Kategorie Archive: Regional

Bundestagswahl 2017

Sozialdemokraten stellen Bundestagskandidaten im Wahlkreis Burgenland-Saalekreis auf und lehnen die neuen Pläne zur PKW-Maut von Verkehrsminister Dobrindt haben Am gestrigen Freitagabend haben die Sozialdemokraten aus dem Burgenlandkreis und Teilen des benachbarten Saalekreises Direkt- und Ersatzkandidaten für den Bundestagswahlkreis 73 (Burgenland-Saalekreis) gewählt. Zum Direktkandidaten wurde Hans-Jürgen Schmidt gewählt. Der 66jährige Naumburger ist selbstständiger Druckermeister, Gründungsmitglied der…
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Kreishaushalt des Burgenlandkreises

SPD wird den Haushalt 2017 konstruktiv begleiten Erben: Wir begrüßen das Einlenken des Landrates hinsichtlich der Beräumung der illegalen Abfälle in Naundorf In der heutigen Kreistagssitzung hat Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2017 vorgelegt. Durch die gute Einnahmesituation hat sich Haushaltslage des Burgenlandkreises erheblich verbessert. Die Kosten der Flüchtlingsunterbringung werden auch weiterhin vollständig…
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SPD-Kreistagsfraktion bei den Thüringer Mühlenwerken in Osterfeld

In dieser Woche tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen waren diesmal die Thüringer Mühlenwerke im Gewerbegebiet „Heidegrund-Süd“ in der Stadt Osterfeld das Ziel der Sozialdemokraten. Dort wurden sie von Hauptgeschäftsführer Peter Mühlschlegel und Mühlenleiterin Frau Fehrempfangen. Beide führten die Fraktionsmitglieder durch die hochmoderne Produktionsstätte, in der rund um die Uhr…
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Kinderbetreuung

 Fünf Kindertagesstätten im Burgenlandkreis werden im Rahmen des Krippenprogramms von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zusätzlich gefördert Seit dieser Woche steht fest, welche Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt im Rahmen des sog. „Krippenprogramms“ von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) gefördert werden. Mit diesem Programm können Krippen-Einrichtungen aus- und umgebaut sowie saniert und renoviert werden. Im Burgenlandkreis wurden folgenden Einrichtungen in…
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Brand- und Katastrophenschutz im Burgenlandkreis

SPD-Fraktion will Auskunft zur Außerbetriebnahme des Warnsystems KATWARN durch den Burgenlandkreis Am letzten Freitag konnte die Münchner Polizei über die Leitstelle der Stadt München hunderttausende Menschen in München über das Warnsystem KATWARN per Smartphone App oder auch per SMS über die Terrorgefahr informieren. Auch der Burgenlandkreis führte am 24.02.2014 das System KATWARN ein, um vor…
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Nacherhebung von Abwasserbeiträgen im AZV Saale-Rippachtal

Grundstückseigentümer sollen nicht erneut zur Kasse gebeten werden! Ein Teilerfolg ist bereits erzielt! Einen gehörigen Schreck bekamen 4.500 Grundstückseigentümer in den Weißenfelser Ortsteilen Schkortleben, Großkorbetha und Wengelsdorf, in mehreren Ortsteilen der Städte Lützen und Hohenmölsen sowie im Teucherner Ortsteil Nessa, als sie kurz vor Weihnachten ihren Briefkasten leerten. Sie hatten Post vom Abwasserzweckverband (AZV) Saale-Rippachtal. …
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Bundesmeldegesetz

Erben: Absurde Geheimniskrämerei um Geburtstage sollte schnell wieder ein Ende haben Am 1. November 2015 trat das neue Bundesmeldegesetz in Kraft, das den kommunalen Meldebehörden vorschreibt, Geburtstagsdaten nur noch zu runden Jubiläen ab dem 70. Geburtstag herauszugeben – und auch dann nur alle fünf Jahre. Zuvor lag die Regelung für die Herausgabe der Seniorengeburtstage an…
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Ortsumgehung Naumburg

Burgenland-SPD: Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Naumburger Ortsumgehung ist weiterer Tiefschlag für die Infrastruktur  im Burgenlandkreis Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern den Planfeststellungsbeschluss des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt für den Bau der Ortsumgehung Naumburg für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Die Entscheidung des Gerichts war für die SPD Burgenlandkreis Anlass, sich kurzfristig mit der neu entstandenen Situation…
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Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus

Rüdiger Erben bei der Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus in Gardelegen: „Wir sehen tagtäglich, wie wichtig die Erinnerung an die Verbrechen von Diktatur, Raubkrieg und Vernichtungspolitik ist“ Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat bei der heutigen Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus in der Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe Gardelegen…
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Polizei im Burgenlandkreis

Erben auf Antrittsbesuch beim Leiter der Weißenfelser Autobahnpolizei Am heutigen Dienstag weilte Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einem Antrittsbesuch beim neuen Leiter des Polizeireviers Bundesautobahn/Spezialisierte Verkehrsüberwachung, Polizeioberrat Olaf Sendel. An dem Gespräch in der Weißenfelser Dienststelle nahm auch Polizeipräsidentin Christiane Bergmann teil. Es wurde das Verkehrsunfallgeschehen…
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