Kategorie Archive: Landtag

Pflegebonus in Sachsen-Anhalt

Erben: Über 3.000 Beschäftigte in der Altenpflege im Burgenlandkreis werden von der Aufstockung des steuerfreien Pflegebonus auf 1.500 Euro partizipieren Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat heute die Mittel freigegeben, um die vom Bund finanzierte einmalige Bonuszahlung von 1.000 Euro an Beschäftigte in der Altenpflege, um weitere 500 Euro aufzustocken. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger…
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Kinderbetreuung

Erben: Geld wird nächste Woche im Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt Mindestens bis nach Ostern kommt es zu einer massiven Einschränkung der Betreuung in Kindergärten und Horten in Sachsen-Anhalt. Der geltende Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung wird nicht mehr für alle Kinder erfüllt. Auch, wenn die aktuelle Rechtslage vorsieht, dass der Kostenbeitrag für das erste Kind immer zu…
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Schulsozialarbeit

Erben: Beschluss des Finanzausschusses sichert Schulsozialarbeit im Burgenlandkreis Am heutigen Mittwoch hat der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt in der sog. „Bereinigungssitzung“ zum Landeshaushalt 2020 einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen angenommen, der die Fortführung der Schulsozialarbeit über des Jahr 2021 hinaus sichert. Nach dem Haushaltsentwurf der Landesregierung wäre dies nicht gesichert gewesen und es bestand die…
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Parlamentarischer Untersuchungsausschuss nach dem Attentat von Halle

Erben: Wir wollen Aufklärung, die AfD verursacht Chaos Heute tagte im Magdeburger Landtag der 19. Parlamentarische Untersuchungsausschuss, der sich im Wesentlichen mit dem Anschlag vom 9. Oktober 2019 in Halle beschäftigt. Zweck der heutigen Sitzung war es, über Aktenvorlageverlangen und Zeugenbenennungen zu beraten. Zuvor hatte der Obmann der AfD-Fraktion, Robert Farle, in der Presse die…
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Prüffall des Verfassungsschutzes

Erben: Uniter wurde viel zu lange verharmlost Medien berichten heute, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz den umstrittenen Verein Uniter zum sogenannten „Prüffall“ erklärt hat. Dadurch kann der Inlandsgeheimdienst zunächst systematisch auswerten, ob es bei einer Organisation verfassungsfeindliche Tendenzen gibt. Nachrichtendienstliche Mittel darf der Verfassungsschutz auf dieser Stufe jedoch noch nicht einsetzen. Für Rüdiger Erben, innenpolitischer…
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Landtagswahl 2021

SPD stellt ersten ihrer Landtagskandidaten in Sachsen-Anhalt auf Am heutigen Mittwochabend haben die Sozialdemokraten aus den Städten Weißenfels, Lützen und Teuchern Direkt- und Ersatzkandidaten für den neuen Landtagswahlkreis 39 (Weißenfels) gewählt. Zum Direktkandidaten wurde Rüdiger Erben gewählt. Der 52jährige Weißenfelser ist langjähriger Vorsitzender der SPD Burgenlandkreis und seit 2011 Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt. Dort…
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Altreifenlager Borau

Erben: Es kam wie es kommen musste und am Ende ist die Feuerwehr der Ausputzer In der Nacht vom 31.01. zum 01.02.2020 mussten zahlreiche Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren zu Bekämpfung eines Großbrandes in den Weißenfelser Ortsteil Borau ausrücken. Dort brannte ein Reifenlager, in welchem seit Jahren mehr als 1000 Tonnen Altreifen illegal lagern. Der Weißenfelser…
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Ausschreitungen von „Fußball-Fans“

Zorbauer Vorkommnisse von Anfang November waren heute Thema im Innenausschuss des Landtages Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion waren heute die Vorkommnisse vom 03.11.2019 am Rande des Verbandsliga-Duells zwischen Blau-Weiß Zorbau und dem SSC Weißenfels Thema des Innenausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt. Von der Polizei wurde in der Sitzung berichtet, dass im Ergebnis der Vorkommnisse fünf Tatverdächtige…
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Schädlingsbefall von Eichen

Erben: Ist der Eichenprozessionsspinner in Problem im Burgenlandkreis? Der Eichenprozessionsspinner ist eigentlich ein Nachtfalter. Da er ein warm-trockenes Klima bevorzugt, breitet er sich wegen der Klimaveränderungen immer stärker auch in Deutschland aus. Die Brennhaare der Raupen sind für Mensch und Tier gefährlich und lösen allergische Reaktionen aus. Bislang trat der Eichenprozessionsspinner in Sachsen-Anhalt v. a.…
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Sofort-Sofort-Programm zum Strukturwandel

Erben: Fatales Signal von Minister Altmaier mit tatkräftiger Unterstüt-zung der Magdeburger Staatskanzlei Gestern bestätigte Staatsminister Rainer Robra (CDU), dass das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier nun festgelegt habe, welche Maßnahmen im sog. „Sofort-Sofort-Programm“ zum Strukturwandel in den nächsten beiden Jahren vom Bund mit Millionen gefördert werden sollen. Mit dabei sind auch die umstrittenen Maßnahmen zur Sanierung…
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