Kategorie Archive: Landtag

Unterbringung der Polizei in Weißenfels

Erben: Der Ganze ist eine große Enttäuschung Auf Antrag der SPD-Fraktion waren die schlimmen baulichen Zustände in der Weißen-felser Polizei-Liegenschaft in der Langendorfer Straße 49 am heutigen Mittwochnach-mittag Gegenstand der Finanzausschusssitzung des Landtages. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben konfrontierte die Vertreter von Innen- und Finanzministerium mit einer Reihe von Fragen zum Fortgang in Weißenfels. Das…
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Gewässerunterhaltung an der Weißen Elster

Am heutigen Donnerstagvormittag trafen sich Verbandsgemeindebürgermeister Uwe Kraneis und der Wetterzeuber Bürgermeister Frank Jacob mit dem Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben zu einem Vororttermin an den Wehren Wetterzeube und Großosida an der Weißen Elster. An beiden Wehren haben sich nach dem Hochwasser vor zwei Wochen große Mengen Holz und Plastikabfälle angesammelt. Unterhaltungspflichtig für das Wehr in…
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Gesetzliche Hilfsfristen müssen überall eingehalten werden, denn es geht um Menschenleben

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, dringt erneut auf die Einhaltung der gesetzlich festgelegten Rettungsfristen in allen Teilen des Landes: „Es geht um Menschenleben!“ Er reagierte damit auf die jetzt vorliegenden neuesten Zahlen aus dem Innenministerium. Schon im Jahr 2015 hatte die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage Erbens öffentlich gemacht, dass…
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Landtag berät Wohnungsaufsichtsgesetz für Sachsen-Anhalt

Auf der heutigen Sitzung des Landtages wurde von der Landesregierung ein Gesetzentwurf zur Beseitigung von Wohnungsmissständen in den Landtag eingebracht (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d2623lge.pdf). Erst in der letzten Woche hatte die Überbelegung von Wohnungen in der Weißenfelser Neustadt auch für Kritik der Bürger gesorgt. Die Stadtverwaltung berief sich darauf, dass Ihr wirksame Befugnisse gegenüber den Vermietern nicht zur…
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Einsatzbelastung der Freiwilligen Feuerwehren muss gesenkt werden

Am heutigen Sonnabend fand in der Naumburger Kreisverwaltung die Verbandsversammlung des Kreisfeuerwehrverbandes Burgenlandkreis statt. Verbandsvorsitzender Michael Eichstädt und Verbandsjugendwart Rüdiger Blokowski zogen eine Bilanz des Jahres 2017 und gaben einen Ausblick auf das Jahr 2018. Teilnehmer der Veranstaltung war auch der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben. In seinem Redebeitrag ging Erben insbesondere auf örtlich angepasste Entschädigungsregelungen…
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Kohlenmonoxidvergiftungen in Shisha-Bars

Shisha-Bars müssen strenger beauflagt und häufiger kontrolliert werden "Frau in Shisha-Bar kollabiert", "Kohlenmonoxidvergiftung in Shisha-Bar", "Glimmende Shisha-Pfeife - Mann erleidet Kohlenmonoxidvergiftung", "Frau bricht beim Shisha-Rauchen" zusammen - die Schlagzeilen dieser Art häufen sich bundesweit. Heute berichtet die Polizei in Sachsen-Anhalt von einem Vorfall am gestrigen Abend in einer Shisha-Bar in der Stadt Halle, bei dem…
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Polizeiliche Kriminalitätsstatistik

Polizeiliche Kriminalitätsstatistik/Erben plädiert für Dunkelfeld-Studie: „Die Statistik zeigt nur einen Teil der Kriminalitätsentwicklung“ Am heutigen Dienstagnachmittag wird Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2017 in Sachsen-Anhalt vorstellen. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, fordert in diesem Zusammenhang die Landesregierung auf, eine so genannte „Dunkelfeldstudie“ zur Kriminalität in Sachsen-Anhalt nach…
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Bundesverkehrswegeplan 2030

Planung für Ortsumgehung Eckartsberga soll in 2019 endlich beginnen Der Bundesverkehrswegeplan 2030 sieht den Neubau der Ortsumgehung (OU) Eckarts-berga im Zuge des Ausbaus der B 87 vor. Das Vorhaben wurde 2016 von der Bundesregie-rung als „vordringlicher Bedarf“ ausgewiesen. Rüdiger Erben, SPD-Landtagsabgeordneter für den Burgenlandkreis, fragte daher beim Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr in Magdeburg nach,…
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Informationsbesuch zur Weißenfelser Neustadtproblematik

Integrationsstaatssekretärin Susi Möbbeck in Weißenfels Am vergangenen Freitag (16.02.2018) besuchte die Integrationsstaatssekretärin des Landes Sachsen-Anhalt Susi Möbbeck auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben Weißenfels. Hintergrund des Besuchs ist die Problematik in der Weißenfelser Neustadt. Oberbürgermeister Robby Risch und Mitarbeiter der Weißenfelser Verwaltung stellten der Staatssekretärin die gesamte Problematik in der Weißenfelser Neustadt vor. Von den…
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Sachsen-Anhalt muss sich besser für einen flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfall rüsten

Am gestrigen Samstagabend hatte der Ortsverband Naumburg des Technischen Hilfswerkes (THW) zahlreiche Partner im Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst und Gefahrenabwehr zu seinem Jahresempfang eingeladen. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben nutzte sein Grußwort um auf eine besondere Schwäche bei der Katastrophenvorsorge in Sachsen-Anhalt hinzuweisen. Erben warnt schon längere Zeit vor den…
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