Kategorie Archive: Landtag

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Ausschreitungen von „Fußball-Fans“

Ausschreitungen von „Fußball-Fans“
Zorbauer Vorkommnisse von Anfang November waren heute Thema im Innenausschuss des Landtages Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion waren heute die Vorkommnisse vom 03.11.2019 am Rande des Verbandsliga-Duells zwischen Blau-Weiß Zorbau und dem SSC Weißenfels Thema des Innenausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt. Von der Polizei wurde in der Sitzung berichtet, dass im Ergebnis der Vorkommnisse fünf Tatverdächtige…
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Schädlingsbefall von Eichen

Schädlingsbefall von Eichen
Erben: Ist der Eichenprozessionsspinner in Problem im Burgenlandkreis? Der Eichenprozessionsspinner ist eigentlich ein Nachtfalter. Da er ein warm-trockenes Klima bevorzugt, breitet er sich wegen der Klimaveränderungen immer stärker auch in Deutschland aus. Die Brennhaare der Raupen sind für Mensch und Tier gefährlich und lösen allergische Reaktionen aus. Bislang trat der Eichenprozessionsspinner in Sachsen-Anhalt v. a.…
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Sofort-Sofort-Programm zum Strukturwandel

Sofort-Sofort-Programm zum Strukturwandel
Erben: Fatales Signal von Minister Altmaier mit tatkräftiger Unterstüt-zung der Magdeburger Staatskanzlei Gestern bestätigte Staatsminister Rainer Robra (CDU), dass das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier nun festgelegt habe, welche Maßnahmen im sog. „Sofort-Sofort-Programm“ zum Strukturwandel in den nächsten beiden Jahren vom Bund mit Millionen gefördert werden sollen. Mit dabei sind auch die umstrittenen Maßnahmen zur Sanierung…
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Waldbrandschutz

Waldbrandschutz
Erben: Die letzten Sommer haben gezeigt, wo in Sachsen-Anhalt die Defizite sind. Jetzt muss gehandelt werden. Am Freitagvormittag besuchte Rüdiger Erben, parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt die Gemeinde Elbe-Parey. Dort wurde er von Bürgermeisterin Nicole Golz, Gemeindewehrleiter Steve Flügge, dessen Jerichower Kollegen Ralf Braunschweig, Forstamtsleiter Peter Sültmann und Revierleiter…
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Waldbrandschutz

Waldbrandschutz
SPD-Politiker: Löschpanzer aus Seehausen wären ein wichtiger Baustein der Waldbrandbekämpfung in Sachsen-Anhalt Am Freitagnachmittag besuchte Rüdiger Erben, parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem landwirtwirtschaftlichen Sprecher Jürgen Barth das Unternehmen DiBuKa GmbH in Seehausen (Altmark). Dort trafen sie sich mit Geschäftsführer Hans-Joachim Schulz, Kreisbrandmeister Dr. Ringhard Friedrich, Verbandsgemeindewehrleiter…
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Verhinderung von Feldbränden

Verhinderung von Feldbränden
Erben: Die vergangene Woche hat erneut gezeigt, dass verbindliche Vorschriften bei Erntearbeiten unumgänglich sind Die Getreideernte hat gerade begonnen und schon durchzieht eine beispielslose Zahl von großflächigen Feldbränden das Land Sachsen-Anhalt. Vor allem am vergangenen Wochenende erreichen Zahl und Ausmaß ihren ersten Höhepunkt in diesem Jahr. Im Landkreis Stendal griff ein Feldbrand gar auf angrenzende…
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Waldbrandschutz

Waldbrandschutz
Erben: „Es ist klar, was zu tun ist, jetzt muss gehandelt werden“ Schon wieder halten großflächige Waldbrände Feuerwehren und Behörden im benachbarten Brandenburg in Atem. In den letzten Tagen hat es auch erste Waldbrände in Sachsen-Anhalt gegeben. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, befürchtet, dass dies nur die Vorboten eines erneuten…
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FES-Veranstaltung in Naumburg

FES-Veranstaltung in Naumburg
Deutschlands Russlandpolitik und die Interessen des Kremls Am gestrigen Abend nahmen rund 100 Interessi erte an der Veranstaltung der Friedrich- Ebert-Stiftung zu „Deutschlands Russlandpolitik und die Interessen des Kremls“ im Naumburger Gasthof „Zur Henne“ teil.   In einem gut 50-minütigen Vortrag erläuterte in dem bis auf den letzten Platz gefüllten Saal der Russland-Experte Dr. Christian…
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Kohlekompromiss

Kohlekompromiss
SPD-Landtagsfraktion warnt vor Infragestellen des Kohlekompromisses „Vertrauen wird doppelt aufs Spiel gesetzt“ Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat vor einem drohenden Vertrauensverlust beim Kohleausstieg gewarnt, nachdem Finanzpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Kohlekompromiss und das geplante Strukturstärkungsgesetz in Frage gestellt hatten. „Damit setzen die beteiligten Bundestagsabgeordneten doppelt das Vertrauen in die Politik aufs Spiel: sowohl in Klimaschutz und Kohleausstieg…
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Rettungsdienstgesetz in Sachsen-Anhalt

Rettungsdienstgesetz in Sachsen-Anhalt
Innenminister muss mehr Druck auf säumige Landkreise und Stadt Halle ausüben Erben: Der Burgenlandkreis zeigt, wie man Hilfsfristen verbessert Nach Auffälligkeiten im Burgenlandkreis wurde im Jahr 2015 durch die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, öffentlich, dass im Jahr 2014 die gesetzlichen Hilfsfristen von zwölf Minuten beim…
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