Kategorie Archive: Sachsen-Anhalt

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Einsatzbelastung der Feuerwehren

Einsatzbelastung der Feuerwehren
Erben: Freiwillige Feuerwehr ist keine kostengünstige Hilfstruppe Seit Jahren setzt sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, dafür ein, die hohe Einsatzbelastung der Freiwilligen Feuerwehren mit Aufgaben zu senken, die eigentlich keine Aufgaben der Feuerwehren sind. Aus seiner Sicht werden die ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden in mehreren Landkreisen Sachsen-Anhalts zu häufig als „kostengünstige Hilfstruppe“…
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Bürgersprechstunde

Bürgersprechstunde
Gemeinsame Bürgersprechstunde von Rüdiger Erben (MdL) und Nicole Rudolph (Ortsbürgermeisterin Großgörschen) Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und die Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Großgörschen, Nicole Rudolph, veranstalten eine gemeinsame Bürgersprechstunde. Diese findet im Lützener Ortsteil Großgörschen statt. Hierzu laden beide für Freitag, den 09.10.2020 von 14.00 bis 16.00 Uhr in das Bürgerbegegnungshaus Großgörschen (Thomas-Müntzer-Str. 13, 06686 Lützen…
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Reichskriegsflaggen

Reichskriegsflaggen
Erben: Sachsen-Anhalt sollte Bremen folgen  „Reichskriegsflaggen haben auf Balkonen nichts zu suchen“ Der Innensenator des Landes Bremen hat mitgeteilt, dass er Polizei und Ordnungsbehörden angewiesen habe, gegen das Zeigen jeglicher Reichskriegsflaggen und Reichsfahnen in der Öffentlichkeit vorzugehen. Vom Gesetzgeber ausdrücklich verboten ist nur die mit dem Hakenkreuz versehene Reichsfahne aus der Zeit von 1935 bis…
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AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz

AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz
SPD-Innenpolitiker fordert AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz  Erben: AfD Sachsen-Anhalt marschiert weiter stramm nach rechts Die Parteispitze der AfD Sachsen-Anhalt wird am kommenden Sonntag neu gewählt. Der Landtagsabgeordnete Tillschneider soll dann zum neuen Partei-Vize aufsteigen. Tillschneider wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft und als solcher beobachtet. Für den innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, muss damit…
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Bundesweiter Warntag

Bundesweiter Warntag
Rüdiger Erben: „Die Probleme zeigen deutlich: Klassische Sirenen sind unverzichtbar“ Heute fand der erste bundesweite Warntag seit 30 Jahren statt. Die Warnung sollte um 11.00 Uhr ausgelöst werden. Offensichtlich kam es bei den Warnapps NINA und KATWARN zur stark verzögerten Übermittlung der Warnmeldung. Der Grund für die Probleme soll nach Behördenangaben im Modularen Warnsystem (MoWaS) liegen.…
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Haltung gefährlicher Tiere in Sachsen-Anhalt

Haltung gefährlicher Tiere in Sachsen-Anhalt
Erben: Jeder noch so kleine Hund ist in Sachsen-Anhalt erfasst; bei Krokodilen oder Raubkatzen tappen die Behörden im Dunkeln Zunächst meldeten Angler im Burgenlandkreis in der letzten Woche, dass sie in der Unstrut ein Krokodil gesichtet haben. Am Wochenende soll ein Krokodil nur wenige Kilometer flussaufwärts im benachbarten Kyffhäuserkreis aufgetaucht sein. Die kommunalen Ordnungsbehörden auf…
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Bundesweiter Warntag am 10. September

Bundesweiter Warntag am 10. September
Erben: Eine App hilft den Menschen wenig, wenn sie schlafen Am Donnerstag nächster Woche um 11.00 Uhr werden in ganz Deutschland die Sirenen zu hören sein. Es wird der erste bundesweite Probealarm seit der Wiedervereinigung sein. Er dient dazu, die Warntechnik für besondere Risiken wie Unwetter oder Chemieunfälle zu testen. Ziel ist es an dem…
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„Querdenken“-Demonstration in BerlinSommertour

„Querdenken“-Demonstration in BerlinSommertour
Erben: Das angebliche „Fest des Friedens & der Freiheit“ endet mit einer versuchten Erstürmung des Reichstagsgebäudes In ihren Samstagsausgabe berichten Naumburger Tageblatt und MZ Weißenfels unter der Überschrift „Ziel ist die Berlin-Demo“ umfangreich über die Vorbereitung von Naumburger Aktivisten auf die „Querdenken“-Demonstration. Nach deren Auffassung werde die Versammlung eine ruhige und friedliche Demonstration werden, bei…
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Versammlungsrecht

Versammlungsrecht
Rüdiger Erben zum Versammlungsrecht: Gesetzesänderung ist nicht ausschlaggebend „Entscheidend ist, dass die Versammlungsbehörde in Halle das Gesetz konsequent anwendet“ Zur Ankündigung von Ministerpräsident Reiner Haseloff und Innenminister Holger Stahlknecht (beide CDU), aus Anlass der fortgesetzten Kundgebungen des Rechtsextremisten Liebich in Halle Änderungen im Landesversammlungsgesetz vorzuschlagen, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben: „Man kann jedes…
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Veranstaltung

Veranstaltung
SPD-Kreistagsfraktion lädt zur Diskussionsveranstaltung „Hochwasserschutz und Zustand der Flüsse im Burgenlandkreis“ ein Wo steht der Burgenlandkreis beim Thema Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen? Nach dem verheerenden Sommerhochwasser in 2013 sollten eigentlich die Mehrzahl der geplanten Maßnahmen umgesetzt sein. Doch wo stehen wir sieben Jahre später? Nachdem die SPD-Kreistagsfraktion 2017 den Vorstoß unternahm, die Wasserinfrastruktur im Landkreis zu…
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