Aktuelles

Verbindliche Vorschriften bei Erntearbeiten sind unumgänglich

Schon zu Beginn der Erntearbeiten kam es in Sachsen-Anhalt zu zahlreichen großflächigen Feldbränden. Damit setzt sich auch in diesem Jahr ein Trend zahlreicher Feldbrände in Sachsen-Anhalt fort, der zusätzlich durch die langanhaltende Trockenheit begünstigt wird (siehe Anlage). Nicht nur den Landwirten, sondern auch den Kommunen entstehen hierdurch erhebliche materielle Schäden, vor allem durch Einsatzkosten, aber…
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Mitteldeutsches Revier muss als Industrie- und Energieregion erhalten bleiben

Heute traf sich in Berlin zum ersten Mal die sog. „Braunkohle-Kommission“. Sie soll im Auftrag der Bundesregierung die Rahmenbedingungen für den Ausstieg aus der Braunkohle festlegen. Am Dienstag wurden zunächst zwei Arbeitsgruppen gebildet: eine mit dem Schwerpunkt Strukturwandel und neue Job-Perspektiven - die andere mit dem Schwerpunkt Stromversorgung und Klimaschutz. Am Donnerstagmorgen wird sich zum…
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Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners langfristig sichern

In seiner Sitzung am heutigen Freitag diskutiert der Landtag von Sachsen-Anhalt über verschiedene Anträge zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners. Der Antrag der Koalitionsfraktionen sieht eine umfangreiche Unterstützung durch das Land Sachsen-Anhalt vor. In der Debatte erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben: „Viele Gemeinden im Norden und Osten Sachsen-Anhalt sind vom Eichenprozessionsspinner massiv betroffen. Leider…
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Der AfD fehlt der moralische Kompass

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am heutigen Donnerstag einen Antrag diskutiert, in dem die AfD Polizei und Justiz vorwirft, „auf dem linken Auge blind“ zu sein. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Was bedeutet das eigentlich, was Sie hier zum wiederholten Male vortragen? Es bedeutet: Sie unterstellen den Kolleginnen und…
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Unterbringung der Polizei in Weißenfels

Erben: Der Ganze ist eine große Enttäuschung Auf Antrag der SPD-Fraktion waren die schlimmen baulichen Zustände in der Weißen-felser Polizei-Liegenschaft in der Langendorfer Straße 49 am heutigen Mittwochnach-mittag Gegenstand der Finanzausschusssitzung des Landtages. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben konfrontierte die Vertreter von Innen- und Finanzministerium mit einer Reihe von Fragen zum Fortgang in Weißenfels. Das…
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Gewässerunterhaltung an der Weißen Elster

Am heutigen Donnerstagvormittag trafen sich Verbandsgemeindebürgermeister Uwe Kraneis und der Wetterzeuber Bürgermeister Frank Jacob mit dem Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben zu einem Vororttermin an den Wehren Wetterzeube und Großosida an der Weißen Elster. An beiden Wehren haben sich nach dem Hochwasser vor zwei Wochen große Mengen Holz und Plastikabfälle angesammelt. Unterhaltungspflichtig für das Wehr in…
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Was haben wir aus der Hochwasserkatastrophe 2013 gelernt?

Hochwasserschutz im Burgenlandkreis – Was haben wir aus der Hochwasserkatastrophe 2013 gelernt? Unter diesem Motto hatte die SPD-Fraktion im Kreistag des Burgenlandkreises am 17.Mai 2018 in die historische Brikettfabrik Herrmannschacht in Zeitz eingeladen. Der Termin war nicht von ungefähr gewählt, denn die Hochwasserereignisse an Saale, Unstrut und Weißer Elster im Mai/Juni 2013 jähren sich in…
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Gesetzliche Hilfsfristen müssen überall eingehalten werden, denn es geht um Menschenleben

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, dringt erneut auf die Einhaltung der gesetzlich festgelegten Rettungsfristen in allen Teilen des Landes: „Es geht um Menschenleben!“ Er reagierte damit auf die jetzt vorliegenden neuesten Zahlen aus dem Innenministerium. Schon im Jahr 2015 hatte die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage Erbens öffentlich gemacht, dass…
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Veranstaltungshinweis

Hochwasserschutz im Burgenlandkreis SPD-Kreistagsfraktion zieht fünf Jahre nach der Hochwasserkatastrophe 2013 Bilanz Die Hochwasserereignisse an Saale, Unstrut und Weißer Elster im Mai/Juni 2013 jähren sich demnächst zum fünften Mal. Aus diesem Anlass lädt die SPD- Kreistagsfraktion ein, um über die Arbeit des Katastrophen- wie des Hochwasserschutzes im Burgenlandkreis, insbesondere während der Ereignisse des Hochwassers 2013,…
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Bürgersprechstunde

Bürgersprechstunde in Osterfeld Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben führt in seinem Betreuungswahlkreis Naumburg eine Bürgersprechstunde durch. Diese findet in Osterfeld, Verbandsgemeinde Wethautal statt. Dazu lädt er, am Mittwoch den 16. Mai 2018 von 14.30 bis 17.30 Uhr in den kleinen Saal im Rathaus von Osterfeld, Markt 24, 06721 Osterfeld ein. Alle Interessierten Bürger sind herzlich eingeladen…
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