Aktuelles

Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus

Rüdiger Erben bei der Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus in Gardelegen: „Wir sehen tagtäglich, wie wichtig die Erinnerung an die Verbrechen von Diktatur, Raubkrieg und Vernichtungspolitik ist“ Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat bei der heutigen Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus in der Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe Gardelegen…
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Aussetzung der Beitragserhebung für Altanschließer

Rüdiger Erben: Kehrtwende des Innenministeriums besser jetzt als nie Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat die Kehrtwende des Innenministeriums zur Aussetzung der Beitragserhebung für Altanschließer begrüßt. Damit greift das Ministerium für Inneres und Sport einen Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion auf und hat die Abwasserzweckverbände im Land zugleich per Erlass aufgefordert, mit der…
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Katrin Budde besucht Weißenfels

SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde besucht Weißenfels Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katrin Budde besucht am Montag nächster Woche (25.01.2016) gemeinsam mit ihrem Stellvertreter, dem Weißenfelser Abgeordneten Rüdiger Erben die Werkstatt für Behinderte der Integra Weißenfelser Land gGmbH in der Weißenfelser Schlachthofstraße (E-Werk). Zeit: Montag, 25.01.2016, 12.45 bis 14.30 Uhr Ort: Werkstatt für behinderte…
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Förderprogramm STARK III

Ersatzneubau für die Kita Großkorbetha ist schon in der ersten Förderrunde dabei Am heutigen Dienstag wird Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) in Magdeburg die erste Liste der förderwürdigen Projekte im ländlichen Raum vorgelegen. Für die Förderung von Schul- und Kita-Sanierungen in den Städten folgen im Laufe des Jahres weitere Förderentscheidungen, da diese aus einem anderen EU-Strukturfonds…
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Urteil zu Abwasserbeiträgen für Alt-Anschließer

Urteil zu Abwasserbeiträgen für Alt-Anschließer – Auswirkungen für Sachsen-Anhalt Erben: „So eindeutig wie der Staatssekretär sehe ich das nicht“ Bereits am 12. November letzten Jahres hat das Bundesverfassungsgericht in zwei Fällen entschieden, dass Grundstückseigentümer, die bereits vor der Wiedervereinigung an die zentrale Abwasserentsorgung angeschlossen waren, heute und damit Jahrzehnte später nicht mehr rückwirkend zu Abwasserbeiträgen…
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Nutzung sozialer Netzwerke durch die Polizei

Erben: Münchner Terroralarm zeigt, dass an der Facebook- und Twitter-Nutzung durch die Polizei kein Weg vorbei führt Während des Terroralarms in der Silvesternacht wandte sich die Münchner Polizei über Twitter und Facebook direkt an die Bürger, um die Terrorwarnung bekannt zu geben - mehrsprachig und mit Livestream. Für diese Vorgehensweise erhielt die bayerische Polizei viel…
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Urteil zu Abwasserbeiträgen für Alt-Anschließer

Erben: Innenminister muss Klarheit für Bürger und Abwasserzweckverbände schaffen Bereits am 12. November diesen Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Eigentümerinnen und Eigentümer, deren Grundstücke bereits vor der Wiedervereinigung an die zentrale Abwasserentsorgung angeschlossen waren, heute und damit Jahrzehnte später nicht mehr rückwirkend zu Abwasserbeiträgen herangezogen werden können. Den Entscheidungen der Karlsruher Verfassungsrichter lag zwar…
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Bürgersprechstunde

Wegen vieler Fragen zum Abwasser:  Bürgersprechstunde findet auch zwischen den Feiertagen in Weißenfels statt In den letzten Tagen wurden eine ganze Reihe von Fragen zur Nacherhebung von Abwasserbeiträgen im AZV Saale-Rippachtal an den Weißenfelser  SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben gerichtet. Er lädt zu einer außenplanmäßigen Bürgersprechstunde ein. Diese findet am 29.Dezember 2015 von 10.00 bis 14.00 Uhr…
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Polizei im Burgenlandkreis

Erben auf Antrittsbesuch beim Leiter der Weißenfelser Autobahnpolizei Am heutigen Dienstag weilte Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einem Antrittsbesuch beim neuen Leiter des Polizeireviers Bundesautobahn/Spezialisierte Verkehrsüberwachung, Polizeioberrat Olaf Sendel. An dem Gespräch in der Weißenfelser Dienststelle nahm auch Polizeipräsidentin Christiane Bergmann teil. Es wurde das Verkehrsunfallgeschehen…
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Entsorgung von Gartenabfällen im Burgenlandkreis

SPD-Fraktion begrüßt den Vorschlag des Landrates zur Bürgerbefragung Erben: Die Menschen wollen jedoch wissen, was das kosten wird In dieser Woche hat Landrat Ulrich (CDU) angekündigt, parallel zu den Landtagswahlen am 13.März 2016 die Bürger des Burgenlandkreises dazu zu befragen, ob auch zukünftig Gartenabfälle im Burgenlandkreis verbrannt werden dürfen. Zugleich kündigte er den massiven Ausbau…
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