Kategorie Archive: Landtag

Erben: Fatales Signal von Minister Altmaier mit tatkräftiger Unterstüt-zung der Magdeburger Staatskanzlei Gestern bestätigte Staatsminister Rainer Robra (CDU), dass das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier nun festgelegt habe, welche Maßnahmen im sog. „Sofort-Sofort-Programm“ zum Strukturwandel in den nächsten beiden Jahren vom Bund mit Millionen gefördert werden sollen. Mit dabei sind auch die umstrittenen Maßnahmen zur Sanierung…

SPD-Politiker: Löschpanzer aus Seehausen wären ein wichtiger Baustein der Waldbrandbekämpfung in Sachsen-Anhalt Am Freitagnachmittag besuchte Rüdiger Erben, parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem landwirtwirtschaftlichen Sprecher Jürgen Barth das Unternehmen DiBuKa GmbH in Seehausen (Altmark). Dort trafen sie sich mit Geschäftsführer Hans-Joachim Schulz, Kreisbrandmeister Dr. Ringhard Friedrich, Verbandsgemeindewehrleiter…

SPD-Landtagsfraktion warnt vor Infragestellen des Kohlekompromisses „Vertrauen wird doppelt aufs Spiel gesetzt“ Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat vor einem drohenden Vertrauensverlust beim Kohleausstieg gewarnt, nachdem Finanzpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Kohlekompromiss und das geplante Strukturstärkungsgesetz in Frage gestellt hatten. „Damit setzen die beteiligten Bundestagsabgeordneten doppelt das Vertrauen in die Politik aufs Spiel: sowohl in Klimaschutz und Kohleausstieg…

Erben: Realistische Ziele setzen Heute berichtet die Mitteldeutsche Zeitung u.a. dazu, dass die Landesregierungen von Sachsen und Sachsen-Anhalt sehr unterschiedliche Auffassungen zur Ertüchtigung der Bahnstrecke Leipzig-Zeitz-Gera im Rahmen des Strukturwandels im Mitteldeutschen Braunkohlereviers haben und diese auch gegenüber der Bundesregierung vor-getragen haben. Während der Freistaat Sachsen eine Einbindung der Strecke in das mitteldeutsche S-Bahn-Netz mittels…