Kategorie Archive: Sachsen-Anhalt

Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt

Magdeburg, 3. Juli 2022 Erben: Nach 20 Jahren ist eine Modernisierung des Landeskatastrophenschutzgesetzes überfällig   In wenigen Wochen wird das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Darauf weist der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben hin. Das sei jedoch kein Grund zum Feiern. Erben betont: „Das Gesetz hat seither keine Veränderungen erfahren und passt…
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Besuche des Landtages wieder möglich

Weißenfels/Magdeburg, 23.Juni 2022 Schülerinnen und Schüler des Weißenfelser Goethegymnasiums besuchen den Landtag in Magdeburg   „Was lange währt, wird endlich gut.“ So ließe sich der Landtagsbesuch von zwei Schulklassen der 10. Jahrgangsstufe des Weißenfelser Goethegymnasiums auch überschreiben. Denn bedingt durch die Corona-Pandemie musste er bereits mehrmals verschoben werden. Am Donnerstag konnten die Schülerinnen und Schüler…
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Hasskriminalität im Internet

Magdeburg, 22.Juni 2022   Erben: Klare und eindeutige Spielregeln im Netz festlegen Auf Betreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschäftigt sich der Landtag von Sachsen-Anhalt heute mit Hasskriminalität im Internet. Die Situation soll auf Landesebene entschärft werden. Ziel ist es eine landesweite Strategie zu erarbeiten, um Hasskriminalität online und offline zu bekämpfen. Strafverfolgungsbehörden und Gerichte…
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Waldbrände auf kampfmittelbelasteten Flächen

Magdeburg, 21.Juni 2022   Erben: Seehofers Worten folgten leider keine Taten   Im Juli 2019 tobten im 20219 im mecklenburgischen Lübtheen Waldbrände auf kampfmittelbelasteten Flächen in vorher nicht bekanntem Ausmaß. Der damalige Bundesinnenminister Seehofer (CSU) kündigte als Reaktion darauf im Sommer 2019 an, dass Bund und Länder eine Einsatzgruppe zurBekämpfung von Waldbränden aufstellen. Die gemeinsame…
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Waldbrände auf kampfmittelbelasteten Flächen

Magdeburg/Weißenfels, 18. Juni 2022   Erben: Kampfmittelberäumung in unseren Wäldern muss endlich massiv beschleunigt werden   Seit gestern toben im benachbarten Brandenburg größere Waldbrände in Wäldern, die mit Kampfmitteln belastet sind. Der Umstand macht ein Löschen weitgehend unmöglich und es kam bereits zu einzelnen Explosionen von Blindgängern, die durch das Feuer ausgelöst wurden. Rüdiger Erben,…
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Bundesweite Recherche zu Hasskriminalität im Internet

Magdeburg, 29. Mai 2022   Erben: Straftaten im Netz auch verfolgen Das „ZDF Magazin Royale“ berichtete am Freitagabend über den Versuch im Sommer 2021 in allen Bundesländern Strafanzeigen in jeweils sieben Fällen von Hasskriminalität im Internet zu erstatten. Das Erstatten einer Anzeige im Polizeirevier Magdeburg ist gescheitert. Man wurde abgewiesen – es konnte keine Strafanzeige…
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Gesetzliche Hilfsfrist des Rettungsdienstes

Weißenfels, 20.Mai 2022   Die gesetzliche Hilfsfrist ist nicht nur „Planungsgröße“ oder „Statistik“, es geht um Menschenleben   Nach § 7 Abs.4 des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt sind die Standorte der Rettungsmittel im bodengebundenen Rettungsdienst so zu bestimmen, dass unter gewöhnlichen Bedingungen die Hilfsfrist für Rettungstransportwagen von zwölf Minuten sowie für Notärzte von 20 Minuten…
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Besuche des Landtages wieder möglich

Weißenfels/Magdeburg, 18.Mai 2022   Gruppe des Deutschen Bundeswehrverbandes besucht Landtag in Magdeburg Nachdem es lange Zeit aus Gründen der Corona-Beschränkungen untersagt war, konnten am vergangenen Mittwoch im Magdeburger Landtag nun erstmalig wieder reguläre Besuchergruppen empfangen werden. Auf Einladung des Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben hin, reiste aus dem Burgenlandkreis eine Gruppe der Kameradschaft Ehemaliger Soldaten, Reservisten,…
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Schulsozialarbeit im Burgenlandkreis

Weißenfels, den 4.Mai 2022   Erben: Weichenstellung im Finanzausschuss des Landtages ermöglicht (Wieder-)Ausweitung der Schulsozialarbeit im Burgenlandkreis; Priorität muss jetzt auf den Grundschulen im ländlichen Raum liegen Am heutigen Mittwoch beschließt der Finanzausschuss des Landtages auf Antrag der Koalitionsfraktionen in seiner „Bereinigungssitzung“ für den Landeshaushalt 2022, die Mittel für die Schulsozialarbeit für die nächsten beiden…
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Girl’s Day – Mädchen-Zukunftstag

Weißenfels/Magdeburg, 28. April 2022   Zwei Schülerinnen aus dem Burgenlandkreis begleiten Landtagsabgeordneten   Am sogenannten Girl’s Day, dem Mädchen-Zukunftstag, wurde der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben von Tarje-Sue, Schülerin des Domgymnasiums in Naumburg, und Lena, Schülerin des Goethegymnasiums in Weißenfels, einen Tag lang bei seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Landtages in Magdeburg begleitet. Dabei tausch-ten sich…
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