Kategorie Archive: Sachsen-Anhalt

Zivile Verteidigung

Magdeburg, 03. April 2022   Erben: Dramatisch veränderte Sicherheitslage erfordert entschlossene Investitionen in die zivile Verteidigung und den Bevölkerungsschutz   Am Sonnabendnachmittag wurde in Merseburg (Saalekreis) nach über zehn Jahren der Wechsel in der Führung des dortigen Ortsverbandes des Technischen Hilfswerkes (THW) vollzogen. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben nutzte seine Rede auf dem…
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Verwenden oder Verbreiten des “Z”-Symbols in der Öffentlichkeit

Magdeburg, 27.März 2022   Erben: Sachsen-Anhalt soll dem konsequenten Vorgehen von Niedersachsen und Bayern folgen   Der Innenminister des Landes Niedersachsen Boris Pistorius hat in dieser Woche die Polizei darauf hingewiesen, dass die öffentliche Verwendung des Buchstaben „Z“ auf Demonstrationen und dessen öffentliche Verbreitung Straftaten nach § 140 Nr. 2 des Strafgesetzbuches darstellen können. Mit…
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Beobachtung der AfD Sachsen-Anhalt

Magdeburg, 11. März 2022   Erben: In der AfD Sachsen-Anhalt sind die Rechtsextremen nicht nur ein Flügel, sondern der ganze Vogel   Die Verfassungsschutzbehörde von Sachsen-Anhalt darf die AfD Sachsen-Anhalt als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen. Ein Antrag der AfD auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wurde heute vom Verwaltungsgericht Magdeburg abgewiesen. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der…
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Beobachtung der AfD

Magdeburg, 09. März 2022   Erben: Die AfD trägt das Siegel „Staatlich geprüfte Rechtsextremisten“ zu Recht   Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen. Eine entsprechende Klage der AfD werde am Dienstagabend vom Verwaltungsgericht Köln abgewiesen. Hierzu und zu den Folgen für Sachsen-Anhalt erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben:…
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Schulsozialarbeit im Burgenlandkreis

Weißenfels, 18. Februar 2022 SPD-Fraktion will Verteilung der Schulsozialarbeiterstellen neu verhandeln und die Grundschulen auf dem Land nicht benachteiligen In einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung hat sich die SPD-Kreistagsfraktion am Donnerstagabend mit der vorgeschlagenen Neuverteilung der Schulsozialarbeiterstellen auf die Schulen des Burgenland-kreises beschäftigt. Diese soll nach den bisherigen Planungen am 2. März von Jugendhilfeausschuss abschließend beraten…
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Befragung der Landesregierung – Kein Ordnungsgeld bei Verstoß gegen Umtausch-Regelung bei Führerscheinen

Magdeburg, 27. Januar 2022 Kein Ordnungsgeld bei Verstoß gegen Umtausch-Regelung bei Führerscheinen Bis zum 19. Januar 2033 müssen alle Führerscheinbesitzer:innen über einen Kartenführerschein nach dem seit 19. Januar 2013 gültigen Muster verfügen. Für die einzelnen Jahrgänge gibt es unterschiedliche Umtauschfristen. Für die Jahrgänge 1953 bis 1958 galt bislang der 19. Januar 2022 als Stichtag. Am…
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Corona-Pandemie

Magdeburg, 25. Januar 2022 Auch im Landtag von Sachsen-Anhalt gilt alte Genesenen-Regelung Seit dem 15. Januar gelten laut der Richtlinie des Robert Koch-Instituts (RKI) Personen als genesen, deren Corona-Infektion nicht länger als drei Monate zurückliegt und durch einen PCR-Test nachgewiesen ist. Dieser Zeitraum wurde von ehemals sechs Monate auf drei reduziert. Diese Regelung wurde in…
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Bürgersprechstunde

Weißenfels, 25. Januar 2021 MdL Rüdiger Erben führt Telefonsprechstunde Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und der damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Montag, den 31.01.2022, 14.00 bis 17.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montagmittag telefonisch oder per Email für die Bürgersprechstunde anzumelden.…
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Institut für Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge

Erben: Abbau der Rückstände bei der Aus- und Fortbildung der Feuerwehrleute wird eine große Herausforderung Alle Bildungseinrichtungen sind durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Das für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Feuerwehr zuständige landeseigene Institut für Brand- und Katastrophenschutz (IBK) ist dabei besonders betroffen. Das zeigen die Zahlen für die „Corona-Jahre“ 2020…
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Verschwörungsideologen widersprechen – Radikalisierten Corona-Leugnern und Impfgegnern mit staatlicher Konsequenz begegnen

Magdeburg, 16. Dezember 2021 Erben: „Weitgehend friedlich“ zu sein und „bürgerlich“ gekleidet zu sein, das ist noch keine Rechtfertigung für Rechtsbruch.“  Die SPD-Fraktion dankt der Fraktion von B'90/ Die Grünen ausdrücklich - an der Aktualität besteht wohl nicht der geringste Zweifel. Und es ist auch ein  Thema, welches die Menschen in diesem Land bewegt. Es…
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