Kategorie Archive: Sachsen-Anhalt

Technisches Hilfswerk Naumburg

Erben: „Wenn ein Weißenfelser ein Fahrzeug des Naumburger THW auf den Namen der berühmtesten Naumburgerin taufen darf, dann ist der Burgenlandkreis wohl tatsächlich zusammengewachsen.“ Am gestrigen Samstag besuchte der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben den Naumburger Ortsverband des Technischen Hilfswerk (THW) bei einer Ausbildungsmaßnahme unter Corona-Bedingungen. Seit einigen Monaten sind auch…
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Kritik an Plänen des Bundesverteidigungsministeriums

Erben: Sanitätsdienst der Bundeswehr muss eigenständig bleiben Insbesondere am Bundeswehrstandort Weißenfels macht sich seit einer Woche Unruhe breit. In Weißenfels befindet sich seit fast zwei Jahrzehnten der größte Standort des Sanitätsdienstes der Bundeswehr. Grund ist die laufende Diskussion über eine Veränderung der Strukturen der Bundeswehr. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob der Sanitätsdienst als…
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Tag gegen Lärm 2021

Erben: Lärmschutz und Strukturwandel haben miteinander zu tun und die CDU muss endlich warmen Worten Taten folgen lassen Heute ist der „Tag gegen Lärm“; der international als „International Noise Awareness Day“ bezeichnete Tag findet in Deutschland seit 1998 statt. Für den Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben ist der Tag Anlass, auf die hohe Verkehrslärmbelastung in seinem…
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Risiko bei Waldbränden

Erben: Kampfmittelberäumung in unseren Wäldern muss endlich massiv beschleunigt werden Zehn Prozent der Landesfläche von Sachsen-Anhalt sind nach Angaben des Kampfmittelbeseitigungsdienstes mit alter Munition belastet. Das entspricht einer Fläche von 2.041 Quadratkilometern. Die Truppenübungsplätze der Bundeswehr sind dabei nicht mitgerechnet. Keine verlässlichen Angaben gibt es dazu, wie hoch der Anteil von Wald an dieser Kampfmittelverdachtsfläche…
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Verbot der Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit

Erben: Jetzt muss Sachsen-Anhalt handeln, denn Reichskriegsflaggen haben auch hier auf Balkonen und in Gartenparzellen nichts zu suchen Am Wochenende berichten bundesweit die Medien, dass die Bundesregierung zwar gegen das Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen aus der Kaiserzeit vorgehen wolle, aber auf eine gesetzliche Regelung im Strafrecht verzichtet. Stattdessen habe man einen sog. „Mustererlass“ für…
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Kriminalitätsentwicklung in Sachsen-Anhalt

Erben: Die Statistik zeigt in vielerlei Hinsicht deutlich die Auswirkungen der Corona-Krise Heute hat Innenminister Michael Richter (CDU) die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2020 für Sachsen-Anhalt vorgestellt. Sie zeigt deutliche Einflüsse der Corona-Krise. Einerseits nehmen Wohnungseinbrüche und Ladendiebstähle ab, andererseits steigen die Zahlen häuslicher Gewalt. Bei all diesen Entwicklung liegt ein Zusammenhang mit der Corona-Krise auf…
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Kriminalitätsentwicklung in Sachsen-Anhalt

Erben: Die Statistik ist die eine Seite der Medaille, wir müssen auch wissen, was sich im Dunkelfeld abspielt Am Montagvormittag wird Innenminister Michael Richter (CDU) die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2020 für Sachsen-Anhalt vorstellen. Sie wird wegen der Einflüsse der Corona-Krise nur begrenzte Aussagekraft haben können. Nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, ist…
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Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz

Erben: Kirchner, Tillschneider & Co. dürfen sich jetzt als „staatlich geprüfte Rechtsextremisten“ bezeichnen Mehrere Medien berichten übereinstimmend, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz seit dem 25. Februar 2021 die AfD als Gesamtpartei beobachtet und als sogenannten Verdachtsfall führt. Eine Prüfung habe ergeben, dass bei der Gesamtpartei tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen vorliegen, die gegen die freiheitliche demokratische…
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Löschung von Daten im Landeskriminalamt

Erben: „Ich erwarte, dass jetzt alles getan wird, um den Schaden für die Verbrechensbekämpfung zu minimieren“ In ihrer heutigen Ausgabe berichtet die „Volksstimme“, dass im Landeskriminalamt (LKA) Sachsen-Anhalt durch einen Fehler 42.000 von rund 60.000 erkennungsdienstlichen Daten von Straftätern seit Januar versehentlich gelöscht worden seien. Der Sachverhalt wird vom Pressesprecher des LKA in dem Beitrag…
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Landtag berät Gesetzentwurf der Landesregierung

Erben: Hilfe für Spielsüchtige in Sachsen-Anhalt ist Grundvoraussetzung für das neue Glücksspielrecht Der Landtag von Sachsen-Anhalt beriet am heutigen Donnerstagnachmittag in erster Lesung den Regierungsentwurf zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften. Durch diesen wird der Glücksspielstaatsvertrag ratifiziert und das Glücksspielrecht des Landes angepasst. Das Gesetz ist unter anderem Voraussetzung für die Errichtung der gemeinsamen Glücksspielaufsichtsbehörde der Länder…
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