Kategorie Archive: Landtag

Waldbrandschutz

SPD-Politiker zum Waldbrandschutz: „Der Sommer 2018 hat Defizite in Sachsen-Anhalt aufgezeigt. Jetzt muss gehandelt werden“ Am gestrigen Mittwoch besuchten Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, und der landwirtwirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Jürgen Barth, die Verbandsgemeinde Seehausen (Altmark). Dort wurden sie von Verbandsgemeindebürgermeister Rüdiger Kloth und Verbandsgemeindewehrleiter Michael Märten…
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Sozialdemokraten des Burgenlandkreises wählen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand

Zu einem ordentlichen Kreisparteitag traf sich die SPD-Burgenlandkreis am heutigen Sonnabend im Saal des AWO Altenpflegeheims Hohenmölsen. Im Mittelpunkt des Parteitages standen die Wahlen zum neuen Kreisvorstand. Der Kreisvorsitzende Rüdiger Erben wurde genauso wie seine Stellvertreter Martin Geppert (Weißenfels), Jens Neumann (Hohenmölsen) und Lars Resenberger (Naumburg) sowie Schatzmeister Thomas Postleb (Naumburg) wiedergewählt. Im Mittelpunkt der inhaltlichen Diskussion standen der Beschluss „Das angespannte Verhältnis zwischen Deutschland/…
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Bürgersprechstunde

Bürgersprechstunde in Naumburg Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben führt in seinem Betreuungswahlkreis Naumburg eine Bürgersprechstunde durch. Diese findet am Mittwoch, den 19. September 2018 von 16.00 bis 18.00 Uhr im Hotel „Zur Alten Schmiede“ Lindenring 36, 06618 Naumburg (Saale), statt. Alle Interessierten Bürger sind herzlich eingeladen mit Ihrem Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen. Um Voranmeldung im…
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Schloss Goseck

Erben: 2019 geht es mit der Sanierung von Schloss Goseck kontinuierlich weiter Die Kulturstiftung des Landes Sachsen-Anhalt ist Eigentümerin von Schloss Goseck, zudem ist das Schloss seit 2007 Bestandteil der landesweiten Straße der Romanik. Seit der Übernahme des Schlosses durch das Land Sachsen-Anhalt und die Übertragung an die Stiftung vor 21 Jahren wurde das Schloss…
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Landtag diskutiert über Dienstpflicht vs. Freiwilligendienste

Erben: Drückeberger-Fraktion AfD macht sich lächerlich Am heutigen Donnerstag berät der Landtag von Sachsen-Anhalt sowohl über einen Antrag der AfD-Fraktion für die Einführung eines allgemeinen Pflichtdienstes als auch über einen Antrag der Linksfraktion, der sich gegen jegliche Pflichtdienste richtet. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, machte in seinem Redebeitrag darauf aufmerksam, wie weit bei…
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Fluglärm

Landtagsabgeordneter verlangt Auskunft zu Anflügen alter Antonov-Transportflugzeuge über den Raum Weißenfels Einwohnern der nördlichen Ortsteile der Stadt Weißenfels und auch von Lützen be-obachten seit längerer Zeit, dass An- und Abflüge von uralten Transportmaschinen der Typen Antonov AN 12 und AN 26 zum und vom Flughafen Leipzig/ Halle, insbesondere in den Nachtstunden, über diese Gebiete verlaufen…
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Wachsames Auge auf Rockerkriminalität in Sachsen-Anhalt erforderlich

Wegen des Verbots der rockerähnlichen Gruppe Osmanen Germania BC durch den Bundesinnenminister stand in dieser Woche die Rockerkriminalität im Blickpunkt der bundesweiten Öffentlichkeit. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat jüngst Antworten der Landesregierung auf seinen Fragenkatalog zu polizeilich relevanten Rockergruppierungen und deren Aktivitäten in Sachsen-Anhalt erhalten (siehe Anlage). Anlage Anfrage Erben Rockerkriminalität in…
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Verbindliche Vorschriften bei Erntearbeiten sind unumgänglich

Schon zu Beginn der Erntearbeiten kam es in Sachsen-Anhalt zu zahlreichen großflächigen Feldbränden. Damit setzt sich auch in diesem Jahr ein Trend zahlreicher Feldbrände in Sachsen-Anhalt fort, der zusätzlich durch die langanhaltende Trockenheit begünstigt wird (siehe Anlage). Nicht nur den Landwirten, sondern auch den Kommunen entstehen hierdurch erhebliche materielle Schäden, vor allem durch Einsatzkosten, aber…
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Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners langfristig sichern

In seiner Sitzung am heutigen Freitag diskutiert der Landtag von Sachsen-Anhalt über verschiedene Anträge zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners. Der Antrag der Koalitionsfraktionen sieht eine umfangreiche Unterstützung durch das Land Sachsen-Anhalt vor. In der Debatte erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben: „Viele Gemeinden im Norden und Osten Sachsen-Anhalt sind vom Eichenprozessionsspinner massiv betroffen. Leider…
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Der AfD fehlt der moralische Kompass

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am heutigen Donnerstag einen Antrag diskutiert, in dem die AfD Polizei und Justiz vorwirft, „auf dem linken Auge blind“ zu sein. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Was bedeutet das eigentlich, was Sie hier zum wiederholten Male vortragen? Es bedeutet: Sie unterstellen den Kolleginnen und…
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