Magdeburg, 16. Oktober 2023
Erben: Dringender Appell für die Modernisierung den Katastrophenschutzgesetzes in Sachsen-Anhalt
„Sicher kennen Sie den Begriff der „Katastrophendemenz“?“, so Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in der Aktuellen Debatte zum Katastrophenschutz, in der er deutlich auf die Defizite und den akuten Handlungsbedarf im Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt hinweist.
„Der Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt steht heute vor völlig anderen Herausforderungen als noch in den 1990er oder 2000er Jahren. Klima, internationale Konflikte, Bedrohungen im Cyber-Raum und die Verwundbarkeit kritischer Infrastrukturen machen gesetzgeberisches Handeln in Sachsen-Anhalt notwendig.“
Die SPD-Fraktion hat die Aktuelle Debatte in den Landtag eingebracht und setzt sich mit Nachdruck für eine umfassende und zeitgemäße Überarbeitung des Katastrophenschutzgesetzes ein. Dabei steht sie im engen Austausch mit den Hilfsorganisationen und den Leitern der Berufsfeuerwehren, um auf alle Aspekte und Herausforderungen vorbereitet zu sein und den bestmöglichen Schutz für die Bevölkerung in Sachsen-Anhalt zu gewährleisten.
Erben betonte die Wichtigkeit des „vernetzten Denkens auch in der Gefahrenabwehr“ und die Bedeutung der Zusammenführung verschiedener Gesetze wie Brandschutzgesetz, Rettungsdienstgesetz und Katastrophenschutzgesetz zu einem einheitlichen Hilfeleistungsgesetz.