Aktuelles

Brand- und Katastrophenschutz im Burgenlandkreis

SPD-Fraktion will Auskunft zur Außerbetriebnahme des Warnsystems KATWARN durch den Burgenlandkreis Am letzten Freitag konnte die Münchner Polizei über die Leitstelle der Stadt München hunderttausende Menschen in München über das Warnsystem KATWARN per Smartphone App oder auch per SMS über die Terrorgefahr informieren. Auch der Burgenlandkreis führte am 24.02.2014 das System KATWARN ein, um vor…
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Bürgersprechstunde in Naumburg

Rüdiger Erben besuchte am Freitag die Naumburger Straßenbahn und will sich für stärkere Kooperation mit dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund einsetzen SPD-Landtagsabgeordneter Rüdiger Erben hielt am gestrigen Freitag seine erste Bürgersprechstunde in Naumburg ab. Er durfte hierfür einen außergewöhnlichen Ort nutzen, einen historischen Straßenbahnwagen der Naumburger Straßenbahn GmbH. Erben nutzte die Gelegenheit auch zu einer Besichtigung des…
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Bürgersprechstunde

Nächste Bürgersprechstunde findet in Teuchern statt Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde  ein. Diese findet am 29.Juli 2016 von 10.00 bis 13.00 Uhr im Kultur- und Vereinshaus "Zum Grünen Baum" in Teuchern, Straße des Friedens 30 statt. Interessierte sind herzlich eingeladen. Hinweis: Um Voranmeldung unter 03443/3396710 wird gebeten.
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Hasskriminalität

Erben: Internet ist und darf kein rechtfreier Raum sein Die Polizei ist mit einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Hasskommentatoren im Internet vorgegangen und hat damit demonstriert, dass es auch im Internet keine vom Recht freien Räume gibt. In 14 Bundesländern, darunter auch Sachsen-Anhalt, wurden die Wohnräume von rund 60 Beschuldigten durchsucht. Ziel sei, dem stark…
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Vorankündigung Bürgersprechstunde

Erben besucht Naumburger Straßenbahn und hält dort seine erste Bürgersprechstunde in Naumburg ab SPD-Landtagsabgeordneter Rüdiger Erben ist am Freitag, den 22.07.2016 von 15:00 – 16:30 Uhr in der Naumburger Straßenbahn GmbH (Heinrich-von-Stephan-Platz 5, 06618 Naumburg (Saale) zu Gast. Die Geschäftsführer der Naumburger Straßenbahn GmbH, Andreas Plehn und Andreas Messerli, werden Erben die Besonderheiten des Unternehmens…
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Kommunalfinanzen

Erben: Wir wollen Wort halten und nach der Einigung zu den Flüchtlingskosten die versprochenen zusätzlichen 80 Millionen Euro für die Kommunen in 2016 bereitstellen Am gestrigen Abend einigten sich Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder auf die finanzielle Lastenverteilung bei der Unterbringung und Integration der Flüchtlinge für die nächsten Jahre. Ministerpräsiden Haseloff sagte, er…
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Verbrennverbot

SPD gegen vorbeugenden Gehorsam bei der Gartenabfallverbrennung im Burgenlandkreis Am Wochenende berichtet die Mitteldeutsche Zeitung darüber, dass Landrat Götz Ulrich (CDU) das von ihm beabsichtigte generelle Verbrennungsverbot für Gartenabfälle nunmehr damit begründet, dass er damit einem landesweitem Verbot durch die grüne Umweltministerin Claudia Dalbert zuvorkommen wolle. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben: "Wir…
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Kinderförderungsgesetz

Koalition bringt heute erhöhte Zuweisungen für die Kinderbetreuung auf dem Weg In der heutigen Landtagssitzung haben die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach die Kommunen rückwirkend zu 1.1.2016 durch eine deutliche Erhöhung der Platzpauschalen entlastet werden. Damit werden den Kommunen für die Kinderbetreuung weitere 21 Mio.€ zusätzlich zufließen. Die Koalition…
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Erster Gesetzentwurf der neuen Koalition/ Änderung des Kommunalabgabengesetzes

Erben: „Wir müssen Vertrauen wiedergewinnen“ Die Regierungsfraktionen von CDU, SPD und Grünen haben in die heutige Landtagssitzung den ersten Gesetzentwurf der neuen Koalition eingebracht. Ziel der Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ist es, ein Beitragsmoratorium bis zur verfassungsrechtlichen Klärung der Frage zu ermöglichen, ob es zulässig ist, dass Abwasserzweckverbände nach dem KAG Anschlussbeiträge für Investitionen bei…
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Rettungsdienst im Burgenlandkreis

Aufstockung des Rettungsdienstes im Burgenlandkreis ist dringend notwendig Erben: Wir drängen seit geraumer Zeit, dass gesetzliche Hilfsfristen überall im Landkreis eingehalten werden müssen, denn es geht um Menschenleben Heute kündigte Landrat Ulrich (CDU) an, dass in Weißenfels, Zeitz, Naumburg und Laucha zusätzliche Rettungstransportwagen vorgehalten werden müssen. Grund seien die stark gestiegenen Einsatzzahlen der RTW und…
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