Kategorie Archive: Sachsen-Anhalt

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Bürgersprechstunde

Bürgersprechstunde
Gemeinsame Bürgersprechstunde von Rüdiger Erben (MdL) und Lutz Dietze (Ortsbürgermeister Deuben) Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der Ortsbürgermeister der Ortschaft Deuben, Lutz Dietze, veranstalten eine gemeinsame Bürgersprechstunde. Diese findet im Deubener Bergbaumuseum statt. Hierzu laden beide für Mittwoch, den 12.08.2020 von 10.00 bis 12.00 Uhr in das Bergbaumuseum Deuben (Schulstraße 65, 06682 Teuchern OT…
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Bürgersprechstunde

Bürgersprechstunde
Gemeinsame Bürgersprechstunde von Rüdiger Erben (MdL) und Lutz Dietze (Ortsbürgermeister Deuben)  Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der Ortsbürgermeister der Ortschaft Deuben, Lutz Dietze, veranstalten eine gemeinsame Bürgersprechstunde. Diese findet im Deubener Bergbaumuseum statt.  Hierzu laden beide für Mittwoch, den 12.08.2020 von 10.00 bis 12.00 Uhr in das Bergbaumuseum Deuben (Schulstraße 65, 06682 Teuchern OT…
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Konjunkturpaket „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“

Konjunkturpaket „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“
SPD fordert stärkere Investitionen in Kinder- und Jugendkliniken – mehr finanzieller Spielraum für Burgenlandkreis Heute stellte in Berlin Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken die Pläne der Sozialdemokraten für die Kinder- und Jugendmedizin vor. Danach soll dieser Bereich auf verlässliche und eigenständige Finanzierungsgrundlagen gestellt werden. Das…
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Verfassungsschutzbericht

Verfassungsschutzbericht
Rüdiger Erben: „Bin verwundert, dass die AfD im Verfassungsschutzbericht nur als Opfer vorkommt“ „Beim Blick in den heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht von Innenminister Holger Stahlknecht kann man nur staunen: Die AfD kommt darin nur als Opfer vor“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben. „Nicht einmal der ,Flügel‘ und die Junge Alternative finden Erwähnung.…
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Katastrophenschutz

Katastrophenschutz
Erben: Sachsen-Anhalt ist weiter schlecht für einen flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfall gerüstet Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben beschäftigt sich seit Jahren mit den Gefahren eines flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfalls: „Das deutsche Stromnetz zählt seit Jahrzehnten zu den sichersten und zuverlässigsten der Welt. Die Statistik dazu ist eindeutig. Ein Jahr hat mehr als 525 000 Minuten. Im…
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Strukturwandel

Strukturwandel
Erben: Die soziale Absicherung der Kumpel ist keine Nebensächlichkeit Am Freitagvormittag haben Strukturstärkungsgesetz und das sog. Kohleausstiegsgesetz Bundestag und Bundesrat passiert. In diesem Zusammenhang wurde auch gesetzlich geregelt, dass das sog. Anpassungsgeld für ältere Beschäftigte in Tagebauen und Kraftwerken bis 2043 gezahlt werden kann und nicht zu Lasten der vereinbarten 40 Milliarden € Strukturhilfen für…
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Corona-Massentest im Schlachthof Weißenfels

Corona-Massentest im Schlachthof Weißenfels
Erben begrüßt konsequentes Handeln des Burgenlandkreises zur Abwehr von Infektionsgefahren in Weißenfels Am heutigen Tag erließ der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, eine Allgemeinverfügung zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus. Demnach müssen sich von heute an bis zum 03.07.2020 alle Mitarbeiter des Schlachthofstandortes Tönnies in Weißenfels einem Covid-19-Test unterziehen. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, der…
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Landtagsdebatte zum Rettungsdienst in Sachsen-Anhalt

Landtagsdebatte zum Rettungsdienst in Sachsen-Anhalt
Erben: „Gesetzliche Hilfsfristen müssen überall eingehalten werden – es geht um Menschenleben“ Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert am heutigen Dienstagnachmittag die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema „Situation des Rettungsdienstes in Sachsen-Anhalt“. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, legte in der Aussprache den Schwerpunkt auf die Einhaltung der…
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Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Beobachtung durch den Verfassungsschutz
Erben: Die AfD in Sachsen-Anhalt ist nicht weniger rechtsextrem als die in Brandenburg Der Innenminister des Landes Brandenburg hat heute Mittag offiziell mitgeteilt, dass seine Verfassungsschutzbehörde den gesamten AfD-Landesverband zum Beobachtungsobjekt erklärt hat. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, erklärt dazu: „Was jetzt in Brandenburg gilt, das ist auch in Sachsen-Anhalt dringend geboten:…
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Landtag debattiert über Sportwetten

Landtag debattiert über Sportwetten
Erben: Mehr Glücksspielangebote heißt auch mehr Suchtgefahr Der Landtag von Sachsen-Anhalt beriet am Donnerstagnachmittag in erster Lesung den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Glücksspielgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Der Gesetzentwurf ist zwar eher technischer Natur. Mit dem Dritten Glücksspieländerungsstaatsvertrag ist mit dem 1. Januar 2020 die bisherige Begrenzung der Anzahl möglicher Sportwettkonzessionen aufgehoben worden. Dadurch…
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