Kategorie Archive: Landtag

Schloss Goseck

Erben: Wichtige Entscheidung für die Fortführung der Sanierung von Schloss Goseck Am heutigen Montagnachmittag hat der Finanzausschuss des Landtages den Landeshaushalt 2019 beraten und den Einzelplan 17 (Ministerium für Kultur) beschlossen. In diesem sind für die Fortführung der Sanierung von Schloss Goseck weitere 410.000 € vorgesehen. Damit sollen für 340.000 € im Westflügel das Treppenhaus…
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Beratungen zum Landeshaushalt 2019

Erben: Zahl der Diensthunde wird ab 2019 wieder ansteigen Am heutigen Donnerstag hat der Innenschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt den Landeshaushalt 2019 beraten und eine Beschlussempfehlung für den Einzelplan 03 abgegeben. Auch wenn es sich bei dem 1,5 Milliarden Euro umfassenden Haushalt nur um eine vermeintlich kleine Änderung handelt, war es ein besonderes Anliegen des…
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Bahnstrecke Zeitz-Tröglitz

Erben: Begründungen des Bahnbetreibers sind faule Ausreden und die Ankündigungen nur leere Versprechungen  Am kommenden Donnerstag wird die seit dem Hochwasser 2013 unterbrochene Bahnverbindung Zeitz-Tröglitz zum Thema im Landtag von Sachsen-Anhalt. Auf Antrag der SPD-Fraktion muss die Landesregierung im Verkehrsausschuss dazu Stellung nehmen, was man fünf Jahre nach dem Hochwasser unternimmt, um den Bahnbetreiber Bayrische…
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Rente ehemaliger Volkspolizisten und Berufsfeuerwehrleute

Erben: Oft hochbetagte Menschen müssen zügig die ihnen zustehende Rente erhalten In seiner Sitzung am heutigen Donnerstag beriet der Landtag von Sachsen-Anhalt den Antrag „Urteil zu Rentenansprüchen von Angehörigen der Deutschen Volkspolizei der ehemaligen DDR unverzüglich umsetzen“. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, machte in seinem Redebeitrag deutlich, dass die klare Rechtslage jetzt zügig…
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Beseitigung von Wohnungsmissständen

Landtag beschließt Wohnungsaufsichtsgesetz für Sachsen-Anhalt Auf der heutigen Sitzung des Landtages wurde das Gesetz zur Beseitigung von Wohnungsmissständen beschlossen (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d3489vbe.pdf). Die Überbelegung von Wohnungen in der Weißenfelser Neustadt hat in der Vergangenheit immer wieder für berechtigte Kritik der Bürger gesorgt. Die Stadtverwaltung berief sich darauf, dass Ihr wirksame Befugnisse gegenüber den Vermietern nicht zur Verfügung…
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Waldbrandschutz

SPD-Politiker zum Waldbrandschutz: „Der Sommer 2018 hat Defizite in Sachsen-Anhalt aufgezeigt. Jetzt muss gehandelt werden“ Am gestrigen Mittwoch besuchten Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, und der landwirtwirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Jürgen Barth, die Verbandsgemeinde Seehausen (Altmark). Dort wurden sie von Verbandsgemeindebürgermeister Rüdiger Kloth und Verbandsgemeindewehrleiter Michael Märten…
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Sozialdemokraten des Burgenlandkreises wählen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand

Zu einem ordentlichen Kreisparteitag traf sich die SPD-Burgenlandkreis am heutigen Sonnabend im Saal des AWO Altenpflegeheims Hohenmölsen. Im Mittelpunkt des Parteitages standen die Wahlen zum neuen Kreisvorstand. Der Kreisvorsitzende Rüdiger Erben wurde genauso wie seine Stellvertreter Martin Geppert (Weißenfels), Jens Neumann (Hohenmölsen) und Lars Resenberger (Naumburg) sowie Schatzmeister Thomas Postleb (Naumburg) wiedergewählt. Im Mittelpunkt der inhaltlichen Diskussion standen der Beschluss „Das angespannte Verhältnis zwischen Deutschland/…
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Bürgersprechstunde

Bürgersprechstunde in Naumburg Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben führt in seinem Betreuungswahlkreis Naumburg eine Bürgersprechstunde durch. Diese findet am Mittwoch, den 19. September 2018 von 16.00 bis 18.00 Uhr im Hotel „Zur Alten Schmiede“ Lindenring 36, 06618 Naumburg (Saale), statt. Alle Interessierten Bürger sind herzlich eingeladen mit Ihrem Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen. Um Voranmeldung im…
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Schloss Goseck

Erben: 2019 geht es mit der Sanierung von Schloss Goseck kontinuierlich weiter Die Kulturstiftung des Landes Sachsen-Anhalt ist Eigentümerin von Schloss Goseck, zudem ist das Schloss seit 2007 Bestandteil der landesweiten Straße der Romanik. Seit der Übernahme des Schlosses durch das Land Sachsen-Anhalt und die Übertragung an die Stiftung vor 21 Jahren wurde das Schloss…
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Landtag diskutiert über Dienstpflicht vs. Freiwilligendienste

Erben: Drückeberger-Fraktion AfD macht sich lächerlich Am heutigen Donnerstag berät der Landtag von Sachsen-Anhalt sowohl über einen Antrag der AfD-Fraktion für die Einführung eines allgemeinen Pflichtdienstes als auch über einen Antrag der Linksfraktion, der sich gegen jegliche Pflichtdienste richtet. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, machte in seinem Redebeitrag darauf aufmerksam, wie weit bei…
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