Kategorie Archive: SPD

Befragung der Landesregierung – Kein Ordnungsgeld bei Verstoß gegen Umtausch-Regelung bei Führerscheinen

Magdeburg, 27. Januar 2022 Kein Ordnungsgeld bei Verstoß gegen Umtausch-Regelung bei Führerscheinen Bis zum 19. Januar 2033 müssen alle Führerscheinbesitzer:innen über einen Kartenführerschein nach dem seit 19. Januar 2013 gültigen Muster verfügen. Für die einzelnen Jahrgänge gibt es unterschiedliche Umtauschfristen. Für die Jahrgänge 1953 bis 1958 galt bislang der 19. Januar 2022 als Stichtag. Am…
Mehr lesen

Corona-Pandemie

Magdeburg, 25. Januar 2022 Auch im Landtag von Sachsen-Anhalt gilt alte Genesenen-Regelung Seit dem 15. Januar gelten laut der Richtlinie des Robert Koch-Instituts (RKI) Personen als genesen, deren Corona-Infektion nicht länger als drei Monate zurückliegt und durch einen PCR-Test nachgewiesen ist. Dieser Zeitraum wurde von ehemals sechs Monate auf drei reduziert. Diese Regelung wurde in…
Mehr lesen

Bürgersprechstunde

Weißenfels, 25. Januar 2021 MdL Rüdiger Erben führt Telefonsprechstunde Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und der damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Montag, den 31.01.2022, 14.00 bis 17.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montagmittag telefonisch oder per Email für die Bürgersprechstunde anzumelden.…
Mehr lesen

Institut für Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge

Erben: Abbau der Rückstände bei der Aus- und Fortbildung der Feuerwehrleute wird eine große Herausforderung Alle Bildungseinrichtungen sind durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Das für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Feuerwehr zuständige landeseigene Institut für Brand- und Katastrophenschutz (IBK) ist dabei besonders betroffen. Das zeigen die Zahlen für die „Corona-Jahre“ 2020…
Mehr lesen

Telefonsprechstunde am 04.01.2022

Weißenfels, 29.Dezember 2021 MdL Rüdiger Erben führt erste Telefonsprechstunde im neuen Jahr durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Dienstag, dem 04.01.2022, 14.00 bis 17.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email…
Mehr lesen

Kreisrassegeflügelschau

Weißenfels, 29.Dezember 2021 Erben: Rassegeflügelzüchter leisten einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung alter und in ihrem Bestand gefährdeter Geflügelrassen Noch bis Donnerstagmittag läuft die diesjährige Kreisrassegeflügelschau des Kreisverbandes Hohenmölsen-Weißenfels im ehemaligen Globus-Baumarkt in Weißenfels. Nachdem im letzten Jahr die traditionelle Großveranstaltung der Corona-Krise zum Opfer gefallen war, findet diese Veranstaltung in diesem Jahr planmäßig statt. Mit…
Mehr lesen

Weihnachtsgeschenke für die Schelkauer Kindergruppe

Weißenfels, 24.Dezember 2021 Behinderteneinrichtung in Schelkau Weihnachtsgeschenke für die Schelkauer Kindergruppe Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben traf sich am Vormittag des Heiligen Abend vor dem Kinderhaus in der Caritas Wohn- und Förderstätte „Julius von Pflug“ (ctm) im Teucherner Ortsteil Schelkau. Gemeinsam mit dem langjähriger Schelkauer Bürgermeister Klaus Gärtig und Kai Virchow vom Förderverein der Einrichtung…
Mehr lesen

Abfallentsorgung im Burgenlandkreis

Weißenfels, 21.12.2021 Erben: Da wir die Straßen nicht den Entsorgungsfahrzeugen anpassen können, müssen die Fahrzeuge den Straßen anpasst werden In diesem Jahr trat es für eine breitere Öffentlichkeit zu Tage. Am Beispiel der „Neuen Siedlung“ im Hohenmölsener Ortsteil Webau wurde offenbar, dass strengere Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaft das Rückwärtsfahren von Entsorgungsfahrzeugen verbieten und in Anliegerstraßen, in…
Mehr lesen

Verschwörungsideologen widersprechen – Radikalisierten Corona-Leugnern und Impfgegnern mit staatlicher Konsequenz begegnen

Magdeburg, 16. Dezember 2021 Erben: „Weitgehend friedlich“ zu sein und „bürgerlich“ gekleidet zu sein, das ist noch keine Rechtfertigung für Rechtsbruch.“  Die SPD-Fraktion dankt der Fraktion von B'90/ Die Grünen ausdrücklich - an der Aktualität besteht wohl nicht der geringste Zweifel. Und es ist auch ein  Thema, welches die Menschen in diesem Land bewegt. Es…
Mehr lesen

Wahl der Mitglieder für die 17. Bundesversammlung

Magdeburg, 15. Dezember 2021 Die SPD-Landtagsfraktion entsendet 2 Mitglieder des Landtages und 3 Kommunal-Politiker:innen Am 13. Februar 2022 tagt die Bundesversammlung in Berlin. In diesem Gremium wird die nächste Bundespräsidentin oder der nächste Bundespräsident gewählt. Der Amtsinhaber, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kandidiert erneut für dieses Amt. Die Hälfte der 1.472 Mitglieder stellen die Bundestagsabgeordneten, die andere Hälfte…
Mehr lesen