Kategorie Archive: Landtag

Schulsozialarbeit im Burgenlandkreis

Weißenfels, 18. Februar 2022 SPD-Fraktion will Verteilung der Schulsozialarbeiterstellen neu verhandeln und die Grundschulen auf dem Land nicht benachteiligen In einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung hat sich die SPD-Kreistagsfraktion am Donnerstagabend mit der vorgeschlagenen Neuverteilung der Schulsozialarbeiterstellen auf die Schulen des Burgenland-kreises beschäftigt. Diese soll nach den bisherigen Planungen am 2. März von Jugendhilfeausschuss abschließend beraten…
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Bahnstrecke Weißenfels-Teuchern-Zeitz

Weißenfels, 15.Februar 2022 Erben: Ein Projekt, welches den Namen Strukturwandel auch tatsächlich verdient Seit Jahren setzt sich der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben für den Erhalt der Bahnstrecke Weißenfels-Teuchern-Zeitz. Zuletzt wurde im Magdeburger Verkehrsministerium im Jahr 2015 erwogen, dort den Personenverkehr abzubestellen. Dazu ist es nicht gekommen und der Verkehr ist bei der Deutschen Bahn langfristig…
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Befragung der Landesregierung – Kein Ordnungsgeld bei Verstoß gegen Umtausch-Regelung bei Führerscheinen

Magdeburg, 27. Januar 2022 Kein Ordnungsgeld bei Verstoß gegen Umtausch-Regelung bei Führerscheinen Bis zum 19. Januar 2033 müssen alle Führerscheinbesitzer:innen über einen Kartenführerschein nach dem seit 19. Januar 2013 gültigen Muster verfügen. Für die einzelnen Jahrgänge gibt es unterschiedliche Umtauschfristen. Für die Jahrgänge 1953 bis 1958 galt bislang der 19. Januar 2022 als Stichtag. Am…
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Corona-Pandemie

Magdeburg, 25. Januar 2022 Auch im Landtag von Sachsen-Anhalt gilt alte Genesenen-Regelung Seit dem 15. Januar gelten laut der Richtlinie des Robert Koch-Instituts (RKI) Personen als genesen, deren Corona-Infektion nicht länger als drei Monate zurückliegt und durch einen PCR-Test nachgewiesen ist. Dieser Zeitraum wurde von ehemals sechs Monate auf drei reduziert. Diese Regelung wurde in…
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Institut für Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge

Erben: Abbau der Rückstände bei der Aus- und Fortbildung der Feuerwehrleute wird eine große Herausforderung Alle Bildungseinrichtungen sind durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Das für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Feuerwehr zuständige landeseigene Institut für Brand- und Katastrophenschutz (IBK) ist dabei besonders betroffen. Das zeigen die Zahlen für die „Corona-Jahre“ 2020…
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Telefonsprechstunde am 04.01.2022

Weißenfels, 29.Dezember 2021 MdL Rüdiger Erben führt erste Telefonsprechstunde im neuen Jahr durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Dienstag, dem 04.01.2022, 14.00 bis 17.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email…
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Verschwörungsideologen widersprechen – Radikalisierten Corona-Leugnern und Impfgegnern mit staatlicher Konsequenz begegnen

Magdeburg, 16. Dezember 2021 Erben: „Weitgehend friedlich“ zu sein und „bürgerlich“ gekleidet zu sein, das ist noch keine Rechtfertigung für Rechtsbruch.“  Die SPD-Fraktion dankt der Fraktion von B'90/ Die Grünen ausdrücklich - an der Aktualität besteht wohl nicht der geringste Zweifel. Und es ist auch ein  Thema, welches die Menschen in diesem Land bewegt. Es…
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Wahl der Mitglieder für die 17. Bundesversammlung

Magdeburg, 15. Dezember 2021 Die SPD-Landtagsfraktion entsendet 2 Mitglieder des Landtages und 3 Kommunal-Politiker:innen Am 13. Februar 2022 tagt die Bundesversammlung in Berlin. In diesem Gremium wird die nächste Bundespräsidentin oder der nächste Bundespräsident gewählt. Der Amtsinhaber, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kandidiert erneut für dieses Amt. Die Hälfte der 1.472 Mitglieder stellen die Bundestagsabgeordneten, die andere Hälfte…
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Corona-Demonstrationen

Erben: Staat darf sich von Querdenkern nicht auf der Nase herumtanzen lassen Nachdem in den Nachbarbundesländern Sachsen und Thüringen seit Wochen nicht angemeldete Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen unter Verletzung der Infektionsschutzmaßnahmen durch die Straßen zogen, nehmen diese Aktivitäten auch in Sachsen-Anhalt zu.   Am Montagabend kam es zu solchen Aufzügen beispielsweise in Aschersleben und…
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Unsicherheit für die Schulsozialarbeit beendet

Magdeburg, 06. Dezember 2021 Zusage im Landeshalthalt bis Sommer 2024 In den letzten Wochen herrschte noch Unsicherheit über die Zukunft der Schulsozialarbeit im Land. Heute tagte der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt. Hierzu Rüdiger Erben, Vertreter der Fraktion im Finanzausschuss: „Mit der gerade erfolgten Freigabe der Verpflichtungsermächtigung über 50,5 Mio. Euro im Haushalt 2022 und…
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