Kategorie Archive: SPD

Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt

Magdeburg, 3. Juli 2022 Erben: Nach 20 Jahren ist eine Modernisierung des Landeskatastrophenschutzgesetzes überfällig   In wenigen Wochen wird das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Darauf weist der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben hin. Das sei jedoch kein Grund zum Feiern. Erben betont: „Das Gesetz hat seither keine Veränderungen erfahren und passt…
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Freie Gesamtschule “Gustav Adolf” Lützen

Weißenfels, 30.Juni 2022   Erben: Schulangebot ist riesiger Standortvorteil für die Stadt Lützen   Am heutigen Donnerstagnachmittag begeht die Freie Gesamtschule „Gustav Adolf“ Lützen mit einem Sommerfest ihren 10.Geburtstag. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, der die Schule seit vielen Jahren auf ihrem Weg begleitet, äußerte bei seinem Besuch seine hohe Anerkennung für das, was der…
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Hasskriminalität im Internet

Magdeburg, 22.Juni 2022   Erben: Klare und eindeutige Spielregeln im Netz festlegen Auf Betreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschäftigt sich der Landtag von Sachsen-Anhalt heute mit Hasskriminalität im Internet. Die Situation soll auf Landesebene entschärft werden. Ziel ist es eine landesweite Strategie zu erarbeiten, um Hasskriminalität online und offline zu bekämpfen. Strafverfolgungsbehörden und Gerichte…
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Waldbrände auf kampfmittelbelasteten Flächen

Magdeburg, 21.Juni 2022   Erben: Seehofers Worten folgten leider keine Taten   Im Juli 2019 tobten im 20219 im mecklenburgischen Lübtheen Waldbrände auf kampfmittelbelasteten Flächen in vorher nicht bekanntem Ausmaß. Der damalige Bundesinnenminister Seehofer (CSU) kündigte als Reaktion darauf im Sommer 2019 an, dass Bund und Länder eine Einsatzgruppe zurBekämpfung von Waldbränden aufstellen. Die gemeinsame…
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Solarparks auf Ackerflächen

Weißenfels, 20.Juni 2022   Erben: Kreistag soll Vorgaben für die Regionalplanung machen Bereits vor zwei Wochen hatten sich die Sozialdemokraten im Burgenlandkreis darauf verständigt, dass man gemeinsam verhindern wolle, dass im Burgenlandkreis auf Ackerflächen Solarparks entstehen. Das Ackerland im Burgenlandkreis sei zu wertvoll, um mit Solaranlagen zugestellt zu werden. Im Burgenlandkreis stünden zudem noch zahlreiche…
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Waldbrände auf kampfmittelbelasteten Flächen

Magdeburg/Weißenfels, 18. Juni 2022   Erben: Kampfmittelberäumung in unseren Wäldern muss endlich massiv beschleunigt werden   Seit gestern toben im benachbarten Brandenburg größere Waldbrände in Wäldern, die mit Kampfmitteln belastet sind. Der Umstand macht ein Löschen weitgehend unmöglich und es kam bereits zu einzelnen Explosionen von Blindgängern, die durch das Feuer ausgelöst wurden. Rüdiger Erben,…
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Schienenpersonennahverkehr im Burgenlandkreis

Weißenfels, 15.Juni 2022   Landesregierung antwortet zu Zugausfällen auf der Unstrutbahn   In der letzten Sitzung des Kreistages kam zur Sprache, dass es in den letzten Monaten auf der Unstrutbahn wiederholt Züge ganz oder teilweise ausgefallen seien. In mehreren Fällen habe es vorher keine Information der Reisenden gegeben. Im Auftrag des Landes bedient das Bahnunternehmen…
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Hochwasserschutz für Uichteritz und Markwerben

Weißenfels, 10.Juni 2022   Erben: Am Geld wird der Schutz der Ortschaften nicht scheitern   Auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben traf sich gestern Nachmittag Staatssekretär Dr. Steffen Eichner aus dem Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt mit Kommunalpolitikern aus Weißenfels. An der gut zweistündigen Beratung nahmen neben Oberbürgermeister Robby Risch und der…
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Strukturwandel im Burgenlandkreis

Weißenfels, 07. Juni 2022   Erben: Zur Energiewende gehören auch Solarparks, doch Ackerflächen sind dafür zu wertvoll   Am Dienstagabend haben die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion, des SPD-Kreisvorstandes und Vorsitzende von Ortsvereinen im Burgenlandkreis verschiedene Aspekte des Kohleausstiegs und der Energiewende im Burgenlandkreis in einer gemeinsamen Sitzung beraten. Ein zentraler Punkt der Beratung waren die Flächenkonkurrenz…
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Verkehrssicherheit

Weißenfels, 3.Juni 2022   In Trebnitz-Siedlung sollen die Fahrzeugführer jetzt Rücksicht auf die Kinder nehmen   Über die Nordstraße in der Bergarbeitersiedlung von Trebnitz rollt der überörtliche Verkehr von Teuchern Richtung Zeitz. Auch in der Siedlung gibt es erfreulicherweise wieder mehr Kinder. An der Straße befinden sich die Bushaltestelle und ein kleiner Spielplatz. Dennoch bietet…
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