Aktuelles

Reichsbürger

Reichsbürger
Erben begrüßt hartes Vorgehen: „Reichsbürger sind keine Spinner, sondern gefährliche Rechtsextreme“ Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute den Verein „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ und ihre Teilorganisation „Osnabrücker Landmark“ verboten und aufgelöst. Damit wurde erstmalig auf der Bundesebene eine Reichsbürgervereinigung mit einem Vereinsverbot belegt. Seit heute früh durchsuchen mehrere hundert Polizistinnen und Polizisten die Wohnungen von…
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Kinderbetreuung

Kinderbetreuung
Erben: Nach der Corona-Krise muss es eine Sonderregelung für die Kita- und Hortbeiträge geben Ab Wochenbeginn wird es bis Ostern zu einer massiven Einschränkung der Betreuung in Kindergärten und Horten in Sachsen-Anhalt kommen. Dann wird der geltende Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung nicht mehr für alle Kinder erfüllt werden können. Auch, wenn die aktuelle Rechtslage vorsieht, dass…
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Allgemein, Landesregierung, nah dran, Regional, Sachsen-Anhalt, SPD
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Verfassungsschutz

Verfassungsschutz
Erben: Beobachtung des AfD-„Flügels“ ist richtig und konsequent Medien berichten heute, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) den von AfD-Mitgliedern gegründeten „Flügel“ offiziell unter Beobachtung gestellt hat. Der Inlandsgeheimdienst sehe danach seinen Verdacht bestätigt, dass es sich bei dem Zusammenschluss um rechtsextreme Bestrebungen handle. Für Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, ist das ein…
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Allgemein, Bundespolitik
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Schulsozialarbeit

Schulsozialarbeit
Erben: Beschluss des Finanzausschusses sichert Schulsozialarbeit im Burgenlandkreis Am heutigen Mittwoch hat der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt in der sog. „Bereinigungssitzung“ zum Landeshaushalt 2020 einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen angenommen, der die Fortführung der Schulsozialarbeit über des Jahr 2021 hinaus sichert. Nach dem Haushaltsentwurf der Landesregierung wäre dies nicht gesichert gewesen und es bestand die…
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Allgemein, Landtag, nah dran, Regional, Sachsen-Anhalt, SPD, Weißenfels
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Strukturwandel

Strukturwandel
Erben: Nach Jahrzehnten des Verfalls könnte sich an der historischen Schachtanlage Paul II Positives tun An der Bundesstraße B 91 zwischen Naundorf und Theißen, ist der letzte sichtbare Zeuge des Braunkohlentiefbaus im Zeitz-Weißenfelser Revier zu finden: die Schachtanlage Paul II. Sie wurde ab 1860 betrieben. Endgültig eingestellt wurden die Kohleförderung und der Entwässerungsbetrieb – und…
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Allgemein, nah dran
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Parlamentarischer Untersuchungsausschuss nach dem Attentat von Halle

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss nach dem Attentat von Halle
Erben: Wir wollen Aufklärung, die AfD verursacht Chaos Heute tagte im Magdeburger Landtag der 19. Parlamentarische Untersuchungsausschuss, der sich im Wesentlichen mit dem Anschlag vom 9. Oktober 2019 in Halle beschäftigt. Zweck der heutigen Sitzung war es, über Aktenvorlageverlangen und Zeugenbenennungen zu beraten. Zuvor hatte der Obmann der AfD-Fraktion, Robert Farle, in der Presse die…
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Prüffall des Verfassungsschutzes

Prüffall des Verfassungsschutzes
Erben: Uniter wurde viel zu lange verharmlost Medien berichten heute, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz den umstrittenen Verein Uniter zum sogenannten „Prüffall“ erklärt hat. Dadurch kann der Inlandsgeheimdienst zunächst systematisch auswerten, ob es bei einer Organisation verfassungsfeindliche Tendenzen gibt. Nachrichtendienstliche Mittel darf der Verfassungsschutz auf dieser Stufe jedoch noch nicht einsetzen. Für Rüdiger Erben, innenpolitischer…
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Allgemein, Bundespolitik, Landtag, SPD
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Landtagswahl 2021

Landtagswahl 2021
SPD stellt ersten ihrer Landtagskandidaten in Sachsen-Anhalt auf Am heutigen Mittwochabend haben die Sozialdemokraten aus den Städten Weißenfels, Lützen und Teuchern Direkt- und Ersatzkandidaten für den neuen Landtagswahlkreis 39 (Weißenfels) gewählt. Zum Direktkandidaten wurde Rüdiger Erben gewählt. Der 52jährige Weißenfelser ist langjähriger Vorsitzender der SPD Burgenlandkreis und seit 2011 Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt. Dort…
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Bürgersprechstunde

Bürgersprechstunde
Bürgersprechstunde im Teucherner Vereinshaus „Zum Grünen Baum“ Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben führt eine Bürgersprechstunde in Teuchern durch. Hierzu lädt er für Freitag, den 14. Februar 2020, in der Zeit von 09.00 – 12.00 Uhr in das Teucherner Vereinshaus „Zum Grünen Baum“, Straße des Friedens 30, 06682 Teuchern, ein. Alle Interessierten Bürger sind herzlich eingeladen…
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Bürgersprechstunde

Bürgersprechstunde
Bürgersprechstunde im neuen Bürgerbüro Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben führt in seinem neuen Bürgerbüro seine nächste Bürgersprechstunde durch. Hierzu lädt er alle interessierten Bürger für Freitag, den 07.02.2020 von 12.00 bis 15.00 Uhr in sein Weißenfelser Bürgerbüro in der Großen Kalandstraße 30, 06667 Weißenfels ein. Um Voranmeldung wird geben.Tel: 03443-3396710E-Mail: buero@ruediger-erben.de
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