Kategorie Archive: Landtag

Schienenpersonennahverkehr im Burgenlandkreis

Erben: Nichterfüllen von Verträgen darf für Abellio nicht ohne Konsequenzen bleiben In der letzten Woche hatte das Bahnunternehmen Abellio mitgeteilt, dass die Regionalbahnlinie RB 77 Naumburg Ost – Naumburg Hbf – Freyburg/Unstrut – Laucha – Nebra – Wangen/Himmelsscheibe vom 02.01.2019 bis voraussichtlich 08.02.2019 nicht mit Zügen, sondern nur noch mit Bussen im Schienenersatzverkehr bedient wird.…
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Schienenpersonennahverkehr im Burgenlandkreis

Erben: Totalversagen von Abellio darf nicht ohne Konsequenzen bleiben Vor wenigen Wochen hat abellio, die Bedienung des sog. Dieselnetzes Sachsen-Anhalt übernommen, zu dem auch eine Strecke im Burgenlandkreis gehört. Bereits 2016 hatte das Unternehmen den Zuschlag von der Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt (NASA) für die Bedienung bis 2032 erhalten. Heute teilt das Bahnunternehmen mit, dass die Regionalbahnlinie…
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Landeshaushalt 2019

Erben: Jetzt ist es amtlich, in 2019 beginnen die Bauarbeiten am Weißenfelser Polizeirevier Am heutigen Diensttagnachmittag hat der Landtag von Sachsen-Anhalt den Landeshaushalt 2019 mit den Stimmen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen beschlossen. Erst in den Schlussberatungen wurde erreicht, dass im Jahr 2019 die ersten 1,95 Mio.€ für die Sanierung des Gebäudes des Polizeireviers…
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Schloss Goseck

Erben: Wichtige Entscheidung für die Fortführung der Sanierung von Schloss Goseck Am heutigen Montagnachmittag hat der Finanzausschuss des Landtages den Landeshaushalt 2019 beraten und den Einzelplan 17 (Ministerium für Kultur) beschlossen. In diesem sind für die Fortführung der Sanierung von Schloss Goseck weitere 410.000 € vorgesehen. Damit sollen für 340.000 € im Westflügel das Treppenhaus…
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Beratungen zum Landeshaushalt 2019

Erben: Zahl der Diensthunde wird ab 2019 wieder ansteigen Am heutigen Donnerstag hat der Innenschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt den Landeshaushalt 2019 beraten und eine Beschlussempfehlung für den Einzelplan 03 abgegeben. Auch wenn es sich bei dem 1,5 Milliarden Euro umfassenden Haushalt nur um eine vermeintlich kleine Änderung handelt, war es ein besonderes Anliegen des…
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Bahnstrecke Zeitz-Tröglitz

Erben: Begründungen des Bahnbetreibers sind faule Ausreden und die Ankündigungen nur leere Versprechungen  Am kommenden Donnerstag wird die seit dem Hochwasser 2013 unterbrochene Bahnverbindung Zeitz-Tröglitz zum Thema im Landtag von Sachsen-Anhalt. Auf Antrag der SPD-Fraktion muss die Landesregierung im Verkehrsausschuss dazu Stellung nehmen, was man fünf Jahre nach dem Hochwasser unternimmt, um den Bahnbetreiber Bayrische…
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Rente ehemaliger Volkspolizisten und Berufsfeuerwehrleute

Erben: Oft hochbetagte Menschen müssen zügig die ihnen zustehende Rente erhalten In seiner Sitzung am heutigen Donnerstag beriet der Landtag von Sachsen-Anhalt den Antrag „Urteil zu Rentenansprüchen von Angehörigen der Deutschen Volkspolizei der ehemaligen DDR unverzüglich umsetzen“. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, machte in seinem Redebeitrag deutlich, dass die klare Rechtslage jetzt zügig…
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Beseitigung von Wohnungsmissständen

Landtag beschließt Wohnungsaufsichtsgesetz für Sachsen-Anhalt Auf der heutigen Sitzung des Landtages wurde das Gesetz zur Beseitigung von Wohnungsmissständen beschlossen (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d3489vbe.pdf). Die Überbelegung von Wohnungen in der Weißenfelser Neustadt hat in der Vergangenheit immer wieder für berechtigte Kritik der Bürger gesorgt. Die Stadtverwaltung berief sich darauf, dass Ihr wirksame Befugnisse gegenüber den Vermietern nicht zur Verfügung…
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Waldbrandschutz

SPD-Politiker zum Waldbrandschutz: „Der Sommer 2018 hat Defizite in Sachsen-Anhalt aufgezeigt. Jetzt muss gehandelt werden“ Am gestrigen Mittwoch besuchten Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, und der landwirtwirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Jürgen Barth, die Verbandsgemeinde Seehausen (Altmark). Dort wurden sie von Verbandsgemeindebürgermeister Rüdiger Kloth und Verbandsgemeindewehrleiter Michael Märten…
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Sozialdemokraten des Burgenlandkreises wählen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand

Zu einem ordentlichen Kreisparteitag traf sich die SPD-Burgenlandkreis am heutigen Sonnabend im Saal des AWO Altenpflegeheims Hohenmölsen. Im Mittelpunkt des Parteitages standen die Wahlen zum neuen Kreisvorstand. Der Kreisvorsitzende Rüdiger Erben wurde genauso wie seine Stellvertreter Martin Geppert (Weißenfels), Jens Neumann (Hohenmölsen) und Lars Resenberger (Naumburg) sowie Schatzmeister Thomas Postleb (Naumburg) wiedergewählt. Im Mittelpunkt der inhaltlichen Diskussion standen der Beschluss „Das angespannte Verhältnis zwischen Deutschland/…
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