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Rettungsdienstgesetz in Sachsen-Anhalt

Rettungsdienstgesetz in Sachsen-Anhalt
Innenminister muss mehr Druck auf säumige Landkreise und Stadt Halle ausüben Erben: Der Burgenlandkreis zeigt, wie man Hilfsfristen verbessert Nach Auffälligkeiten im Burgenlandkreis wurde im Jahr 2015 durch die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, öffentlich, dass im Jahr 2014 die gesetzlichen Hilfsfristen von zwölf Minuten beim…
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Bahnstrecke Leipzig-Zeitz-Gera

Bahnstrecke Leipzig-Zeitz-Gera
Erben: Realistische Ziele setzen Heute berichtet die Mitteldeutsche Zeitung u.a. dazu, dass die Landesregierungen von Sachsen und Sachsen-Anhalt sehr unterschiedliche Auffassungen zur Ertüchtigung der Bahnstrecke Leipzig-Zeitz-Gera im Rahmen des Strukturwandels im Mitteldeutschen Braunkohlereviers haben und diese auch gegenüber der Bundesregierung vor-getragen haben. Während der Freistaat Sachsen eine Einbindung der Strecke in das mitteldeutsche S-Bahn-Netz mittels…
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1. Mai 2019 in Hohenmölsen

1. Mai 2019 in Hohenmölsen
Erben: Kein Kumpel darf ins Bergfreie fallen Der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben nahm auch in diesem Jahr wieder an den Veranstaltungen der Gewerkschaften zum 1.Mai teil. Traditionell besuchte Erben, selbst Mitglied der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE), die IGBCE-Maifeier auf dem Festplatz der Gartenanlage „Neues Leben“ in Hohenmölsen. In seiner Rede zur Eröffnung, ging er auf…
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Tag des Baumes 2019

Tag des Baumes 2019
Rüdiger Erben, Uwe Weiß und Kinder der ev. Kita Lützen pflanzten zum Tag des Baumes eine Flatter-Ulme im Martzschpark Der Tag des Baumes war zwar schon gestern. Doch der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, der Bürgermeister der Stadt Lützen, Uwe Weiß und Kinder der evangelischen Kita „Gustav-Adolf-Haus“ pflanzten heute gemeinsam eine Flatter-Ulme im Lützener Martzschpark .…
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Verhinderung von Vegetationsbränden

Verhinderung von Vegetationsbränden
Erben: Verbindliche Vorschriften für die Landwirtschaft und mehr Kontrolle sind unumgänglich Auf Veranlassung der Forstbehörden und der kommunalen Ordnungsämter werden in zahlreichen Orten Sachsen-Anhalts die traditionellen Osterfeuer abgesagt. Begründet wird dies mit der anhaltenden Trockenheit und der hieraus resultierenden sehr hohen Gefahr von Wald- und Ödlandbränden. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, begrüßt das vorsorgliche…
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Katastrophenschutz des Bundes

Katastrophenschutz des Bundes
Erben: Seehofer und seine Vorgänger haben seit 2007 nicht ein einziges Feuerwehrfahrzeug nach Sachsen-Anhalt ausgeliefert Heute berichten Medien bundesweit darüber, dass der Bund bei der Ausstattung der Feuerwehren mit bundeseigenen Löschgruppenfahrzeugen und Schlauchwagen dramatisch hinterherhinke. Besonders dramatisch seien Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen betroffen. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, verweist in diesem…
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Bürgersprechstunde

Bürgersprechstunde
Gemeinsame Bürgersprechstunde von Jens Neumann und Rüdiger Erben Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Hohenmölsen und der SPD-Stadtratsfraktion Jens Neumann sind zu Gast beim Senioren- und Behindertenbeirat der Stadt Hohenmölsen.Im dortigen Seniorenbüro (Altmarkt 2, 06679 Hohenmölsen) laden Sie für Mittwoch, den 17.04.2019 in der Zeit von 13.00 bis 15.00 Uhr zu…
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Schulsport in Droyßig

Schulsport in Droyßig
Kreistag soll Weichen für ordentliche Schulsportanlagen in Droyßig stellen In seiner gestrigen Sitzung empfahl der Kreisausschuss einstimmig, dass der Kreistag am Montag nächster Woche dem Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zustimmt, mit dem diese die Möglichkeiten für die Durchführung des Schulsports an der Sekundarschule Droyßig verbessern will. Der Burgenlandkreis ist Träger der Sekundarschule Droyßig und somit auch…
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Bekämpfung des Rechtsextremismus

Bekämpfung des Rechtsextremismus
Erben: Sicherheitsbehörden müssen Verbot der Identitären Bewegung prüfen Am 15. März 2019 hat ein Mann in Christchurch in Neuseeland 50 Muslime in zwei Moscheen erschossen. Der Mann unterhielt offensichtlich Verbindungen zur rechtsextremen Identitären Bewegung Österreich (IBÖ). So spendete der Australier Geld an die IBÖ. Selbst die österreichische Regierung aus ÖVP und FPÖ hielt diese Verbindungen…
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Sofortprogramm zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier

Sofortprogramm zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier
SPD fordert strukturwirksame Investitionen ein Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt dringt weiter darauf, die Förderung des Strukturwandels im mitteldeutschen Braunkohlerevier auf strukturwirksame, wirtschaftsnahe Investitionen auszurichten. Das gilt auch für das Sofortprogramm des Bundes, zu dem die beteiligten Länder jetzt abschließende Maßnahmelisten einreichen müssen. Die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle und der Parlamentarische Geschäftsführer  Rüdiger Erben fordern in einem Schreiben…
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