Kategorie Archive: Sachsen-Anhalt

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Kinderbetreuung

Kinderbetreuung
Erben: Geld wird nächste Woche im Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt Mindestens bis nach Ostern kommt es zu einer massiven Einschränkung der Betreuung in Kindergärten und Horten in Sachsen-Anhalt. Der geltende Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung wird nicht mehr für alle Kinder erfüllt. Auch, wenn die aktuelle Rechtslage vorsieht, dass der Kostenbeitrag für das erste Kind immer zu…
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Kinderbetreuung

Kinderbetreuung
Erben: Nach der Corona-Krise muss es eine Sonderregelung für die Kita- und Hortbeiträge geben Ab Wochenbeginn wird es bis Ostern zu einer massiven Einschränkung der Betreuung in Kindergärten und Horten in Sachsen-Anhalt kommen. Dann wird der geltende Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung nicht mehr für alle Kinder erfüllt werden können. Auch, wenn die aktuelle Rechtslage vorsieht, dass…
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Schulsozialarbeit

Schulsozialarbeit
Erben: Beschluss des Finanzausschusses sichert Schulsozialarbeit im Burgenlandkreis Am heutigen Mittwoch hat der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt in der sog. „Bereinigungssitzung“ zum Landeshaushalt 2020 einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen angenommen, der die Fortführung der Schulsozialarbeit über des Jahr 2021 hinaus sichert. Nach dem Haushaltsentwurf der Landesregierung wäre dies nicht gesichert gewesen und es bestand die…
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Parlamentarischer Untersuchungsausschuss nach dem Attentat von Halle

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss nach dem Attentat von Halle
Erben: Wir wollen Aufklärung, die AfD verursacht Chaos Heute tagte im Magdeburger Landtag der 19. Parlamentarische Untersuchungsausschuss, der sich im Wesentlichen mit dem Anschlag vom 9. Oktober 2019 in Halle beschäftigt. Zweck der heutigen Sitzung war es, über Aktenvorlageverlangen und Zeugenbenennungen zu beraten. Zuvor hatte der Obmann der AfD-Fraktion, Robert Farle, in der Presse die…
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Landtagswahl 2021

Landtagswahl 2021
SPD stellt ersten ihrer Landtagskandidaten in Sachsen-Anhalt auf Am heutigen Mittwochabend haben die Sozialdemokraten aus den Städten Weißenfels, Lützen und Teuchern Direkt- und Ersatzkandidaten für den neuen Landtagswahlkreis 39 (Weißenfels) gewählt. Zum Direktkandidaten wurde Rüdiger Erben gewählt. Der 52jährige Weißenfelser ist langjähriger Vorsitzender der SPD Burgenlandkreis und seit 2011 Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt. Dort…
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Altreifenlager Borau

Altreifenlager Borau
Erben: Es kam wie es kommen musste und am Ende ist die Feuerwehr der Ausputzer In der Nacht vom 31.01. zum 01.02.2020 mussten zahlreiche Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren zu Bekämpfung eines Großbrandes in den Weißenfelser Ortsteil Borau ausrücken. Dort brannte ein Reifenlager, in welchem seit Jahren mehr als 1000 Tonnen Altreifen illegal lagern. Der Weißenfelser…
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Strukturwandel

Strukturwandel
Erben: Gute Nachricht für das Mitteldeutschen Revier, denn jetzt herrscht Klarheit, wie es weitergeht In der Nacht zum Donnerstag wurde in den Bund-Länder-Verhandlungen zum Ende der Kohleverstromung das Ergebnis erzielt, dass das Kraftwerk Schkopau erst im Jahr 2034 vom Netz gehen wird. Damit sind Bestrebungen vom Tisch, die dortige Braunkohleverstromung bereits 2026 zu beenden. Ein…
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Kreistag des Burgenlandkreises

Kreistag des Burgenlandkreises
SPD will die Möglichkeiten der organisierten Ersten Hilfe (sog. First Responder) im Burgenlandkreis nutzen Auf der nächsten ordentlichen Sitzung des Kreistages am 16.12.2019 steht der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion „Organisierte Erste Hilfe (sog. First Responder) im Burgenlandkreis“ (siehe Anlage) zur Abstimmung. Zuvor wurde er bereits am letzten Montag im Kreisausschuss einstimmig zur Annahme empfohlen. Mit dem…
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Lärmschutz an der A9

Lärmschutz an der A9
Pörsten erhält zusätzlichen Lärmschutz an der Autobahnbrücke Vor einem Jahr wandten sich Bürger aus Pörsten gemeinsam mit dem Rippacher Ortsbürgermeister Hans-Joachim Fuhrmann (SPD) an den Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben. Sie beklagten sich über den immensen Verkehrslärm, der von der Pörstentalbrücke der A 9 ausgeht. Nachdem das Bundesverkehrsministerium (BMVI) in einer schalltechnischen Untersuchung die Notwendigkeit von…
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Strukturwandel in der Braunkohle

Strukturwandel in der Braunkohle
Erben/Neumann: Der Kohlekompromiss beinhaltet mehr als nur, welcheKommune wie viel Geld für welche Investitionen erhält Im Januar 2019 verständigte sich die sog. „Kohlekommission“ zu den Rahmenbedingungen für den Ausstieg aus der Braunkohle. Die Kommission, die korrekt „Kommission Wachstum, Strukturwandel und Strukturwandel“ heißt, hat in ihrem Abschlussbericht u.a. ein „Sicherheitsversprechen“ vereinbart. Durch dieses soll, für die…
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