Aktuelles

Große Anfrage im sachsen-anhaltischen Landtag

Große Anfrage im sachsen-anhaltischen Landtag Das Jahr 2015 war in ganz Deutschland ein Rekordjahr in Sachen Waldbrände. Zwölf Jahre lang hatte es nicht so viele Waldbrände gegeben. Auch die besonders waldbrandgefährdeten Gebiete im Norden und Osten Sachsen-Anhalts waren davon betroffen gewesen. Von 1.071 Waldbränden in Deutschland 2015 ereigneten sich 87 in Sachsen-Anhalt. Auch 2016 entstand…
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Landtagsdebatte zu Truppenübungsplätzen

Erben: Soldaten der Bundeswehr müssen die Erfüllung ihres Auftrages auch üben dürfen Am heutigen Donnerstag debattierte der Landtag von Sachsen-Anhalt auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Zukunft der Truppenübungsplätze der Bundeswehr in Sachsen-Anhalt. Gefordert wurde in dem Antrag u.a. ein Konzept und ein Zeitplan für die Schließung der Truppenübungsplätze in Klietz (Landkreis Stendal) und…
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„Berliner Erklärung“ der CDU-Innenminister

Erben: Die wahren Herausforderungen für die Sicherheit in Sachsen-Anhalt liegen woanders Am heutigen Freitag veröffentlichen die Innenminister von CDU und CSU als Konsequenz aus den jüngsten Terrorakten in Deutschland ihre „Berliner Erklärung“, in welcher sie unter anderem ein teilweises „Burka-Verbot“ und erweiterte Einsatzmöglichkeiten der Bundes­wehr im Inneren fordern. Hierzu äußert sich Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer…
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Tourismus im Unstruttal

SPD-Kreistagsfraktion berät in Balgstädt zu Rad- und Kanutourismus an und auf der Unstrut Erben: Unstrut bietet länderübergreifend großes Potential, das besser genutzt werden muss Am gestrigen Mittwoch tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Gemeinde Balgstädt in der Verbandsgemeinde Unstruttal das Ziel der Sozialdemokraten. Gast der Fraktion war…
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Bürgersprechstunde

Erste Bürgersprechstunde von Rüdiger Erben in der Verbandsgemeinde Unstruttal Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben betreut seit der  jüngsten Landtagswahl den gesamten Burgenlandkreis. Zu einer Bürgersprechstunde außerhalb seines Wahlkreises Weißenfels lädt er für nächsten Mittwoch nach Balgstädt ein. Diese findet am 17.August 2016 von 15.00 bis 17.00 Uhr im Schloss Balgstädt, Am Schloss 20, 06632 Balgstädt…
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Gartenabfallentsorgung im Burgenlandkreis

SPD weiter gegen generelles Verbot der Gartenabfallverbrennung im Burgenlandkreis Am Freitag berichtet die Mitteldeutsche Zeitung darüber, dass Landrat Götz Ulrich (CDU) das von ihm beabsichtigte generelle Verbrennungsverbot für Gartenabfälle nunmehr noch schneller anordnen will und dies jetzt damit begründet, dass das Landesverwaltungsamt dies verlange. Im Juni 2016 hatte er als Begründung vorgetragen, er wolle damit…
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Brand- und Katastrophenschutz im Burgenlandkreis

SPD-Fraktion will Auskunft zur Außerbetriebnahme des Warnsystems KATWARN durch den Burgenlandkreis Am letzten Freitag konnte die Münchner Polizei über die Leitstelle der Stadt München hunderttausende Menschen in München über das Warnsystem KATWARN per Smartphone App oder auch per SMS über die Terrorgefahr informieren. Auch der Burgenlandkreis führte am 24.02.2014 das System KATWARN ein, um vor…
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Bürgersprechstunde in Naumburg

Rüdiger Erben besuchte am Freitag die Naumburger Straßenbahn und will sich für stärkere Kooperation mit dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund einsetzen SPD-Landtagsabgeordneter Rüdiger Erben hielt am gestrigen Freitag seine erste Bürgersprechstunde in Naumburg ab. Er durfte hierfür einen außergewöhnlichen Ort nutzen, einen historischen Straßenbahnwagen der Naumburger Straßenbahn GmbH. Erben nutzte die Gelegenheit auch zu einer Besichtigung des…
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Bürgersprechstunde

Nächste Bürgersprechstunde findet in Teuchern statt Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde  ein. Diese findet am 29.Juli 2016 von 10.00 bis 13.00 Uhr im Kultur- und Vereinshaus "Zum Grünen Baum" in Teuchern, Straße des Friedens 30 statt. Interessierte sind herzlich eingeladen. Hinweis: Um Voranmeldung unter 03443/3396710 wird gebeten.
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Hasskriminalität

Erben: Internet ist und darf kein rechtfreier Raum sein Die Polizei ist mit einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Hasskommentatoren im Internet vorgegangen und hat damit demonstriert, dass es auch im Internet keine vom Recht freien Räume gibt. In 14 Bundesländern, darunter auch Sachsen-Anhalt, wurden die Wohnräume von rund 60 Beschuldigten durchsucht. Ziel sei, dem stark…
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