Kategorie Archive: Landtag

Kinderförderungsgesetz

Koalition wird finanzielle Maßnahmen schnell umsetzen Erben: Kommunen sollten jetzt nicht überhastet Elternbeiträge erhöhen Vor zwei Wochen wurde im Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vereinbart, dass die Mittel des Bundes aus dem gescheiterten Betreuungsgeld vollständig für die Entlastung der Eltern bei den Kita-Beiträgen einzusetzen, zudem sollen die Kommunen in diesem Jahr von den…
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AfD-Forderung zum Waffenrecht

Erben: Poggenburg-Vorschlag ist gefährlich und zeugt von wenig Fachkunde Medienberichten zufolge will Sachsen-Anhalts-AfD-Chef Poggenburg den privaten Waffenbesitz erleichtern. Er halte die Bürger sonst für „wehrlos“. So will er unter anderem den sogenannten „Kleinen Waffenschein“ abschaffen. Hierzu erklärt SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben: „Die Forderung ist gefährlich und zeugt von wenig Fachkunde. Wenn mehr Leute mit Waffen in…
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Wahlkampfstand

Rüdiger Erben und Uwe Kraneis mit Wahlkampfstand auf dem Marktplatz in Hohenmölsen vertreten Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der SPD-Landtagskandidat für Hohenmölsen und Zeitz Uwe Kraneis stehen am kommenden Donnerstag, dem 10. März 2016 ab 8.30  Uhr auf dem Hohenmölserner Marktplatz mit einem Infostand zum Gepsräch bereit. Interessierte Bürger haben die Möglichkeit mit den…
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Wahlkampfstand

Auf dem Marktplatz in Teuchern mit Rüdiger Erben bei einer deftigen Erbsensuppe ins Gespräch kommen Der Weißenfelser Landtagskandidat Rüdiger Erben wird anlässlich der bevorstehenden Landtagswahl am 11. März 2016 um 10.00 Uhr auf dem Teucherner Marktplatz mit einem Infostand vertreten sein. Interessierte Bürger haben die Möglichkeit mit ihrem SPD-Landtagskandidaten ins Gespräch zu kommen. Ab 11.00…
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Wahlkampfstand

Rüdiger Erben mit Wahlkampfstand auf dem Marktplatz in Lützen vertreten Der Weißenfelser Landtagskandidat Rüdiger Erben wird anlässlich der bevorstehenden Landtagswahl am 10. März 2016 um 10.00 Uhr auf dem Lützener Marktplatz mit einem Infostand vertreten sein. Interessierte Bürger haben die Möglichkeit mit ihrem SPD-Landtagskandidaten und mit dem Lützener Stadtratsvorsitzenden Uwe Weiß bei einem Stück Kuchen…
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Bürgersprechstunden

Weitere Bürgersprechstunden finden im Laufe der Woche in Nessa und Weißenfels statt Auch am Wochenende gingen eine Reihe von Bürgeranfragen zur Problematik der Nacherhebung von Abwasserbeiträgen im AZV Saale-Rippachtal bei dem Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben ein. Bereits am Montag findet deshalb eine Bürgersprechstunde in Muschwitz statt. Zu weiteren Bürgersprechstunden lädt Rüdiger Erben nach Nessa und…
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Wertstoffentsorgung

Erben: Kommunalisierung der Gelben Tonne würde uns die Entscheidung über den Abfuhrrhythmus in die Hände geben Am Freitag dieser Woche hat der Bundesrat über den Entschließungsantrag mehrerer Bundesländer zum Wertstoffgesetz abgestimmt. Der Bundesrat will ein ökologisches und bürgerfreundliches Wertstoffgesetz erreichen, das den Kommunen die Organisationsverantwortung für die Erfassung der Verpackungen und der stoffgleichen Nichtverpackungen aus…
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Rechtssicherheit bei der rückwirkenden Festsetzung von Anschlussbeiträgen

Erben: Vertrauen der Beitragszahler wieder herstellen In der heutigen Sitzung des Landtages wurde der Antrag „Rechtssicherheit bei der rückwirkenden Festsetzung von Anschlussbeiträgen“ beschlossen. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich begrüße die Kehrtwende des Innenministeriums hin zu einer Aussetzung der Beitragserhebung für Altanschließer. Damit greift das Ministerium für Inneres und Sport einen Vorschlag…
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Aussetzung der Beitragserhebung für Altanschließer

Rüdiger Erben: Kehrtwende des Innenministeriums besser jetzt als nie Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat die Kehrtwende des Innenministeriums zur Aussetzung der Beitragserhebung für Altanschließer begrüßt. Damit greift das Ministerium für Inneres und Sport einen Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion auf und hat die Abwasserzweckverbände im Land zugleich per Erlass aufgefordert, mit der…
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Katrin Budde besucht Weißenfels

SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde besucht Weißenfels Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katrin Budde besucht am Montag nächster Woche (25.01.2016) gemeinsam mit ihrem Stellvertreter, dem Weißenfelser Abgeordneten Rüdiger Erben die Werkstatt für Behinderte der Integra Weißenfelser Land gGmbH in der Weißenfelser Schlachthofstraße (E-Werk). Zeit: Montag, 25.01.2016, 12.45 bis 14.30 Uhr Ort: Werkstatt für behinderte…
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