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Weißenfels, 09. September 2024
Erben: Bitte keinen vorbeugenden Gehorsam der Kommunen
Unter der Überschrift „Verfehlen Klassen die Mindestgröße?“ berichtet die Mitteldeutsche Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe über mögliche Auswirkungen der Erhöhung der Mindestschülerzahlen auf die Grundschulen in der Stadt Lützen.
Hintergrund sind die Pläne von Bildungsministerin Feußner (CDU), das Schulge-setz zu ändern und die bisherige Anforderung aus der Verordnung zur Schulent-wicklungsplanung (Sepl-VO 2022) von mindestens 15 Schülern für die Bildung ei-ner 1. Klasse durch eine gesetzliche Regelung ersetzt werden, wonach künftig da-für mindestens 25 bzw. 20 Schülererforderlich sein sollen. Dadurch würde die Min-destgröße der Grundschulen von bisher 60 Schülern (4 x 15) auf dann 100 Schüler (4 x 25) bzw. 80 Schüler (4 x 20) heraufgesetzt. Nach aktuellen Schülerzahlen wür-den acht der 40 Grundschulen im Burgenlandkreis diese Forderung nicht erfüllen und wären damit massiv in ihrem Bestand gefährdet.
In Lützen wären hiervon die Grundschulen in Großgörschen und Rippach betroffen.
Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben weist in dem Zusammen-hang darauf hin, dass es zu der von Ministerin Feußner geplanten Gesetzesände-rung im Landtag von Sachsen-Anhalt keine Mehrheit gebe, weil die Regierungs-fraktion SPD dem Gesetz nicht zustimmen werde.
Zugleich äußert er den Wunsch, dass die Kommunen nicht im Wege des vorbeu-genden Gehorsams bereits heute mit Vorgaben planen, die vermutlich nie Gesetz werden: „Ich habe die dringende Bitte an alle Kommunen, jetzt keine Schließungs-diskussionen zu führen. Als es den letzten Versuch gab, die Mindestschülerzahlen drastisch zu erhöhen, ist dies am massiven Widerstand der betroffenen Kommunen, zum Beispiel in Großgörschen, gescheitert. Ohne diesen Widerstand, würde es mehrere Grundschulen im Burgenlandkreis seit Jahren nicht mehr geben.“
Weißenfels, 29. August 2024
Kulturstiftung des Landes erhält 200 Mio.€ aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Bundes – Schloss Goseck kann vollständig saniert werden
Mit einem Sonderinvestitionsprogramm des Bundes in Höhe von 100 Millionen Euro für die Erhaltung der mitteldeutschen Schlösser und Gärten und der gleichen Summe des Landes Sachsen-Anhalt kann die Kulturstiftung des Landes den massiven Investitionsstau ihrer Objekte angehen. Mit der Eckartsburg, Schloss Neuenburg und Schloss Goseck werden in den nächsten Jahren auch drei Objekte der Stiftung im Burgenlandkreis hiervon partizipieren.
Auf Schloss Goseck werden Mittel von sieben Millionen Euro entfallen, womit die Sanierung von Süd- und Westflügel abgeschlossen, die Terrasse nach historischem Vorbild wiederhergestellt und der Schlosshof gestaltet werden kann.
Am heutigen Donnerstag besuchte der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben die Baustelle auf Schloss Goseck und ließ sich von den Verantwortlichen der Kulturstiftung über die Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms in Goseck und den anderen beiden Objekten im Burgenlandkreis unterrichten.
Erben betonte, dass mit dem Glücksfall des Sonderinvestitionsprogramms das Schloss Goseck insgesamt saniert werden kann: „Ich bin sehr froh, dass wir nach Jahrzehnten die Finanzierung für die vollständige Sanierung von Schloss Goseck durchgesetzt haben. Die historische Stätte an einem der schönsten orte des Saaletals wird bis Ende dieses Jahrzehntes in altem Glanz erstrahlen. Das zeigt einmal mehr, dass sich beharrliche Arbeit für ein Anliegen lohnt.“
Weißenfels, 12. August 2024
Burgenlandkreis erhält von der Bundesregierung knapp vier Millionen Euro für die Ertüchtigung des Weißenfelser Kompostwerkes
Seit Jahren ist die Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt Süd AöR darum bemüht Fördermittel für die Ertüchtigung des Weißenfelser Kompostwerkes zu erhalten. Heute erhielt der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben aus der SPD-Bundestagsfraktion die positive Nachricht, dass Förderbescheide im Wert von insgesamt 3,96 Mio.€ auf dem Postweg in den Burgenlandkreis seien.
Mit den Mitteln wird der Umbau des Kompostwerkes gefördert. Energie soll erzeugt und Emissionen weiter vermindert werden, sogar Kohlendioxid soll abgeschieden und für eine technische Verwendung zur Verfügung gestellt werden. Die Zuwendungen kommen aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF), in dem es nach der erfolgreichen Verfassungsbeschwerde der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im letzten Herbst erhebliche Finanzierungsschwierigkeiten gab.
Erben hatte sich seit 2023 intensiv beim Bund für die Förderung eingesetzt und freut sich über die positive Nachricht aus Berlin: „Das ist eine gute Nachricht für das Klima und die Abfallgebührenzahler im Burgenlandkreis. Ich bin froh, dass es nun doch noch geklappt hat, obwohl sich die Unionsfraktion im Bundestag nach Kräften bemüht hatte die Unterstützung der Kommunen aus dem KTF zu zerschießen. Doch jetzt kann es losgehen.“
Weißenfels, 12. Juli 2024
Erben: 100. Jahn-Turnfest wird eine beeindruckende Leistungsschau des Turnsports
In dieser Woche informierte sich Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben im Friedrich-Ludwig-Jahn-Museum in Freyburg/Unstrut über die Vorbereitung des 100. Jahn-Turnfestes vom 14. bis 18.08.2024 in der Jahn-Stadt Freyburg.
Von der kommissarischen Geschäftsführerin der Friedrich-Ludwig-Jahn-Gesellschaft e.V. Stephanie Kaps und Schatzmeister Rayk Peiser erfuhr Erben, dass sich aktuell bereits 1.122 Turnerinnen und Turner für traditionsreichste Freiluft-Turnertreffen Deutschlands angemeldet haben. Hinzu kommen hunderte Gäste wegen der Jubiläumsfeierlichkeiten. Mehrere Olympiamedaillengewinner, so auch Olympiasiegerin Maxi Gnauck werden den „Walk of Fame“ auf dem Gehweg vor dem Museum einweihen. Das bevorstehende Turnfest wird damit eines der größten der letzten Jahrzehnte sein.
In die Vorbereitung auf das Jubiläums-Turnfest passt nach Auffassung des Abgeordneten die Entscheidung von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD), die Sanierung des Areals des Museums und die Neukonzeption der Ausstellung mit 3,3 Mio.€ aus dem Programm „Nationale Projekte des Städtebaus – Förderprojekte 2024“ zu fördern.
Erben: „Das Jubiläums-Turnfest wird eine hervorragende Werbung für die Sportbewegung und für den Sport im Burgenlandkreis. Ich bin beeindruckt von dem Engagement und dem Ideenreichtum, mit welchem Landesturnverband, Jahn-Gesellschaft und Stadt diese Großveranstaltung vorbereiten. Die Förderentscheidung zugunsten des Jahn-Museums wenige Wochen vor dem Ereignis ist sicher eine zusätzliche Motivation, denn sie eröffnet die Möglichkeit das Wirken von Turnvater Jahn zeitgemäß den nächsten Generationen zu vermitteln.“
Weißenfels, 20. Juni 2024
SPD-Kreistagsfraktion hat sich konstituiert
Die fünf über den Wahlvorschlag der SPD in den Kreistag eingezogenen Kreistagsmitglieder haben sich am Donnerstag im Naumburger Ortsteil Schulpforta zur neuen Kreistagsfraktion zusammengeschlossen.
Zum Vorsitzenden wurde der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, zu seiner Stellvertreterin wurde Kerstin Sachtler aus Osterfeld gewählt.
Die Sozialdemokraten führen zudem aktuell Gespräche mit weiteren im Kreistag vertretenen Parteien und Wählergruppen über Bildung einer Fraktionsgemeinschaft im neuen Kreistag.
Weißenfels, 19. Juni 2024
Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben bietet Bürgersprechstunde in seinem Bürgerbüro an
Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben bietet am Mittwoch, den 26.06.2024 von 09:00 – 12:00 Uhr eine Bürgersprechstunde in seinem Weißenfelser Büro an.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen mit ihm ins Gespräch zu kommen.
Um Voranmeldung wird gebeten.
Tel: 03443-3396710
E-Mail: buero@ruediger-erben.de