Kategorie Archive: Landtag

Prüffall des Verfassungsschutzes

Erben: Uniter wurde viel zu lange verharmlost Medien berichten heute, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz den umstrittenen Verein Uniter zum sogenannten „Prüffall“ erklärt hat. Dadurch kann der Inlandsgeheimdienst zunächst systematisch auswerten, ob es bei einer Organisation verfassungsfeindliche Tendenzen gibt. Nachrichtendienstliche Mittel darf der Verfassungsschutz auf dieser Stufe jedoch noch nicht einsetzen. Für Rüdiger Erben, innenpolitischer…
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Landtagswahl 2021

SPD stellt ersten ihrer Landtagskandidaten in Sachsen-Anhalt auf Am heutigen Mittwochabend haben die Sozialdemokraten aus den Städten Weißenfels, Lützen und Teuchern Direkt- und Ersatzkandidaten für den neuen Landtagswahlkreis 39 (Weißenfels) gewählt. Zum Direktkandidaten wurde Rüdiger Erben gewählt. Der 52jährige Weißenfelser ist langjähriger Vorsitzender der SPD Burgenlandkreis und seit 2011 Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt. Dort…
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Altreifenlager Borau

Erben: Es kam wie es kommen musste und am Ende ist die Feuerwehr der Ausputzer In der Nacht vom 31.01. zum 01.02.2020 mussten zahlreiche Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren zu Bekämpfung eines Großbrandes in den Weißenfelser Ortsteil Borau ausrücken. Dort brannte ein Reifenlager, in welchem seit Jahren mehr als 1000 Tonnen Altreifen illegal lagern. Der Weißenfelser…
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Ausschreitungen von „Fußball-Fans“

Zorbauer Vorkommnisse von Anfang November waren heute Thema im Innenausschuss des Landtages Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion waren heute die Vorkommnisse vom 03.11.2019 am Rande des Verbandsliga-Duells zwischen Blau-Weiß Zorbau und dem SSC Weißenfels Thema des Innenausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt. Von der Polizei wurde in der Sitzung berichtet, dass im Ergebnis der Vorkommnisse fünf Tatverdächtige…
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Schädlingsbefall von Eichen

Erben: Ist der Eichenprozessionsspinner in Problem im Burgenlandkreis? Der Eichenprozessionsspinner ist eigentlich ein Nachtfalter. Da er ein warm-trockenes Klima bevorzugt, breitet er sich wegen der Klimaveränderungen immer stärker auch in Deutschland aus. Die Brennhaare der Raupen sind für Mensch und Tier gefährlich und lösen allergische Reaktionen aus. Bislang trat der Eichenprozessionsspinner in Sachsen-Anhalt v. a.…
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Sofort-Sofort-Programm zum Strukturwandel

Erben: Fatales Signal von Minister Altmaier mit tatkräftiger Unterstüt-zung der Magdeburger Staatskanzlei Gestern bestätigte Staatsminister Rainer Robra (CDU), dass das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier nun festgelegt habe, welche Maßnahmen im sog. „Sofort-Sofort-Programm“ zum Strukturwandel in den nächsten beiden Jahren vom Bund mit Millionen gefördert werden sollen. Mit dabei sind auch die umstrittenen Maßnahmen zur Sanierung…
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Waldbrandschutz

Erben: Die letzten Sommer haben gezeigt, wo in Sachsen-Anhalt die Defizite sind. Jetzt muss gehandelt werden. Am Freitagvormittag besuchte Rüdiger Erben, parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt die Gemeinde Elbe-Parey. Dort wurde er von Bürgermeisterin Nicole Golz, Gemeindewehrleiter Steve Flügge, dessen Jerichower Kollegen Ralf Braunschweig, Forstamtsleiter Peter Sültmann und Revierleiter…
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Waldbrandschutz

SPD-Politiker: Löschpanzer aus Seehausen wären ein wichtiger Baustein der Waldbrandbekämpfung in Sachsen-Anhalt Am Freitagnachmittag besuchte Rüdiger Erben, parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem landwirtwirtschaftlichen Sprecher Jürgen Barth das Unternehmen DiBuKa GmbH in Seehausen (Altmark). Dort trafen sie sich mit Geschäftsführer Hans-Joachim Schulz, Kreisbrandmeister Dr. Ringhard Friedrich, Verbandsgemeindewehrleiter…
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Verhinderung von Feldbränden

Erben: Die vergangene Woche hat erneut gezeigt, dass verbindliche Vorschriften bei Erntearbeiten unumgänglich sind Die Getreideernte hat gerade begonnen und schon durchzieht eine beispielslose Zahl von großflächigen Feldbränden das Land Sachsen-Anhalt. Vor allem am vergangenen Wochenende erreichen Zahl und Ausmaß ihren ersten Höhepunkt in diesem Jahr. Im Landkreis Stendal griff ein Feldbrand gar auf angrenzende…
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Waldbrandschutz

Erben: „Es ist klar, was zu tun ist, jetzt muss gehandelt werden“ Schon wieder halten großflächige Waldbrände Feuerwehren und Behörden im benachbarten Brandenburg in Atem. In den letzten Tagen hat es auch erste Waldbrände in Sachsen-Anhalt gegeben. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, befürchtet, dass dies nur die Vorboten eines erneuten…
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