Betriebsrat

Magdeburg, d. 29. September 2022   Pähle: „Mitbestimmung ist ein Schlüssel für die Gestaltung des Strukturwandels – und darüber hinaus“   Um die Rolle der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Gestaltung des Strukturwandels ging es heute bei einem Gespräch der Fraktionsspitze der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt mit dem Betriebsrat der Mitteldeutschen Braunkohlegesellschaft MIBRAG in Profen. „Strukturwandel muss…
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Waldbrandbekämpfung

Magdeburg, d. 14.September 2022   Erben: Bundesinnenministerin nimmt die richtigen Weichenstellungen vor   In Zukunft werde das Bundesinnenministerium die Länder und Kommunen deutlich besser bei der Waldbrandbekämpfung unterstützen. Gestern teilte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit, dass 44 Hubschrauber für die Bundespolizei neu beschafft werden, die mit jeweils 3000 Litern ein großes Fassungsvermögen für Löschwasser haben.…
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Fortführung Sprach-Kitas

Weißenfels, 7.September 2022   Sozialministerin Grimm-Benne stellt klar: Nötigenfalls fängt das Land die „Sprach-Kitas“ auf   Am Montag berichtete die Mitteldeutsche Zeitung unter der Überschrift „Kritik an eingestellten Fördermitteln“ über das drohende Auslaufen des Bundesprogramms „Sprach-Kita“. Die Debatte dazu läuft bereits seit dem Frühsommer, nachdem das Bundesfamilienministeriums angekündigt hatte, dass man das Bundesprogramm zum Jahresende…
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SPD-Landtagsfraktion bestätigt Fraktionsvorstand

Magdeburg, 06. September 2022 SPD-Landtagsfraktion bestätigt Fraktionsvorstand Der aktuelle Landtag von Sachsen-Arbeit arbeitet seit Abschluss des Koalitionsvertrages seit gut einem Jahr. Turnusgemäß wählte die SPD-Fraktion am heutigen Nachmittag ihren Fraktionsvorstand neu. Dieser bleibt bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt. Dr. Katja Pähle wurde einstimmig als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Dr. Falko Grube und Rüdiger Erben wurden…
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Ausbildung von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren

Magdeburg, 9. August 2022   Erben: Die Schlagzahl bei der Ausbildung muss deutlich erhöht werden   Was viele Funktionsträger in den Feuerwehren Sachsen-Anhalts bislang nur vermuteten, ist jetzt erwiesen: Der Stau bei der Ausbildung von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt ist dramatisch. Aktuell verfügen mindestens 232 Wehrleiterinnen und Wehrleiter von Feuerwehren in Sachsen-Anhalt nicht…
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Kampfmittelbeseitigung

Magdeburg, 5. August 2022   Erben: Sachsen-Anhalt sollte Berlin in dieser schwierigen Lage unterstützen   Am frühen Donnerstagmorgen kam es auf dem „Sprengplatz“ des Kampfmittelräumdienstes der Berliner Polizei im Grunewald im Berliner Stadtteil Nikolasee zu einem Brand. Mehrere Gebäude sind betroffen, es folgten zahlreiche Explosionen – Wald mit einer Fläche von mehr als eineinhalb Hektar…
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Ehrengräber für Bundeswehrsoldaten

Weißenfels, 18.Juli 2022   Erben: Dauerndes Ruherecht ist angemessenes Zeichen des Gedenkens   Heute berichtet die Mitteldeutsche Zeitung über die anstehende Novelle des Bestattungsrechts in Sachsen-Anhalt. Hierzu gehört auch, dass im Bestattungsrecht des Landes für Ehrengräber gefallener Bundeswehrsoldaten ein dauerndes Ruherecht angeordnet wird. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben setzt sich…
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Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt

Magdeburg, 3. Juli 2022 Erben: Nach 20 Jahren ist eine Modernisierung des Landeskatastrophenschutzgesetzes überfällig   In wenigen Wochen wird das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Darauf weist der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben hin. Das sei jedoch kein Grund zum Feiern. Erben betont: „Das Gesetz hat seither keine Veränderungen erfahren und passt…
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Besuche des Landtages wieder möglich

Weißenfels/Magdeburg, 23.Juni 2022 Schülerinnen und Schüler des Weißenfelser Goethegymnasiums besuchen den Landtag in Magdeburg   „Was lange währt, wird endlich gut.“ So ließe sich der Landtagsbesuch von zwei Schulklassen der 10. Jahrgangsstufe des Weißenfelser Goethegymnasiums auch überschreiben. Denn bedingt durch die Corona-Pandemie musste er bereits mehrmals verschoben werden. Am Donnerstag konnten die Schülerinnen und Schüler…
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Hasskriminalität im Internet

Magdeburg, 22.Juni 2022   Erben: Klare und eindeutige Spielregeln im Netz festlegen Auf Betreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschäftigt sich der Landtag von Sachsen-Anhalt heute mit Hasskriminalität im Internet. Die Situation soll auf Landesebene entschärft werden. Ziel ist es eine landesweite Strategie zu erarbeiten, um Hasskriminalität online und offline zu bekämpfen. Strafverfolgungsbehörden und Gerichte…
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