Weißenfels, 17. Dezember 2024
Erben: Die Fakten zu dem Fördermittelverfahren liegen jetzt auf dem Tisch
Mit Spannung hat der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben die Antworten der Landesregierung auf seine detaillierten Fragen zur Förderung der Sanierung der Weißenfelser Schwimmhalle erwartet. Seit Montagabend liegt der Vorabdruck der Antwort vor (siehe Anlage).
Aus Sicht des Abgeordneten sind gleich mehrere Informationen beachtlich. So ist die Prüfbehörde bei der baufachlichen Prüfung zu dem Ergebnis, dass es keiner Baugenehmigung bedurfte (siehe Antwort auf Frage 4). Das Land war offensichtlich auch bereit, auch die Mehrkosten zu fördern (siehe Antwort auf Frage 3). Schließlich hat die vor zwei Jahren angekündigte kommunalaufsichtliche Prüfung bis heute praktisch nicht stattgefunden (siehe Antwort auf Frage 7).
Erben: „Die Fakten zum Fördermittelverfahren liegen jetzt genauso auf dem Tisch wie das Nicht-Ergebnis der kommunalaufsichtlichen Prüfung. Gerne stelle ich diese Öffentlichkeit zur Verfügung, damit man sich auf deren Grundlage eine Meinung zu einem Thema bilden kann, welches die Weißenfelser seit Jahren bewegt.“