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Katastropenschutz

Weißenfels, 16. September 2023

Erben: Ortsfeuerwehr Prittitz ist feste Größe im Katastrophenschutz des Burgenlandkreises 

 Am heutigen Samstag begeht die Ortsfeuerwehr Prittitz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Teuchern ihr 90. Gründungsjubiläum. 

Bei seinem Besuch weist der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben darauf hin, dass die Prittitzer Feuerwehr zwar klein, aber seit fast drei Jahrzehnten in den Katastrophenschutz des Landkreises eingeordnet ist. Im Jahr 1994 wurde dort ein bundeseigener Schlauchwagen 2000 mit Truppbesatzung (kurz: SW 2000-Tr) stationiert. Mit diesem Spezialfahrzeug hat die Feuerwehr die Aufgabe der Löschwasser-förderung über lange Wegstrecken.

Erben verwies darauf, dass es in Sachsen-Anhalt nur 13 dieser bundeseigenen Fahrzeuge gebe. Prittitz verfüge über das einzige Fahrzeug im Burgenlandkreis. Zugleich konnte er die gute Nachricht überbringen, dass die bundeseigenen Fahrzeuge in den nächsten Jahren durch neue Schlauchwagen SW-Katastrophenschutz ersetzt werden. Bei seinem jüngsten Besuch beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe habe er erfahren, dass die Fahrzeuge bereits bei der Industrie in Auftrag gegeben wurden.


Zu Gast im Burgenlandkreis

Weißenfels, 14. September 2023 

Biathlon-Olympiasieger Frank Ullrich zu Besuch bei Bogenschützen in Roda 

Am gestrigen Mittwoch war der Biathlon-Olympiasieger und aktuelle Vorsitzende des Sportausschusses des deutschen Bundestages Frank Ullrich im Burgenlandkreis zu Gast. Er folgte einer Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben

Nach Besuchsstationen in Weißenfels waren Ullrich und Erben zu Gast bei den Bogenschützen des SV Heidegrund-Süd e.V. auf dem Sportplatz im Ortsteil Roda der Stadt Weißen-fels. Dort wurden sie vom Osterfelder Bürgermeister Hans-Peter Binder und dem Vereinsvorsitzenden Wolfram Kösling sowie zahlreichen Sportlerinnen und Sportlern, die dort den Bogensport ausüben, begrüßt.

Gespannt war man natürlich, wie der ehemaliger Weltklassesportler Frank Ullrich statt mit dem Kleinkalibergewehr mit Pfeil und Bogen umgehen kann.

Nach ein paar Übungsschüssen auf die Ringscheibe ging es zur Jagd mit Pfeil und Bogen auf den Parcours mit durchaus beachtlichem Erfolg.

Auf dem Parcours hatte man reichlich Gelegenheit sich zur Sportpolitik auszutauschen. Ullrich tritt u.a. dafür ein, dass in den Schulen wieder mehr Sportunterricht erteilt wird. Die Abschaffung des Wettkampfcharakters bei den Bundesjugendspielen in den Grundschulen durch die Kultusministerkonferenz hält er für einen Fehler.

Hintergrund:

Frank Ullrich ist seit 2021 direktgewählter SPD-Bundestagsabgeordneter. Im Bundestag ist er Vorsitzender des Sportausschusses. Er nahm für die DDR dreimal an Olympischen Winterspielen teil und wurde 1980 Olympiasieger im Biathlon. Nach seiner aktiven Laufbahn war der Sportsoldat Trainer der DDR-Nationalmannschaft, später auch Bundestrainer der Biathlon-Männer und der Skilanglauf-Männer.



Finanzausgleichsgesetz

Magdeburg, 7. September 2023

Wir haben beim Finanzausgleichsgesetz noch erheblichen Beratungsbedarf 

In der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat Finanzminister Michael Richter den Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes eingebracht. Die SPD-Fraktion begrüßt die deutliche Erhöhung der Finanzausgleichsmasse um 248.576.500 Euro. 

Erhebliche Bedenken hat die Fraktion jedoch gegen die massiven Eingriffe in den horizontalen Finanzausgleich (Verteilung innerhalb der kommunalen Gruppen kreisfreie Städte, Landkreise und kreisangehörige Gemeinden). Hierdurch werden strukturschwache, ländliche Räume weiter geschwächt. Insbesondere kleine Gemeinden müssen mit einer deutlichen Schlechterstellung gegenüber dem bisherigen Finanzausgleich rechnen. Am Beispiel der Stadt Oebisfelde-Weferlingen (Landkreis Börde) machte er deutlich, welche massiven Auswirkungen die Änderungen nicht nur für die angeblichen reichen Gemeinden in Sachsen-Anhalt hätte.

Rüdiger Erben: „Wir haben noch erheblichen Beratungsbedarf!“ Der Parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion weiter: „Seriös beraten können wir diese Änderungen erst, wenn uns die notwendige Modellrechnung mit den Zahlen für das Jahr 2024 vorliegen, welche die Verteilung nach alter und neuer Rechtslage für jede einzelne Kommune gegenübergestellt wird. Jedes Mitglied des Landtages weiß dann, was es für die Gemeinden in seinem Wahlkreis bedeutet, wenn die Regelungen für den horizontalen Finanzausgleich geändert werden.“


 Zu Gast im Burgenlandkreis 

Weißenfels, 06. September 2023

Sportausschussvorsitzender Frank Ullrich auf Einladung von Rüdiger Erben zu Gast im Burgenlandkreis 

Am kommenden Mittwoch, den 13.September 2023 wird der ehemalige Biathlon-Olympiasieger und aktuelle Vorsitzende des Sportausschusses des deutschen Bundestages Frank Ullrich im Burgenlandkreis zu Gast sein. Er folgt damit einer Einladung des Weißen-felser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben

Neben einem Besuch des Sanitätsregiments der Bundeswehr und der Sachsen-Anhalt-Kaserne, wo Frank Ullrich als NVA-Sportsoldat in dem 1970er Jahren seine Grundausbildung absolviert hat, steht an diesem Tag um 13:00 Uhr ein Austausch mit Vertretern des UHC Sparkasse Weißenfels in der Geschäftsstelle des Vereins auf dem Programm. Dabei soll es vor allem um die mögliche Schaffung eines Bundesleistungszentrums für die Sportart Floor-ball gehen. Ein Besuch der Bogenschützen des SV Heidegrund-Süd auf dem Sportplatz in Roda wird gegen 15:00 Uhr den Abschluss bilden. Hierbei soll es um das Ausloten allgemei-ner Möglichkeiten der Sportförderung gehen.

Zu den Terminen beim UHC Sparkasse Weißenfels und dem SV Heidegrund-Süd sind Ver-treterinnen und Vertreter der Presse herzlich eingeladen. 

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zu Verfügung. Sie erreichen uns unter: 

E-Mail: buero@ruediger-erben.de 

Tel.: 03443 33 96 710 

Hintergrund: 

Frank Ullrich ist seit 2021 direktgewählter SPD-Bundestagsabgeordneter. Im Bundestag ist er Vorsitzender des Sportausschusses. Er nahm für die DDR dreimal an Olympischen Winterspielen teil und wurde 1980 Olympiasie-ger im Biathlon. Nach seiner aktiven Laufbahn war der Sportsoldat Trainer der DDR-Natio-nalmannschaft, später auch Bundestrainer der Biathlon-Männer und der Skilanglauf-Männer. 


Geldautomatensprengungen

Magdeburg, 4. September 2023

Erben: Verbindliche staatliche Vorgaben statt Reden

Am Wochenende wurden in Sachsen-Anhalt drei Geldautomaten gesprengt (Gröningen, Altenweddingen und Magdeburg). Nach bisherigen Erkenntnissen erbeuteten die Täter in keinem der drei Fälle Geld, richteten aber erheblichen Sachschaden an.

Über die Sprengungen vom Wochenende ist noch wenig bekannt, aber es zeichnet sich ab, dass die Gefahren bei den Sprengungen immer größer werden. So verwenden die Täter zunehmend feste Sprengstoffe, was nicht nur zu höheren Sachschäden führt. Insbesondere steigt auch die Gefährdung von Menschen, Anwohnern, unbeteiligten Dritten und Einsatzkräften.

Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, appelliert erneut an die Innenministerinnen und Innenminister von Bund und Ländern, endlich verbindliche Vorgaben für die Sicherheit von Geldautomaten auf den Weg zu bringen.

Erben: „Die Zeit der Runden Tische, Evaluierungsberichte und Selbstverpflichtungen der Kreditwirtschaft ist aus meiner Sicht vorbei. Wir haben kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem. Jeder weiß, dass es nicht nur um die immensen materiellen Schäden geht. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis Menschen zu Schaden kommen, sei es durch den Sprengstoff oder durch die meist waghalsige Flucht der Täter. Die Niederlande haben das Problem mit strengen Vorschriften für ihre Banken erfolgreich bekämpft. Nun weichen die Banden nach Deutschland aus. Doch die deutschen Banken und Sparkassen tun nach wie vor nur zögerlich etwas für mehr Sicherheit. Deshalb helfen nur verbindliche staatliche Vorgaben und kein gutes Zureden mehr.“


Schienenpersonennahverkehr im Burgenlandkreis

Weißenfels, 04. September 2023

Erben: Wir ergreifen die Initiative für eine bessere Verbindung nach Leipzig und Gera

Im Frühjahr dieses Jahres erfolgte die Vergabe der Verkehrsleistung für das Ostthüringennetz durch das Thüringer Infrastrukturministerium für 2024 bis 2036 (auch im Auftrag der Träger in Sachsen und Sachsen-Anhalt). Seitdem steht fest, dass für nochmal zwölf Jahre auf der Strecke Leipzig-Pegau-Zeitz-Gera im Wesentlichen alles beim Alten bleibt, weil erneut und im Unterschied zu den Verbindungen nach Weißenfels und Naumburg kein S-Bahnverkehr bestellt wurde.

Die Entscheidung führt in den Reviergemeinden im Burgenlandkreis für berechtigte Unzufriedenheit. Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben hatte dies im Juni im Landtag von Sachsen-Anhalt wie folgt kommentiert: „Ich hätte mir für Zeitz denselben Einsatz gewünscht, den man bei der Nahverkehrs-anbindung für INTEL in Magdeburg an den Tag legt. Das ist jetzt eine vertane Chance für Zeitz, die Elsteraue und den Raum Hohenmölsen, denn mit der Aussicht auf eine S-Bahn im Jahr 2036 lockt man in absehbarer Zeit niemanden von Leipzig dorthin.“

Jetzt hat die SPD-Fraktion im Kreistag die Initiative ergriffen und hat heute den in der Anlage beigefügten Antrag zur nächsten Kreistagssitzung eingereicht. Ziel der Sozialdemokraten ist es, nicht bis 2036 zu warten, sondern schon vorher zusätzliche Verkehrsleistungen auf der Strecke Leipzig-Pegau-Zeitz-Gera zu bestellen. Dazu wollen insbesondere die Stadt Gera als Unterstützer gewinnen, um den Freistaat Thüringen zum Einlenken zu bewegen.

Erben: „Weitere zwölf Jahre auf eine Verbesserung zu warten, das kann nicht die Lösung sein. Deshalb wollen wir jetzt aktiv werden. Die Sozialdemokraten im Geraer Stadtrat haben uns bereits ihre Unter-stützung signalisiert.“

S-Bahn-Zeitz-Antrag-Kreistag