Zeige, dass Dir soziale Politik
wichtig ist.


Energiewirtschaft

Weißenfels, 9. Februar 2024

Energieminister Armin Willingmann zu Besuch im Burgenlandkreis

Der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Prof. Dr. Armin Willingmann war am Freitag zu Gast im Burgenlandkreis. Auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben besuchte er die Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH in der Gemeinde Elsteraue und die Mühle Zeddenbach in Freyburg/Unstrut.

Unterschiedlicher hätten die Unternehmen nicht sein können, doch in beiden ging es
um die zukünftige Energieversorgung. Während es in der historischen Mühle an der
Unstrut um die Zukunft der sog. „kleinen Wasserkraft“ ging, war Schwerpunkt im Che-
mie- und Industriepark Zeitz eine klimaneutrale Energieversorgung und die Kreislauf-
wirtschaft am Standort in der Gemeinde Elsteraue.
Im Gespräch mit Geschäftsführer Christoph Hansel erörterten die beiden SPD-Po-
litiker die Fördermöglichkeiten aus dem Just Transition Fund (JTF) der Europäischen
Union. Die dahinterstehende Idee ist, dass Reststoffe aus dem einen Unternehmen
als Grundlage für die Energiegewinnung für andere Unternehmen am Standort dienen.
Folgen werden jetzt weitere Gespräche im Magdeburger Ministerium, denn die Mittel
des JTF müssen schnell gebunden werden, damit sie für Sachsen-Anhalt nicht verlo-
ren gehen.


Schienenpersonennahverkehr im Burgenlandkreis

Weißenfels, 8. Februar 2024

Erben: Angebotsverbesserungen auf der „Revier-Linie“ schon ab dem nächsten Wochenende

Gute Nachrichten gibt es für die Bahnkunden auf der Strecke Leipzig-Pegau-Zeitz-Gera. Schon ab dem 10.Februar werden besonders stark frequentierte Verbindungen durch zusätzliche Triebwagen verstärkt, um mehr Sitzplätze zur Verfügung zu stellen.

Es sind folgende Verbindungen:

Montag – Donnerstag ab Gera 8:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Gera 16:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 09:54 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 17:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Gera 11:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 15:00 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 14:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 16:54 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 17:00 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben ist erfreut, dass es jetzt schnell ging und die Erfurter Bahn die Angebotsverbesserung schon ab dem nächsten Wochenende umsetzt. Er sieht dies auch als Ergebnis des beständigen Drängens der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis, in Spitzenzeiten mehr Kapazitäten auf die Schiene zu bringen.

Erben: „Teilweise standen die Fahrgäste wie die Heringe in der Dose. Das hat jetzt hoffentlich ein Ende. Es zeigt mal wieder, das Kümmern und beharrliches Bohren dicker Bretter zum Erfolg führt.“


Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis

Weißenfels, 3. Februar 2024

Erben: Der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen

Am gestrigen Freitagabend läuteten die Sozialdemokraten des Burgenlandkreises das Jahr 2024 wieder mit ihrem traditionellen Neujahrsempfang im Naumburger Turbinenhaus ein.

Der Naumburger Ortsvereinsvorsitzende Uwe Droese und der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Rüdiger Erben konnten über 200 Gäste aus Vereinen, Unternehmen und der Kommunalpolitik begrüßen.

Rüdiger Erben schaute in seiner Rede auf die letzten fünf Jahre in der Kommunalpolitik im Burgenlandkreis zurück und warb für ein Miteinander und kein Gegeneinander zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik: „In vielen kleinen und großen Schritten das Leben der Menschen zu verbessern, das ist gemeinsame Aufgabe der Demokraten, denn der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen. Sätze wie „Ich bin nicht zuständig“ oder „Da sind die da oben schuld“ darf es in der Politik nicht geben“, dann es spielt denen in die Hände, die unsere Demokratie verachten.“
Prominenter Gastredner war diesmal der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt und stellvertretende Ministerpräsident Prof. Dr. Armin Willingmann. Er warb, trotz aller Schwierigkeiten, die Aufgaben mit Optimismus anzugehen. Die Corona-Pandemie habe Deutschland erfolgreich gemeistert, in der Energiekrise sei weder das Licht ausgegangen noch ging das Erdgas aus. Auch die anstehenden Herausforderungen werde man erfolgreich meistern.
Den Reden schloss sich der informelle Austausch unter den Gästen und mit den Rednern an.
Fotos: Reiner Eckel


Verkehrssicherheit im Burgenlandkreis

Weißenfels, 30. Januar 2024

Erben: B 180 bei Stößen hat sich zu einem Unfallschwerpunkt entwickelt

Auch in den letzten Wochen gab es erneut schwere Verkehrsunfälle mit Personenschäden auf der Bundesstraße B 180 im Abschnitt zwischen der Einmündung der Landesstraße L 199 (Stößen) und der Kreuzung Görschen.

Bereits im letzten Sommer war der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben bei einer Verkehrssicherheitsveranstaltung der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern auf die dortige Häufung von Verkehrsunfällen aufmerksam gemacht worden. Daraufhin richtete er zu den Unfallzahlen und den Unfallursachen eine Reihe von Fragen an die Landesregierung, die die Vermutung bestätigten (siehe Anlagen 01 und 02). Wegen der eindeutigen Zahlen stand für den SPD-Innenpolitiker fest, dass dort Maßnahmen notwendig sind, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Auf erneute Anfrage wurde gestern erklärt, welche Maßnahmen Straßenverkehrsbehörde, Landesstraßenbaubehörde und Polizei ergreifen wollen (siehe Anlage 03). Danach habe man sich lediglich dazu entschieden, kleinere Veränderung an der Beschilderung vorzunehmen und Hecken und Bäume etwas zurückzuschneiden.
Auch solle dort häufiger die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch die Polizei überwacht werden.
Erben hält diese Maßnahmen allein für nicht ausreichend: „Wegen der Häufung der Unfälle und deren schwerer Folgen, halte ich eine Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in dem gesamten Abschnitt für erforderlich. Zudem muss auch die Beachtung der Sperrlinie kontrolliert und geahndet werden. Auf beide Maßnahmen werde ich weiter gegenüber dem Verkehrs- und dem Innenministerium drängen.“
Anlage 01
Anlage 02
Anlage 03


Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Weißenfels, 26. Januar 2023

Sozialdemokraten gedenken Franz Engel

Am 27. Januar 1945 wurde das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von Soldaten der Roten Armee befreit. Im Jahre 2005 wurde der 27. Januar von den Vereinten Nationen zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt.

Aus diesem Anlass trafen sich der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben sowie der Weißenfelser SPD-Mitglieder zu einem gemeinsamen Gedenken am Stolperstein von Franz Engel in der Walterstraße in Weißenfels. Engel war Weißenfelser Stadtrat und ehemaliger SPD-Unterbezirksvorsitzender ehe er 1933 zunächst im Schutzhaftlager im Schloss Neu Augustusburg interniert und anschließend ins KZ Lichtenburg bei Prettin (heutiger Landkreis Wittenberg) verschleppt wurde. Das letzte Lebenszeichen von ihm stammt aus dem KZ Sachsenhausen.


Aktuelle Debatte „Remigration“

Magdeburg, 25. Januar 2024

Erben: Sie wollen einen ‘Massen-Rauswurf’ aus Deutschland

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte über Remigration. Ein Begriff, der nicht zu Unrecht kürzlich zum Unwort des Jahres gewählt wurde. Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte im Landtag von Sachsen-Anhalt deutliche Kritik an der „Remigrationspolitik“ der AfD und ihrer Claqueure von der Identitären Bewegung.

„Sie [die AfD] wollen einen ‚Massen-Rauswurf‘ aus Deutschland“, sagte Erben und wies darauf hin, dass solche Ideen tief in rechtsextremen Überzeugungen verwurzelt sind. „Das publik gewordene Treffen […] hat den demokratischen Teil der Republik erschüttert“, fügte er hinzu, um die Bedeutung dieser Ereignisse für die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu unterstreichen.

Erben betonte weiter: „Es geht […] nicht um besseren Grenzschutz, härtere Strafen oder weniger Geld für Zuwanderer. Sondern um einen grundlegenden Schwenk im Verständnis dessen, wen wir als Mitglied unserer Gesellschaft akzeptieren und wen eben nicht.“ Er verurteilte die Vorstellungen der Identitären Bewegung, die eine geschlossene ethnisch definierte Kulturordnung in Europa anstreben.

„Wer diese Überzeugung zur Grundlage seiner Politik macht, will die freiheitliche Demokratie abschaffen“, fügte er hinzu und betonte die Notwendigkeit, solche extremistischen Positionen entschieden abzulehnen.


Energiewirtschaft

Weißenfels, 9. Februar 2024

Energieminister Armin Willingmann zu Besuch im Burgenlandkreis

Der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Prof. Dr. Armin Willingmann war am Freitag zu Gast im Burgenlandkreis. Auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben besuchte er die Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH in der Gemeinde Elsteraue und die Mühle Zeddenbach in Freyburg/Unstrut.

Unterschiedlicher hätten die Unternehmen nicht sein können, doch in beiden ging es
um die zukünftige Energieversorgung. Während es in der historischen Mühle an der
Unstrut um die Zukunft der sog. „kleinen Wasserkraft“ ging, war Schwerpunkt im Che-
mie- und Industriepark Zeitz eine klimaneutrale Energieversorgung und die Kreislauf-
wirtschaft am Standort in der Gemeinde Elsteraue.
Im Gespräch mit Geschäftsführer Christoph Hansel erörterten die beiden SPD-Po-
litiker die Fördermöglichkeiten aus dem Just Transition Fund (JTF) der Europäischen
Union. Die dahinterstehende Idee ist, dass Reststoffe aus dem einen Unternehmen
als Grundlage für die Energiegewinnung für andere Unternehmen am Standort dienen.
Folgen werden jetzt weitere Gespräche im Magdeburger Ministerium, denn die Mittel
des JTF müssen schnell gebunden werden, damit sie für Sachsen-Anhalt nicht verlo-
ren gehen.


Schienenpersonennahverkehr im Burgenlandkreis

Weißenfels, 8. Februar 2024

Erben: Angebotsverbesserungen auf der „Revier-Linie“ schon ab dem nächsten Wochenende

Gute Nachrichten gibt es für die Bahnkunden auf der Strecke Leipzig-Pegau-Zeitz-Gera. Schon ab dem 10.Februar werden besonders stark frequentierte Verbindungen durch zusätzliche Triebwagen verstärkt, um mehr Sitzplätze zur Verfügung zu stellen.

Es sind folgende Verbindungen:

Montag – Donnerstag ab Gera 8:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Gera 16:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 09:54 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 17:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Gera 11:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 15:00 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 14:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 16:54 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 17:00 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben ist erfreut, dass es jetzt schnell ging und die Erfurter Bahn die Angebotsverbesserung schon ab dem nächsten Wochenende umsetzt. Er sieht dies auch als Ergebnis des beständigen Drängens der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis, in Spitzenzeiten mehr Kapazitäten auf die Schiene zu bringen.

Erben: „Teilweise standen die Fahrgäste wie die Heringe in der Dose. Das hat jetzt hoffentlich ein Ende. Es zeigt mal wieder, das Kümmern und beharrliches Bohren dicker Bretter zum Erfolg führt.“


Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis

Weißenfels, 3. Februar 2024

Erben: Der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen

Am gestrigen Freitagabend läuteten die Sozialdemokraten des Burgenlandkreises das Jahr 2024 wieder mit ihrem traditionellen Neujahrsempfang im Naumburger Turbinenhaus ein.

Der Naumburger Ortsvereinsvorsitzende Uwe Droese und der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Rüdiger Erben konnten über 200 Gäste aus Vereinen, Unternehmen und der Kommunalpolitik begrüßen.

Rüdiger Erben schaute in seiner Rede auf die letzten fünf Jahre in der Kommunalpolitik im Burgenlandkreis zurück und warb für ein Miteinander und kein Gegeneinander zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik: „In vielen kleinen und großen Schritten das Leben der Menschen zu verbessern, das ist gemeinsame Aufgabe der Demokraten, denn der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen. Sätze wie „Ich bin nicht zuständig“ oder „Da sind die da oben schuld“ darf es in der Politik nicht geben“, dann es spielt denen in die Hände, die unsere Demokratie verachten.“
Prominenter Gastredner war diesmal der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt und stellvertretende Ministerpräsident Prof. Dr. Armin Willingmann. Er warb, trotz aller Schwierigkeiten, die Aufgaben mit Optimismus anzugehen. Die Corona-Pandemie habe Deutschland erfolgreich gemeistert, in der Energiekrise sei weder das Licht ausgegangen noch ging das Erdgas aus. Auch die anstehenden Herausforderungen werde man erfolgreich meistern.
Den Reden schloss sich der informelle Austausch unter den Gästen und mit den Rednern an.
Fotos: Reiner Eckel


Verkehrssicherheit im Burgenlandkreis

Weißenfels, 30. Januar 2024

Erben: B 180 bei Stößen hat sich zu einem Unfallschwerpunkt entwickelt

Auch in den letzten Wochen gab es erneut schwere Verkehrsunfälle mit Personenschäden auf der Bundesstraße B 180 im Abschnitt zwischen der Einmündung der Landesstraße L 199 (Stößen) und der Kreuzung Görschen.

Bereits im letzten Sommer war der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben bei einer Verkehrssicherheitsveranstaltung der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern auf die dortige Häufung von Verkehrsunfällen aufmerksam gemacht worden. Daraufhin richtete er zu den Unfallzahlen und den Unfallursachen eine Reihe von Fragen an die Landesregierung, die die Vermutung bestätigten (siehe Anlagen 01 und 02). Wegen der eindeutigen Zahlen stand für den SPD-Innenpolitiker fest, dass dort Maßnahmen notwendig sind, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Auf erneute Anfrage wurde gestern erklärt, welche Maßnahmen Straßenverkehrsbehörde, Landesstraßenbaubehörde und Polizei ergreifen wollen (siehe Anlage 03). Danach habe man sich lediglich dazu entschieden, kleinere Veränderung an der Beschilderung vorzunehmen und Hecken und Bäume etwas zurückzuschneiden.
Auch solle dort häufiger die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch die Polizei überwacht werden.
Erben hält diese Maßnahmen allein für nicht ausreichend: „Wegen der Häufung der Unfälle und deren schwerer Folgen, halte ich eine Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in dem gesamten Abschnitt für erforderlich. Zudem muss auch die Beachtung der Sperrlinie kontrolliert und geahndet werden. Auf beide Maßnahmen werde ich weiter gegenüber dem Verkehrs- und dem Innenministerium drängen.“
Anlage 01
Anlage 02
Anlage 03


Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Weißenfels, 26. Januar 2023

Sozialdemokraten gedenken Franz Engel

Am 27. Januar 1945 wurde das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von Soldaten der Roten Armee befreit. Im Jahre 2005 wurde der 27. Januar von den Vereinten Nationen zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt.

Aus diesem Anlass trafen sich der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben sowie der Weißenfelser SPD-Mitglieder zu einem gemeinsamen Gedenken am Stolperstein von Franz Engel in der Walterstraße in Weißenfels. Engel war Weißenfelser Stadtrat und ehemaliger SPD-Unterbezirksvorsitzender ehe er 1933 zunächst im Schutzhaftlager im Schloss Neu Augustusburg interniert und anschließend ins KZ Lichtenburg bei Prettin (heutiger Landkreis Wittenberg) verschleppt wurde. Das letzte Lebenszeichen von ihm stammt aus dem KZ Sachsenhausen.


Aktuelle Debatte „Remigration“

Magdeburg, 25. Januar 2024

Erben: Sie wollen einen ‘Massen-Rauswurf’ aus Deutschland

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte über Remigration. Ein Begriff, der nicht zu Unrecht kürzlich zum Unwort des Jahres gewählt wurde. Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte im Landtag von Sachsen-Anhalt deutliche Kritik an der „Remigrationspolitik“ der AfD und ihrer Claqueure von der Identitären Bewegung.

„Sie [die AfD] wollen einen ‚Massen-Rauswurf‘ aus Deutschland“, sagte Erben und wies darauf hin, dass solche Ideen tief in rechtsextremen Überzeugungen verwurzelt sind. „Das publik gewordene Treffen […] hat den demokratischen Teil der Republik erschüttert“, fügte er hinzu, um die Bedeutung dieser Ereignisse für die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu unterstreichen.

Erben betonte weiter: „Es geht […] nicht um besseren Grenzschutz, härtere Strafen oder weniger Geld für Zuwanderer. Sondern um einen grundlegenden Schwenk im Verständnis dessen, wen wir als Mitglied unserer Gesellschaft akzeptieren und wen eben nicht.“ Er verurteilte die Vorstellungen der Identitären Bewegung, die eine geschlossene ethnisch definierte Kulturordnung in Europa anstreben.

„Wer diese Überzeugung zur Grundlage seiner Politik macht, will die freiheitliche Demokratie abschaffen“, fügte er hinzu und betonte die Notwendigkeit, solche extremistischen Positionen entschieden abzulehnen.


Energiewirtschaft

Weißenfels, 9. Februar 2024

Energieminister Armin Willingmann zu Besuch im Burgenlandkreis

Der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Prof. Dr. Armin Willingmann war am Freitag zu Gast im Burgenlandkreis. Auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben besuchte er die Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH in der Gemeinde Elsteraue und die Mühle Zeddenbach in Freyburg/Unstrut.

Unterschiedlicher hätten die Unternehmen nicht sein können, doch in beiden ging es
um die zukünftige Energieversorgung. Während es in der historischen Mühle an der
Unstrut um die Zukunft der sog. „kleinen Wasserkraft“ ging, war Schwerpunkt im Che-
mie- und Industriepark Zeitz eine klimaneutrale Energieversorgung und die Kreislauf-
wirtschaft am Standort in der Gemeinde Elsteraue.
Im Gespräch mit Geschäftsführer Christoph Hansel erörterten die beiden SPD-Po-
litiker die Fördermöglichkeiten aus dem Just Transition Fund (JTF) der Europäischen
Union. Die dahinterstehende Idee ist, dass Reststoffe aus dem einen Unternehmen
als Grundlage für die Energiegewinnung für andere Unternehmen am Standort dienen.
Folgen werden jetzt weitere Gespräche im Magdeburger Ministerium, denn die Mittel
des JTF müssen schnell gebunden werden, damit sie für Sachsen-Anhalt nicht verlo-
ren gehen.


Schienenpersonennahverkehr im Burgenlandkreis

Weißenfels, 8. Februar 2024

Erben: Angebotsverbesserungen auf der „Revier-Linie“ schon ab dem nächsten Wochenende

Gute Nachrichten gibt es für die Bahnkunden auf der Strecke Leipzig-Pegau-Zeitz-Gera. Schon ab dem 10.Februar werden besonders stark frequentierte Verbindungen durch zusätzliche Triebwagen verstärkt, um mehr Sitzplätze zur Verfügung zu stellen.

Es sind folgende Verbindungen:

Montag – Donnerstag ab Gera 8:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Gera 16:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 09:54 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 17:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Gera 11:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 15:00 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 14:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 16:54 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 17:00 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben ist erfreut, dass es jetzt schnell ging und die Erfurter Bahn die Angebotsverbesserung schon ab dem nächsten Wochenende umsetzt. Er sieht dies auch als Ergebnis des beständigen Drängens der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis, in Spitzenzeiten mehr Kapazitäten auf die Schiene zu bringen.

Erben: „Teilweise standen die Fahrgäste wie die Heringe in der Dose. Das hat jetzt hoffentlich ein Ende. Es zeigt mal wieder, das Kümmern und beharrliches Bohren dicker Bretter zum Erfolg führt.“


Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis

Weißenfels, 3. Februar 2024

Erben: Der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen

Am gestrigen Freitagabend läuteten die Sozialdemokraten des Burgenlandkreises das Jahr 2024 wieder mit ihrem traditionellen Neujahrsempfang im Naumburger Turbinenhaus ein.

Der Naumburger Ortsvereinsvorsitzende Uwe Droese und der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Rüdiger Erben konnten über 200 Gäste aus Vereinen, Unternehmen und der Kommunalpolitik begrüßen.

Rüdiger Erben schaute in seiner Rede auf die letzten fünf Jahre in der Kommunalpolitik im Burgenlandkreis zurück und warb für ein Miteinander und kein Gegeneinander zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik: „In vielen kleinen und großen Schritten das Leben der Menschen zu verbessern, das ist gemeinsame Aufgabe der Demokraten, denn der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen. Sätze wie „Ich bin nicht zuständig“ oder „Da sind die da oben schuld“ darf es in der Politik nicht geben“, dann es spielt denen in die Hände, die unsere Demokratie verachten.“
Prominenter Gastredner war diesmal der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt und stellvertretende Ministerpräsident Prof. Dr. Armin Willingmann. Er warb, trotz aller Schwierigkeiten, die Aufgaben mit Optimismus anzugehen. Die Corona-Pandemie habe Deutschland erfolgreich gemeistert, in der Energiekrise sei weder das Licht ausgegangen noch ging das Erdgas aus. Auch die anstehenden Herausforderungen werde man erfolgreich meistern.
Den Reden schloss sich der informelle Austausch unter den Gästen und mit den Rednern an.
Fotos: Reiner Eckel


Verkehrssicherheit im Burgenlandkreis

Weißenfels, 30. Januar 2024

Erben: B 180 bei Stößen hat sich zu einem Unfallschwerpunkt entwickelt

Auch in den letzten Wochen gab es erneut schwere Verkehrsunfälle mit Personenschäden auf der Bundesstraße B 180 im Abschnitt zwischen der Einmündung der Landesstraße L 199 (Stößen) und der Kreuzung Görschen.

Bereits im letzten Sommer war der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben bei einer Verkehrssicherheitsveranstaltung der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern auf die dortige Häufung von Verkehrsunfällen aufmerksam gemacht worden. Daraufhin richtete er zu den Unfallzahlen und den Unfallursachen eine Reihe von Fragen an die Landesregierung, die die Vermutung bestätigten (siehe Anlagen 01 und 02). Wegen der eindeutigen Zahlen stand für den SPD-Innenpolitiker fest, dass dort Maßnahmen notwendig sind, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Auf erneute Anfrage wurde gestern erklärt, welche Maßnahmen Straßenverkehrsbehörde, Landesstraßenbaubehörde und Polizei ergreifen wollen (siehe Anlage 03). Danach habe man sich lediglich dazu entschieden, kleinere Veränderung an der Beschilderung vorzunehmen und Hecken und Bäume etwas zurückzuschneiden.
Auch solle dort häufiger die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch die Polizei überwacht werden.
Erben hält diese Maßnahmen allein für nicht ausreichend: „Wegen der Häufung der Unfälle und deren schwerer Folgen, halte ich eine Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in dem gesamten Abschnitt für erforderlich. Zudem muss auch die Beachtung der Sperrlinie kontrolliert und geahndet werden. Auf beide Maßnahmen werde ich weiter gegenüber dem Verkehrs- und dem Innenministerium drängen.“
Anlage 01
Anlage 02
Anlage 03


Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Weißenfels, 26. Januar 2023

Sozialdemokraten gedenken Franz Engel

Am 27. Januar 1945 wurde das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von Soldaten der Roten Armee befreit. Im Jahre 2005 wurde der 27. Januar von den Vereinten Nationen zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt.

Aus diesem Anlass trafen sich der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben sowie der Weißenfelser SPD-Mitglieder zu einem gemeinsamen Gedenken am Stolperstein von Franz Engel in der Walterstraße in Weißenfels. Engel war Weißenfelser Stadtrat und ehemaliger SPD-Unterbezirksvorsitzender ehe er 1933 zunächst im Schutzhaftlager im Schloss Neu Augustusburg interniert und anschließend ins KZ Lichtenburg bei Prettin (heutiger Landkreis Wittenberg) verschleppt wurde. Das letzte Lebenszeichen von ihm stammt aus dem KZ Sachsenhausen.


Aktuelle Debatte „Remigration“

Magdeburg, 25. Januar 2024

Erben: Sie wollen einen ‘Massen-Rauswurf’ aus Deutschland

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte über Remigration. Ein Begriff, der nicht zu Unrecht kürzlich zum Unwort des Jahres gewählt wurde. Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte im Landtag von Sachsen-Anhalt deutliche Kritik an der „Remigrationspolitik“ der AfD und ihrer Claqueure von der Identitären Bewegung.

„Sie [die AfD] wollen einen ‚Massen-Rauswurf‘ aus Deutschland“, sagte Erben und wies darauf hin, dass solche Ideen tief in rechtsextremen Überzeugungen verwurzelt sind. „Das publik gewordene Treffen […] hat den demokratischen Teil der Republik erschüttert“, fügte er hinzu, um die Bedeutung dieser Ereignisse für die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu unterstreichen.

Erben betonte weiter: „Es geht […] nicht um besseren Grenzschutz, härtere Strafen oder weniger Geld für Zuwanderer. Sondern um einen grundlegenden Schwenk im Verständnis dessen, wen wir als Mitglied unserer Gesellschaft akzeptieren und wen eben nicht.“ Er verurteilte die Vorstellungen der Identitären Bewegung, die eine geschlossene ethnisch definierte Kulturordnung in Europa anstreben.

„Wer diese Überzeugung zur Grundlage seiner Politik macht, will die freiheitliche Demokratie abschaffen“, fügte er hinzu und betonte die Notwendigkeit, solche extremistischen Positionen entschieden abzulehnen.


Energiewirtschaft

Weißenfels, 9. Februar 2024

Energieminister Armin Willingmann zu Besuch im Burgenlandkreis

Der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Prof. Dr. Armin Willingmann war am Freitag zu Gast im Burgenlandkreis. Auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben besuchte er die Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH in der Gemeinde Elsteraue und die Mühle Zeddenbach in Freyburg/Unstrut.

Unterschiedlicher hätten die Unternehmen nicht sein können, doch in beiden ging es
um die zukünftige Energieversorgung. Während es in der historischen Mühle an der
Unstrut um die Zukunft der sog. „kleinen Wasserkraft“ ging, war Schwerpunkt im Che-
mie- und Industriepark Zeitz eine klimaneutrale Energieversorgung und die Kreislauf-
wirtschaft am Standort in der Gemeinde Elsteraue.
Im Gespräch mit Geschäftsführer Christoph Hansel erörterten die beiden SPD-Po-
litiker die Fördermöglichkeiten aus dem Just Transition Fund (JTF) der Europäischen
Union. Die dahinterstehende Idee ist, dass Reststoffe aus dem einen Unternehmen
als Grundlage für die Energiegewinnung für andere Unternehmen am Standort dienen.
Folgen werden jetzt weitere Gespräche im Magdeburger Ministerium, denn die Mittel
des JTF müssen schnell gebunden werden, damit sie für Sachsen-Anhalt nicht verlo-
ren gehen.


Schienenpersonennahverkehr im Burgenlandkreis

Weißenfels, 8. Februar 2024

Erben: Angebotsverbesserungen auf der „Revier-Linie“ schon ab dem nächsten Wochenende

Gute Nachrichten gibt es für die Bahnkunden auf der Strecke Leipzig-Pegau-Zeitz-Gera. Schon ab dem 10.Februar werden besonders stark frequentierte Verbindungen durch zusätzliche Triebwagen verstärkt, um mehr Sitzplätze zur Verfügung zu stellen.

Es sind folgende Verbindungen:

Montag – Donnerstag ab Gera 8:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Gera 16:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 09:54 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 17:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Gera 11:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 15:00 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 14:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 16:54 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 17:00 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben ist erfreut, dass es jetzt schnell ging und die Erfurter Bahn die Angebotsverbesserung schon ab dem nächsten Wochenende umsetzt. Er sieht dies auch als Ergebnis des beständigen Drängens der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis, in Spitzenzeiten mehr Kapazitäten auf die Schiene zu bringen.

Erben: „Teilweise standen die Fahrgäste wie die Heringe in der Dose. Das hat jetzt hoffentlich ein Ende. Es zeigt mal wieder, das Kümmern und beharrliches Bohren dicker Bretter zum Erfolg führt.“


Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis

Weißenfels, 3. Februar 2024

Erben: Der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen

Am gestrigen Freitagabend läuteten die Sozialdemokraten des Burgenlandkreises das Jahr 2024 wieder mit ihrem traditionellen Neujahrsempfang im Naumburger Turbinenhaus ein.

Der Naumburger Ortsvereinsvorsitzende Uwe Droese und der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Rüdiger Erben konnten über 200 Gäste aus Vereinen, Unternehmen und der Kommunalpolitik begrüßen.

Rüdiger Erben schaute in seiner Rede auf die letzten fünf Jahre in der Kommunalpolitik im Burgenlandkreis zurück und warb für ein Miteinander und kein Gegeneinander zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik: „In vielen kleinen und großen Schritten das Leben der Menschen zu verbessern, das ist gemeinsame Aufgabe der Demokraten, denn der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen. Sätze wie „Ich bin nicht zuständig“ oder „Da sind die da oben schuld“ darf es in der Politik nicht geben“, dann es spielt denen in die Hände, die unsere Demokratie verachten.“
Prominenter Gastredner war diesmal der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt und stellvertretende Ministerpräsident Prof. Dr. Armin Willingmann. Er warb, trotz aller Schwierigkeiten, die Aufgaben mit Optimismus anzugehen. Die Corona-Pandemie habe Deutschland erfolgreich gemeistert, in der Energiekrise sei weder das Licht ausgegangen noch ging das Erdgas aus. Auch die anstehenden Herausforderungen werde man erfolgreich meistern.
Den Reden schloss sich der informelle Austausch unter den Gästen und mit den Rednern an.
Fotos: Reiner Eckel


Verkehrssicherheit im Burgenlandkreis

Weißenfels, 30. Januar 2024

Erben: B 180 bei Stößen hat sich zu einem Unfallschwerpunkt entwickelt

Auch in den letzten Wochen gab es erneut schwere Verkehrsunfälle mit Personenschäden auf der Bundesstraße B 180 im Abschnitt zwischen der Einmündung der Landesstraße L 199 (Stößen) und der Kreuzung Görschen.

Bereits im letzten Sommer war der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben bei einer Verkehrssicherheitsveranstaltung der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern auf die dortige Häufung von Verkehrsunfällen aufmerksam gemacht worden. Daraufhin richtete er zu den Unfallzahlen und den Unfallursachen eine Reihe von Fragen an die Landesregierung, die die Vermutung bestätigten (siehe Anlagen 01 und 02). Wegen der eindeutigen Zahlen stand für den SPD-Innenpolitiker fest, dass dort Maßnahmen notwendig sind, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Auf erneute Anfrage wurde gestern erklärt, welche Maßnahmen Straßenverkehrsbehörde, Landesstraßenbaubehörde und Polizei ergreifen wollen (siehe Anlage 03). Danach habe man sich lediglich dazu entschieden, kleinere Veränderung an der Beschilderung vorzunehmen und Hecken und Bäume etwas zurückzuschneiden.
Auch solle dort häufiger die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch die Polizei überwacht werden.
Erben hält diese Maßnahmen allein für nicht ausreichend: „Wegen der Häufung der Unfälle und deren schwerer Folgen, halte ich eine Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in dem gesamten Abschnitt für erforderlich. Zudem muss auch die Beachtung der Sperrlinie kontrolliert und geahndet werden. Auf beide Maßnahmen werde ich weiter gegenüber dem Verkehrs- und dem Innenministerium drängen.“
Anlage 01
Anlage 02
Anlage 03


Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Weißenfels, 26. Januar 2023

Sozialdemokraten gedenken Franz Engel

Am 27. Januar 1945 wurde das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von Soldaten der Roten Armee befreit. Im Jahre 2005 wurde der 27. Januar von den Vereinten Nationen zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt.

Aus diesem Anlass trafen sich der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben sowie der Weißenfelser SPD-Mitglieder zu einem gemeinsamen Gedenken am Stolperstein von Franz Engel in der Walterstraße in Weißenfels. Engel war Weißenfelser Stadtrat und ehemaliger SPD-Unterbezirksvorsitzender ehe er 1933 zunächst im Schutzhaftlager im Schloss Neu Augustusburg interniert und anschließend ins KZ Lichtenburg bei Prettin (heutiger Landkreis Wittenberg) verschleppt wurde. Das letzte Lebenszeichen von ihm stammt aus dem KZ Sachsenhausen.


Aktuelle Debatte „Remigration“

Magdeburg, 25. Januar 2024

Erben: Sie wollen einen ‘Massen-Rauswurf’ aus Deutschland

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte über Remigration. Ein Begriff, der nicht zu Unrecht kürzlich zum Unwort des Jahres gewählt wurde. Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte im Landtag von Sachsen-Anhalt deutliche Kritik an der „Remigrationspolitik“ der AfD und ihrer Claqueure von der Identitären Bewegung.

„Sie [die AfD] wollen einen ‚Massen-Rauswurf‘ aus Deutschland“, sagte Erben und wies darauf hin, dass solche Ideen tief in rechtsextremen Überzeugungen verwurzelt sind. „Das publik gewordene Treffen […] hat den demokratischen Teil der Republik erschüttert“, fügte er hinzu, um die Bedeutung dieser Ereignisse für die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu unterstreichen.

Erben betonte weiter: „Es geht […] nicht um besseren Grenzschutz, härtere Strafen oder weniger Geld für Zuwanderer. Sondern um einen grundlegenden Schwenk im Verständnis dessen, wen wir als Mitglied unserer Gesellschaft akzeptieren und wen eben nicht.“ Er verurteilte die Vorstellungen der Identitären Bewegung, die eine geschlossene ethnisch definierte Kulturordnung in Europa anstreben.

„Wer diese Überzeugung zur Grundlage seiner Politik macht, will die freiheitliche Demokratie abschaffen“, fügte er hinzu und betonte die Notwendigkeit, solche extremistischen Positionen entschieden abzulehnen.


Energiewirtschaft

Weißenfels, 9. Februar 2024

Energieminister Armin Willingmann zu Besuch im Burgenlandkreis

Der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Prof. Dr. Armin Willingmann war am Freitag zu Gast im Burgenlandkreis. Auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben besuchte er die Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH in der Gemeinde Elsteraue und die Mühle Zeddenbach in Freyburg/Unstrut.

Unterschiedlicher hätten die Unternehmen nicht sein können, doch in beiden ging es
um die zukünftige Energieversorgung. Während es in der historischen Mühle an der
Unstrut um die Zukunft der sog. „kleinen Wasserkraft“ ging, war Schwerpunkt im Che-
mie- und Industriepark Zeitz eine klimaneutrale Energieversorgung und die Kreislauf-
wirtschaft am Standort in der Gemeinde Elsteraue.
Im Gespräch mit Geschäftsführer Christoph Hansel erörterten die beiden SPD-Po-
litiker die Fördermöglichkeiten aus dem Just Transition Fund (JTF) der Europäischen
Union. Die dahinterstehende Idee ist, dass Reststoffe aus dem einen Unternehmen
als Grundlage für die Energiegewinnung für andere Unternehmen am Standort dienen.
Folgen werden jetzt weitere Gespräche im Magdeburger Ministerium, denn die Mittel
des JTF müssen schnell gebunden werden, damit sie für Sachsen-Anhalt nicht verlo-
ren gehen.


Schienenpersonennahverkehr im Burgenlandkreis

Weißenfels, 8. Februar 2024

Erben: Angebotsverbesserungen auf der „Revier-Linie“ schon ab dem nächsten Wochenende

Gute Nachrichten gibt es für die Bahnkunden auf der Strecke Leipzig-Pegau-Zeitz-Gera. Schon ab dem 10.Februar werden besonders stark frequentierte Verbindungen durch zusätzliche Triebwagen verstärkt, um mehr Sitzplätze zur Verfügung zu stellen.

Es sind folgende Verbindungen:

Montag – Donnerstag ab Gera 8:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Gera 16:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 09:54 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 17:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Gera 11:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 15:00 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 14:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 16:54 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 17:00 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben ist erfreut, dass es jetzt schnell ging und die Erfurter Bahn die Angebotsverbesserung schon ab dem nächsten Wochenende umsetzt. Er sieht dies auch als Ergebnis des beständigen Drängens der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis, in Spitzenzeiten mehr Kapazitäten auf die Schiene zu bringen.

Erben: „Teilweise standen die Fahrgäste wie die Heringe in der Dose. Das hat jetzt hoffentlich ein Ende. Es zeigt mal wieder, das Kümmern und beharrliches Bohren dicker Bretter zum Erfolg führt.“


Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis

Weißenfels, 3. Februar 2024

Erben: Der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen

Am gestrigen Freitagabend läuteten die Sozialdemokraten des Burgenlandkreises das Jahr 2024 wieder mit ihrem traditionellen Neujahrsempfang im Naumburger Turbinenhaus ein.

Der Naumburger Ortsvereinsvorsitzende Uwe Droese und der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Rüdiger Erben konnten über 200 Gäste aus Vereinen, Unternehmen und der Kommunalpolitik begrüßen.

Rüdiger Erben schaute in seiner Rede auf die letzten fünf Jahre in der Kommunalpolitik im Burgenlandkreis zurück und warb für ein Miteinander und kein Gegeneinander zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik: „In vielen kleinen und großen Schritten das Leben der Menschen zu verbessern, das ist gemeinsame Aufgabe der Demokraten, denn der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen. Sätze wie „Ich bin nicht zuständig“ oder „Da sind die da oben schuld“ darf es in der Politik nicht geben“, dann es spielt denen in die Hände, die unsere Demokratie verachten.“
Prominenter Gastredner war diesmal der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt und stellvertretende Ministerpräsident Prof. Dr. Armin Willingmann. Er warb, trotz aller Schwierigkeiten, die Aufgaben mit Optimismus anzugehen. Die Corona-Pandemie habe Deutschland erfolgreich gemeistert, in der Energiekrise sei weder das Licht ausgegangen noch ging das Erdgas aus. Auch die anstehenden Herausforderungen werde man erfolgreich meistern.
Den Reden schloss sich der informelle Austausch unter den Gästen und mit den Rednern an.
Fotos: Reiner Eckel


Verkehrssicherheit im Burgenlandkreis

Weißenfels, 30. Januar 2024

Erben: B 180 bei Stößen hat sich zu einem Unfallschwerpunkt entwickelt

Auch in den letzten Wochen gab es erneut schwere Verkehrsunfälle mit Personenschäden auf der Bundesstraße B 180 im Abschnitt zwischen der Einmündung der Landesstraße L 199 (Stößen) und der Kreuzung Görschen.

Bereits im letzten Sommer war der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben bei einer Verkehrssicherheitsveranstaltung der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern auf die dortige Häufung von Verkehrsunfällen aufmerksam gemacht worden. Daraufhin richtete er zu den Unfallzahlen und den Unfallursachen eine Reihe von Fragen an die Landesregierung, die die Vermutung bestätigten (siehe Anlagen 01 und 02). Wegen der eindeutigen Zahlen stand für den SPD-Innenpolitiker fest, dass dort Maßnahmen notwendig sind, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Auf erneute Anfrage wurde gestern erklärt, welche Maßnahmen Straßenverkehrsbehörde, Landesstraßenbaubehörde und Polizei ergreifen wollen (siehe Anlage 03). Danach habe man sich lediglich dazu entschieden, kleinere Veränderung an der Beschilderung vorzunehmen und Hecken und Bäume etwas zurückzuschneiden.
Auch solle dort häufiger die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch die Polizei überwacht werden.
Erben hält diese Maßnahmen allein für nicht ausreichend: „Wegen der Häufung der Unfälle und deren schwerer Folgen, halte ich eine Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in dem gesamten Abschnitt für erforderlich. Zudem muss auch die Beachtung der Sperrlinie kontrolliert und geahndet werden. Auf beide Maßnahmen werde ich weiter gegenüber dem Verkehrs- und dem Innenministerium drängen.“
Anlage 01
Anlage 02
Anlage 03


Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Weißenfels, 26. Januar 2023

Sozialdemokraten gedenken Franz Engel

Am 27. Januar 1945 wurde das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von Soldaten der Roten Armee befreit. Im Jahre 2005 wurde der 27. Januar von den Vereinten Nationen zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt.

Aus diesem Anlass trafen sich der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben sowie der Weißenfelser SPD-Mitglieder zu einem gemeinsamen Gedenken am Stolperstein von Franz Engel in der Walterstraße in Weißenfels. Engel war Weißenfelser Stadtrat und ehemaliger SPD-Unterbezirksvorsitzender ehe er 1933 zunächst im Schutzhaftlager im Schloss Neu Augustusburg interniert und anschließend ins KZ Lichtenburg bei Prettin (heutiger Landkreis Wittenberg) verschleppt wurde. Das letzte Lebenszeichen von ihm stammt aus dem KZ Sachsenhausen.


Aktuelle Debatte „Remigration“

Magdeburg, 25. Januar 2024

Erben: Sie wollen einen ‘Massen-Rauswurf’ aus Deutschland

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte über Remigration. Ein Begriff, der nicht zu Unrecht kürzlich zum Unwort des Jahres gewählt wurde. Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte im Landtag von Sachsen-Anhalt deutliche Kritik an der „Remigrationspolitik“ der AfD und ihrer Claqueure von der Identitären Bewegung.

„Sie [die AfD] wollen einen ‚Massen-Rauswurf‘ aus Deutschland“, sagte Erben und wies darauf hin, dass solche Ideen tief in rechtsextremen Überzeugungen verwurzelt sind. „Das publik gewordene Treffen […] hat den demokratischen Teil der Republik erschüttert“, fügte er hinzu, um die Bedeutung dieser Ereignisse für die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu unterstreichen.

Erben betonte weiter: „Es geht […] nicht um besseren Grenzschutz, härtere Strafen oder weniger Geld für Zuwanderer. Sondern um einen grundlegenden Schwenk im Verständnis dessen, wen wir als Mitglied unserer Gesellschaft akzeptieren und wen eben nicht.“ Er verurteilte die Vorstellungen der Identitären Bewegung, die eine geschlossene ethnisch definierte Kulturordnung in Europa anstreben.

„Wer diese Überzeugung zur Grundlage seiner Politik macht, will die freiheitliche Demokratie abschaffen“, fügte er hinzu und betonte die Notwendigkeit, solche extremistischen Positionen entschieden abzulehnen.


Energiewirtschaft

Weißenfels, 9. Februar 2024

Energieminister Armin Willingmann zu Besuch im Burgenlandkreis

Der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Prof. Dr. Armin Willingmann war am Freitag zu Gast im Burgenlandkreis. Auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben besuchte er die Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH in der Gemeinde Elsteraue und die Mühle Zeddenbach in Freyburg/Unstrut.

Unterschiedlicher hätten die Unternehmen nicht sein können, doch in beiden ging es
um die zukünftige Energieversorgung. Während es in der historischen Mühle an der
Unstrut um die Zukunft der sog. „kleinen Wasserkraft“ ging, war Schwerpunkt im Che-
mie- und Industriepark Zeitz eine klimaneutrale Energieversorgung und die Kreislauf-
wirtschaft am Standort in der Gemeinde Elsteraue.
Im Gespräch mit Geschäftsführer Christoph Hansel erörterten die beiden SPD-Po-
litiker die Fördermöglichkeiten aus dem Just Transition Fund (JTF) der Europäischen
Union. Die dahinterstehende Idee ist, dass Reststoffe aus dem einen Unternehmen
als Grundlage für die Energiegewinnung für andere Unternehmen am Standort dienen.
Folgen werden jetzt weitere Gespräche im Magdeburger Ministerium, denn die Mittel
des JTF müssen schnell gebunden werden, damit sie für Sachsen-Anhalt nicht verlo-
ren gehen.


Schienenpersonennahverkehr im Burgenlandkreis

Weißenfels, 8. Februar 2024

Erben: Angebotsverbesserungen auf der „Revier-Linie“ schon ab dem nächsten Wochenende

Gute Nachrichten gibt es für die Bahnkunden auf der Strecke Leipzig-Pegau-Zeitz-Gera. Schon ab dem 10.Februar werden besonders stark frequentierte Verbindungen durch zusätzliche Triebwagen verstärkt, um mehr Sitzplätze zur Verfügung zu stellen.

Es sind folgende Verbindungen:

Montag – Donnerstag ab Gera 8:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Gera 16:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 09:54 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 17:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Gera 11:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 15:00 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 14:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 16:54 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 17:00 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben ist erfreut, dass es jetzt schnell ging und die Erfurter Bahn die Angebotsverbesserung schon ab dem nächsten Wochenende umsetzt. Er sieht dies auch als Ergebnis des beständigen Drängens der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis, in Spitzenzeiten mehr Kapazitäten auf die Schiene zu bringen.

Erben: „Teilweise standen die Fahrgäste wie die Heringe in der Dose. Das hat jetzt hoffentlich ein Ende. Es zeigt mal wieder, das Kümmern und beharrliches Bohren dicker Bretter zum Erfolg führt.“


Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis

Weißenfels, 3. Februar 2024

Erben: Der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen

Am gestrigen Freitagabend läuteten die Sozialdemokraten des Burgenlandkreises das Jahr 2024 wieder mit ihrem traditionellen Neujahrsempfang im Naumburger Turbinenhaus ein.

Der Naumburger Ortsvereinsvorsitzende Uwe Droese und der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Rüdiger Erben konnten über 200 Gäste aus Vereinen, Unternehmen und der Kommunalpolitik begrüßen.

Rüdiger Erben schaute in seiner Rede auf die letzten fünf Jahre in der Kommunalpolitik im Burgenlandkreis zurück und warb für ein Miteinander und kein Gegeneinander zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik: „In vielen kleinen und großen Schritten das Leben der Menschen zu verbessern, das ist gemeinsame Aufgabe der Demokraten, denn der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen. Sätze wie „Ich bin nicht zuständig“ oder „Da sind die da oben schuld“ darf es in der Politik nicht geben“, dann es spielt denen in die Hände, die unsere Demokratie verachten.“
Prominenter Gastredner war diesmal der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt und stellvertretende Ministerpräsident Prof. Dr. Armin Willingmann. Er warb, trotz aller Schwierigkeiten, die Aufgaben mit Optimismus anzugehen. Die Corona-Pandemie habe Deutschland erfolgreich gemeistert, in der Energiekrise sei weder das Licht ausgegangen noch ging das Erdgas aus. Auch die anstehenden Herausforderungen werde man erfolgreich meistern.
Den Reden schloss sich der informelle Austausch unter den Gästen und mit den Rednern an.
Fotos: Reiner Eckel


Verkehrssicherheit im Burgenlandkreis

Weißenfels, 30. Januar 2024

Erben: B 180 bei Stößen hat sich zu einem Unfallschwerpunkt entwickelt

Auch in den letzten Wochen gab es erneut schwere Verkehrsunfälle mit Personenschäden auf der Bundesstraße B 180 im Abschnitt zwischen der Einmündung der Landesstraße L 199 (Stößen) und der Kreuzung Görschen.

Bereits im letzten Sommer war der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben bei einer Verkehrssicherheitsveranstaltung der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern auf die dortige Häufung von Verkehrsunfällen aufmerksam gemacht worden. Daraufhin richtete er zu den Unfallzahlen und den Unfallursachen eine Reihe von Fragen an die Landesregierung, die die Vermutung bestätigten (siehe Anlagen 01 und 02). Wegen der eindeutigen Zahlen stand für den SPD-Innenpolitiker fest, dass dort Maßnahmen notwendig sind, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Auf erneute Anfrage wurde gestern erklärt, welche Maßnahmen Straßenverkehrsbehörde, Landesstraßenbaubehörde und Polizei ergreifen wollen (siehe Anlage 03). Danach habe man sich lediglich dazu entschieden, kleinere Veränderung an der Beschilderung vorzunehmen und Hecken und Bäume etwas zurückzuschneiden.
Auch solle dort häufiger die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch die Polizei überwacht werden.
Erben hält diese Maßnahmen allein für nicht ausreichend: „Wegen der Häufung der Unfälle und deren schwerer Folgen, halte ich eine Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in dem gesamten Abschnitt für erforderlich. Zudem muss auch die Beachtung der Sperrlinie kontrolliert und geahndet werden. Auf beide Maßnahmen werde ich weiter gegenüber dem Verkehrs- und dem Innenministerium drängen.“
Anlage 01
Anlage 02
Anlage 03


Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Weißenfels, 26. Januar 2023

Sozialdemokraten gedenken Franz Engel

Am 27. Januar 1945 wurde das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von Soldaten der Roten Armee befreit. Im Jahre 2005 wurde der 27. Januar von den Vereinten Nationen zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt.

Aus diesem Anlass trafen sich der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben sowie der Weißenfelser SPD-Mitglieder zu einem gemeinsamen Gedenken am Stolperstein von Franz Engel in der Walterstraße in Weißenfels. Engel war Weißenfelser Stadtrat und ehemaliger SPD-Unterbezirksvorsitzender ehe er 1933 zunächst im Schutzhaftlager im Schloss Neu Augustusburg interniert und anschließend ins KZ Lichtenburg bei Prettin (heutiger Landkreis Wittenberg) verschleppt wurde. Das letzte Lebenszeichen von ihm stammt aus dem KZ Sachsenhausen.


Aktuelle Debatte „Remigration“

Magdeburg, 25. Januar 2024

Erben: Sie wollen einen ‘Massen-Rauswurf’ aus Deutschland

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte über Remigration. Ein Begriff, der nicht zu Unrecht kürzlich zum Unwort des Jahres gewählt wurde. Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte im Landtag von Sachsen-Anhalt deutliche Kritik an der „Remigrationspolitik“ der AfD und ihrer Claqueure von der Identitären Bewegung.

„Sie [die AfD] wollen einen ‚Massen-Rauswurf‘ aus Deutschland“, sagte Erben und wies darauf hin, dass solche Ideen tief in rechtsextremen Überzeugungen verwurzelt sind. „Das publik gewordene Treffen […] hat den demokratischen Teil der Republik erschüttert“, fügte er hinzu, um die Bedeutung dieser Ereignisse für die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu unterstreichen.

Erben betonte weiter: „Es geht […] nicht um besseren Grenzschutz, härtere Strafen oder weniger Geld für Zuwanderer. Sondern um einen grundlegenden Schwenk im Verständnis dessen, wen wir als Mitglied unserer Gesellschaft akzeptieren und wen eben nicht.“ Er verurteilte die Vorstellungen der Identitären Bewegung, die eine geschlossene ethnisch definierte Kulturordnung in Europa anstreben.

„Wer diese Überzeugung zur Grundlage seiner Politik macht, will die freiheitliche Demokratie abschaffen“, fügte er hinzu und betonte die Notwendigkeit, solche extremistischen Positionen entschieden abzulehnen.


Energiewirtschaft

Weißenfels, 9. Februar 2024

Energieminister Armin Willingmann zu Besuch im Burgenlandkreis

Der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Prof. Dr. Armin Willingmann war am Freitag zu Gast im Burgenlandkreis. Auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben besuchte er die Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH in der Gemeinde Elsteraue und die Mühle Zeddenbach in Freyburg/Unstrut.

Unterschiedlicher hätten die Unternehmen nicht sein können, doch in beiden ging es
um die zukünftige Energieversorgung. Während es in der historischen Mühle an der
Unstrut um die Zukunft der sog. „kleinen Wasserkraft“ ging, war Schwerpunkt im Che-
mie- und Industriepark Zeitz eine klimaneutrale Energieversorgung und die Kreislauf-
wirtschaft am Standort in der Gemeinde Elsteraue.
Im Gespräch mit Geschäftsführer Christoph Hansel erörterten die beiden SPD-Po-
litiker die Fördermöglichkeiten aus dem Just Transition Fund (JTF) der Europäischen
Union. Die dahinterstehende Idee ist, dass Reststoffe aus dem einen Unternehmen
als Grundlage für die Energiegewinnung für andere Unternehmen am Standort dienen.
Folgen werden jetzt weitere Gespräche im Magdeburger Ministerium, denn die Mittel
des JTF müssen schnell gebunden werden, damit sie für Sachsen-Anhalt nicht verlo-
ren gehen.


Schienenpersonennahverkehr im Burgenlandkreis

Weißenfels, 8. Februar 2024

Erben: Angebotsverbesserungen auf der „Revier-Linie“ schon ab dem nächsten Wochenende

Gute Nachrichten gibt es für die Bahnkunden auf der Strecke Leipzig-Pegau-Zeitz-Gera. Schon ab dem 10.Februar werden besonders stark frequentierte Verbindungen durch zusätzliche Triebwagen verstärkt, um mehr Sitzplätze zur Verfügung zu stellen.

Es sind folgende Verbindungen:

Montag – Donnerstag ab Gera 8:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Gera 16:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 09:54 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 17:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Gera 11:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 15:00 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 14:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 16:54 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 17:00 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben ist erfreut, dass es jetzt schnell ging und die Erfurter Bahn die Angebotsverbesserung schon ab dem nächsten Wochenende umsetzt. Er sieht dies auch als Ergebnis des beständigen Drängens der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis, in Spitzenzeiten mehr Kapazitäten auf die Schiene zu bringen.

Erben: „Teilweise standen die Fahrgäste wie die Heringe in der Dose. Das hat jetzt hoffentlich ein Ende. Es zeigt mal wieder, das Kümmern und beharrliches Bohren dicker Bretter zum Erfolg führt.“


Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis

Weißenfels, 3. Februar 2024

Erben: Der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen

Am gestrigen Freitagabend läuteten die Sozialdemokraten des Burgenlandkreises das Jahr 2024 wieder mit ihrem traditionellen Neujahrsempfang im Naumburger Turbinenhaus ein.

Der Naumburger Ortsvereinsvorsitzende Uwe Droese und der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Rüdiger Erben konnten über 200 Gäste aus Vereinen, Unternehmen und der Kommunalpolitik begrüßen.

Rüdiger Erben schaute in seiner Rede auf die letzten fünf Jahre in der Kommunalpolitik im Burgenlandkreis zurück und warb für ein Miteinander und kein Gegeneinander zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik: „In vielen kleinen und großen Schritten das Leben der Menschen zu verbessern, das ist gemeinsame Aufgabe der Demokraten, denn der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen. Sätze wie „Ich bin nicht zuständig“ oder „Da sind die da oben schuld“ darf es in der Politik nicht geben“, dann es spielt denen in die Hände, die unsere Demokratie verachten.“
Prominenter Gastredner war diesmal der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt und stellvertretende Ministerpräsident Prof. Dr. Armin Willingmann. Er warb, trotz aller Schwierigkeiten, die Aufgaben mit Optimismus anzugehen. Die Corona-Pandemie habe Deutschland erfolgreich gemeistert, in der Energiekrise sei weder das Licht ausgegangen noch ging das Erdgas aus. Auch die anstehenden Herausforderungen werde man erfolgreich meistern.
Den Reden schloss sich der informelle Austausch unter den Gästen und mit den Rednern an.
Fotos: Reiner Eckel


Verkehrssicherheit im Burgenlandkreis

Weißenfels, 30. Januar 2024

Erben: B 180 bei Stößen hat sich zu einem Unfallschwerpunkt entwickelt

Auch in den letzten Wochen gab es erneut schwere Verkehrsunfälle mit Personenschäden auf der Bundesstraße B 180 im Abschnitt zwischen der Einmündung der Landesstraße L 199 (Stößen) und der Kreuzung Görschen.

Bereits im letzten Sommer war der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben bei einer Verkehrssicherheitsveranstaltung der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern auf die dortige Häufung von Verkehrsunfällen aufmerksam gemacht worden. Daraufhin richtete er zu den Unfallzahlen und den Unfallursachen eine Reihe von Fragen an die Landesregierung, die die Vermutung bestätigten (siehe Anlagen 01 und 02). Wegen der eindeutigen Zahlen stand für den SPD-Innenpolitiker fest, dass dort Maßnahmen notwendig sind, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Auf erneute Anfrage wurde gestern erklärt, welche Maßnahmen Straßenverkehrsbehörde, Landesstraßenbaubehörde und Polizei ergreifen wollen (siehe Anlage 03). Danach habe man sich lediglich dazu entschieden, kleinere Veränderung an der Beschilderung vorzunehmen und Hecken und Bäume etwas zurückzuschneiden.
Auch solle dort häufiger die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch die Polizei überwacht werden.
Erben hält diese Maßnahmen allein für nicht ausreichend: „Wegen der Häufung der Unfälle und deren schwerer Folgen, halte ich eine Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in dem gesamten Abschnitt für erforderlich. Zudem muss auch die Beachtung der Sperrlinie kontrolliert und geahndet werden. Auf beide Maßnahmen werde ich weiter gegenüber dem Verkehrs- und dem Innenministerium drängen.“
Anlage 01
Anlage 02
Anlage 03


Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Weißenfels, 26. Januar 2023

Sozialdemokraten gedenken Franz Engel

Am 27. Januar 1945 wurde das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von Soldaten der Roten Armee befreit. Im Jahre 2005 wurde der 27. Januar von den Vereinten Nationen zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt.

Aus diesem Anlass trafen sich der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben sowie der Weißenfelser SPD-Mitglieder zu einem gemeinsamen Gedenken am Stolperstein von Franz Engel in der Walterstraße in Weißenfels. Engel war Weißenfelser Stadtrat und ehemaliger SPD-Unterbezirksvorsitzender ehe er 1933 zunächst im Schutzhaftlager im Schloss Neu Augustusburg interniert und anschließend ins KZ Lichtenburg bei Prettin (heutiger Landkreis Wittenberg) verschleppt wurde. Das letzte Lebenszeichen von ihm stammt aus dem KZ Sachsenhausen.


Aktuelle Debatte „Remigration“

Magdeburg, 25. Januar 2024

Erben: Sie wollen einen ‘Massen-Rauswurf’ aus Deutschland

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte über Remigration. Ein Begriff, der nicht zu Unrecht kürzlich zum Unwort des Jahres gewählt wurde. Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte im Landtag von Sachsen-Anhalt deutliche Kritik an der „Remigrationspolitik“ der AfD und ihrer Claqueure von der Identitären Bewegung.

„Sie [die AfD] wollen einen ‚Massen-Rauswurf‘ aus Deutschland“, sagte Erben und wies darauf hin, dass solche Ideen tief in rechtsextremen Überzeugungen verwurzelt sind. „Das publik gewordene Treffen […] hat den demokratischen Teil der Republik erschüttert“, fügte er hinzu, um die Bedeutung dieser Ereignisse für die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu unterstreichen.

Erben betonte weiter: „Es geht […] nicht um besseren Grenzschutz, härtere Strafen oder weniger Geld für Zuwanderer. Sondern um einen grundlegenden Schwenk im Verständnis dessen, wen wir als Mitglied unserer Gesellschaft akzeptieren und wen eben nicht.“ Er verurteilte die Vorstellungen der Identitären Bewegung, die eine geschlossene ethnisch definierte Kulturordnung in Europa anstreben.

„Wer diese Überzeugung zur Grundlage seiner Politik macht, will die freiheitliche Demokratie abschaffen“, fügte er hinzu und betonte die Notwendigkeit, solche extremistischen Positionen entschieden abzulehnen.


Energiewirtschaft

Weißenfels, 9. Februar 2024

Energieminister Armin Willingmann zu Besuch im Burgenlandkreis

Der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Prof. Dr. Armin Willingmann war am Freitag zu Gast im Burgenlandkreis. Auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben besuchte er die Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH in der Gemeinde Elsteraue und die Mühle Zeddenbach in Freyburg/Unstrut.

Unterschiedlicher hätten die Unternehmen nicht sein können, doch in beiden ging es
um die zukünftige Energieversorgung. Während es in der historischen Mühle an der
Unstrut um die Zukunft der sog. „kleinen Wasserkraft“ ging, war Schwerpunkt im Che-
mie- und Industriepark Zeitz eine klimaneutrale Energieversorgung und die Kreislauf-
wirtschaft am Standort in der Gemeinde Elsteraue.
Im Gespräch mit Geschäftsführer Christoph Hansel erörterten die beiden SPD-Po-
litiker die Fördermöglichkeiten aus dem Just Transition Fund (JTF) der Europäischen
Union. Die dahinterstehende Idee ist, dass Reststoffe aus dem einen Unternehmen
als Grundlage für die Energiegewinnung für andere Unternehmen am Standort dienen.
Folgen werden jetzt weitere Gespräche im Magdeburger Ministerium, denn die Mittel
des JTF müssen schnell gebunden werden, damit sie für Sachsen-Anhalt nicht verlo-
ren gehen.


Schienenpersonennahverkehr im Burgenlandkreis

Weißenfels, 8. Februar 2024

Erben: Angebotsverbesserungen auf der „Revier-Linie“ schon ab dem nächsten Wochenende

Gute Nachrichten gibt es für die Bahnkunden auf der Strecke Leipzig-Pegau-Zeitz-Gera. Schon ab dem 10.Februar werden besonders stark frequentierte Verbindungen durch zusätzliche Triebwagen verstärkt, um mehr Sitzplätze zur Verfügung zu stellen.

Es sind folgende Verbindungen:

Montag – Donnerstag ab Gera 8:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Gera 16:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 09:54 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 17:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Gera 11:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 15:00 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 14:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 16:54 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 17:00 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben ist erfreut, dass es jetzt schnell ging und die Erfurter Bahn die Angebotsverbesserung schon ab dem nächsten Wochenende umsetzt. Er sieht dies auch als Ergebnis des beständigen Drängens der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis, in Spitzenzeiten mehr Kapazitäten auf die Schiene zu bringen.

Erben: „Teilweise standen die Fahrgäste wie die Heringe in der Dose. Das hat jetzt hoffentlich ein Ende. Es zeigt mal wieder, das Kümmern und beharrliches Bohren dicker Bretter zum Erfolg führt.“


Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis

Weißenfels, 3. Februar 2024

Erben: Der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen

Am gestrigen Freitagabend läuteten die Sozialdemokraten des Burgenlandkreises das Jahr 2024 wieder mit ihrem traditionellen Neujahrsempfang im Naumburger Turbinenhaus ein.

Der Naumburger Ortsvereinsvorsitzende Uwe Droese und der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Rüdiger Erben konnten über 200 Gäste aus Vereinen, Unternehmen und der Kommunalpolitik begrüßen.

Rüdiger Erben schaute in seiner Rede auf die letzten fünf Jahre in der Kommunalpolitik im Burgenlandkreis zurück und warb für ein Miteinander und kein Gegeneinander zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik: „In vielen kleinen und großen Schritten das Leben der Menschen zu verbessern, das ist gemeinsame Aufgabe der Demokraten, denn der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen. Sätze wie „Ich bin nicht zuständig“ oder „Da sind die da oben schuld“ darf es in der Politik nicht geben“, dann es spielt denen in die Hände, die unsere Demokratie verachten.“
Prominenter Gastredner war diesmal der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt und stellvertretende Ministerpräsident Prof. Dr. Armin Willingmann. Er warb, trotz aller Schwierigkeiten, die Aufgaben mit Optimismus anzugehen. Die Corona-Pandemie habe Deutschland erfolgreich gemeistert, in der Energiekrise sei weder das Licht ausgegangen noch ging das Erdgas aus. Auch die anstehenden Herausforderungen werde man erfolgreich meistern.
Den Reden schloss sich der informelle Austausch unter den Gästen und mit den Rednern an.
Fotos: Reiner Eckel


Verkehrssicherheit im Burgenlandkreis

Weißenfels, 30. Januar 2024

Erben: B 180 bei Stößen hat sich zu einem Unfallschwerpunkt entwickelt

Auch in den letzten Wochen gab es erneut schwere Verkehrsunfälle mit Personenschäden auf der Bundesstraße B 180 im Abschnitt zwischen der Einmündung der Landesstraße L 199 (Stößen) und der Kreuzung Görschen.

Bereits im letzten Sommer war der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben bei einer Verkehrssicherheitsveranstaltung der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern auf die dortige Häufung von Verkehrsunfällen aufmerksam gemacht worden. Daraufhin richtete er zu den Unfallzahlen und den Unfallursachen eine Reihe von Fragen an die Landesregierung, die die Vermutung bestätigten (siehe Anlagen 01 und 02). Wegen der eindeutigen Zahlen stand für den SPD-Innenpolitiker fest, dass dort Maßnahmen notwendig sind, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Auf erneute Anfrage wurde gestern erklärt, welche Maßnahmen Straßenverkehrsbehörde, Landesstraßenbaubehörde und Polizei ergreifen wollen (siehe Anlage 03). Danach habe man sich lediglich dazu entschieden, kleinere Veränderung an der Beschilderung vorzunehmen und Hecken und Bäume etwas zurückzuschneiden.
Auch solle dort häufiger die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch die Polizei überwacht werden.
Erben hält diese Maßnahmen allein für nicht ausreichend: „Wegen der Häufung der Unfälle und deren schwerer Folgen, halte ich eine Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in dem gesamten Abschnitt für erforderlich. Zudem muss auch die Beachtung der Sperrlinie kontrolliert und geahndet werden. Auf beide Maßnahmen werde ich weiter gegenüber dem Verkehrs- und dem Innenministerium drängen.“
Anlage 01
Anlage 02
Anlage 03


Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Weißenfels, 26. Januar 2023

Sozialdemokraten gedenken Franz Engel

Am 27. Januar 1945 wurde das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von Soldaten der Roten Armee befreit. Im Jahre 2005 wurde der 27. Januar von den Vereinten Nationen zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt.

Aus diesem Anlass trafen sich der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben sowie der Weißenfelser SPD-Mitglieder zu einem gemeinsamen Gedenken am Stolperstein von Franz Engel in der Walterstraße in Weißenfels. Engel war Weißenfelser Stadtrat und ehemaliger SPD-Unterbezirksvorsitzender ehe er 1933 zunächst im Schutzhaftlager im Schloss Neu Augustusburg interniert und anschließend ins KZ Lichtenburg bei Prettin (heutiger Landkreis Wittenberg) verschleppt wurde. Das letzte Lebenszeichen von ihm stammt aus dem KZ Sachsenhausen.


Aktuelle Debatte „Remigration“

Magdeburg, 25. Januar 2024

Erben: Sie wollen einen ‘Massen-Rauswurf’ aus Deutschland

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte über Remigration. Ein Begriff, der nicht zu Unrecht kürzlich zum Unwort des Jahres gewählt wurde. Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte im Landtag von Sachsen-Anhalt deutliche Kritik an der „Remigrationspolitik“ der AfD und ihrer Claqueure von der Identitären Bewegung.

„Sie [die AfD] wollen einen ‚Massen-Rauswurf‘ aus Deutschland“, sagte Erben und wies darauf hin, dass solche Ideen tief in rechtsextremen Überzeugungen verwurzelt sind. „Das publik gewordene Treffen […] hat den demokratischen Teil der Republik erschüttert“, fügte er hinzu, um die Bedeutung dieser Ereignisse für die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu unterstreichen.

Erben betonte weiter: „Es geht […] nicht um besseren Grenzschutz, härtere Strafen oder weniger Geld für Zuwanderer. Sondern um einen grundlegenden Schwenk im Verständnis dessen, wen wir als Mitglied unserer Gesellschaft akzeptieren und wen eben nicht.“ Er verurteilte die Vorstellungen der Identitären Bewegung, die eine geschlossene ethnisch definierte Kulturordnung in Europa anstreben.

„Wer diese Überzeugung zur Grundlage seiner Politik macht, will die freiheitliche Demokratie abschaffen“, fügte er hinzu und betonte die Notwendigkeit, solche extremistischen Positionen entschieden abzulehnen.


Energiewirtschaft

Weißenfels, 9. Februar 2024

Energieminister Armin Willingmann zu Besuch im Burgenlandkreis

Der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Prof. Dr. Armin Willingmann war am Freitag zu Gast im Burgenlandkreis. Auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben besuchte er die Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH in der Gemeinde Elsteraue und die Mühle Zeddenbach in Freyburg/Unstrut.

Unterschiedlicher hätten die Unternehmen nicht sein können, doch in beiden ging es
um die zukünftige Energieversorgung. Während es in der historischen Mühle an der
Unstrut um die Zukunft der sog. „kleinen Wasserkraft“ ging, war Schwerpunkt im Che-
mie- und Industriepark Zeitz eine klimaneutrale Energieversorgung und die Kreislauf-
wirtschaft am Standort in der Gemeinde Elsteraue.
Im Gespräch mit Geschäftsführer Christoph Hansel erörterten die beiden SPD-Po-
litiker die Fördermöglichkeiten aus dem Just Transition Fund (JTF) der Europäischen
Union. Die dahinterstehende Idee ist, dass Reststoffe aus dem einen Unternehmen
als Grundlage für die Energiegewinnung für andere Unternehmen am Standort dienen.
Folgen werden jetzt weitere Gespräche im Magdeburger Ministerium, denn die Mittel
des JTF müssen schnell gebunden werden, damit sie für Sachsen-Anhalt nicht verlo-
ren gehen.


Schienenpersonennahverkehr im Burgenlandkreis

Weißenfels, 8. Februar 2024

Erben: Angebotsverbesserungen auf der „Revier-Linie“ schon ab dem nächsten Wochenende

Gute Nachrichten gibt es für die Bahnkunden auf der Strecke Leipzig-Pegau-Zeitz-Gera. Schon ab dem 10.Februar werden besonders stark frequentierte Verbindungen durch zusätzliche Triebwagen verstärkt, um mehr Sitzplätze zur Verfügung zu stellen.

Es sind folgende Verbindungen:

Montag – Donnerstag ab Gera 8:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Gera 16:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 09:54 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 17:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Gera 11:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 15:00 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 14:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 16:54 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 17:00 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben ist erfreut, dass es jetzt schnell ging und die Erfurter Bahn die Angebotsverbesserung schon ab dem nächsten Wochenende umsetzt. Er sieht dies auch als Ergebnis des beständigen Drängens der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis, in Spitzenzeiten mehr Kapazitäten auf die Schiene zu bringen.

Erben: „Teilweise standen die Fahrgäste wie die Heringe in der Dose. Das hat jetzt hoffentlich ein Ende. Es zeigt mal wieder, das Kümmern und beharrliches Bohren dicker Bretter zum Erfolg führt.“


Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis

Weißenfels, 3. Februar 2024

Erben: Der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen

Am gestrigen Freitagabend läuteten die Sozialdemokraten des Burgenlandkreises das Jahr 2024 wieder mit ihrem traditionellen Neujahrsempfang im Naumburger Turbinenhaus ein.

Der Naumburger Ortsvereinsvorsitzende Uwe Droese und der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Rüdiger Erben konnten über 200 Gäste aus Vereinen, Unternehmen und der Kommunalpolitik begrüßen.

Rüdiger Erben schaute in seiner Rede auf die letzten fünf Jahre in der Kommunalpolitik im Burgenlandkreis zurück und warb für ein Miteinander und kein Gegeneinander zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik: „In vielen kleinen und großen Schritten das Leben der Menschen zu verbessern, das ist gemeinsame Aufgabe der Demokraten, denn der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen. Sätze wie „Ich bin nicht zuständig“ oder „Da sind die da oben schuld“ darf es in der Politik nicht geben“, dann es spielt denen in die Hände, die unsere Demokratie verachten.“
Prominenter Gastredner war diesmal der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt und stellvertretende Ministerpräsident Prof. Dr. Armin Willingmann. Er warb, trotz aller Schwierigkeiten, die Aufgaben mit Optimismus anzugehen. Die Corona-Pandemie habe Deutschland erfolgreich gemeistert, in der Energiekrise sei weder das Licht ausgegangen noch ging das Erdgas aus. Auch die anstehenden Herausforderungen werde man erfolgreich meistern.
Den Reden schloss sich der informelle Austausch unter den Gästen und mit den Rednern an.
Fotos: Reiner Eckel


Verkehrssicherheit im Burgenlandkreis

Weißenfels, 30. Januar 2024

Erben: B 180 bei Stößen hat sich zu einem Unfallschwerpunkt entwickelt

Auch in den letzten Wochen gab es erneut schwere Verkehrsunfälle mit Personenschäden auf der Bundesstraße B 180 im Abschnitt zwischen der Einmündung der Landesstraße L 199 (Stößen) und der Kreuzung Görschen.

Bereits im letzten Sommer war der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben bei einer Verkehrssicherheitsveranstaltung der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern auf die dortige Häufung von Verkehrsunfällen aufmerksam gemacht worden. Daraufhin richtete er zu den Unfallzahlen und den Unfallursachen eine Reihe von Fragen an die Landesregierung, die die Vermutung bestätigten (siehe Anlagen 01 und 02). Wegen der eindeutigen Zahlen stand für den SPD-Innenpolitiker fest, dass dort Maßnahmen notwendig sind, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Auf erneute Anfrage wurde gestern erklärt, welche Maßnahmen Straßenverkehrsbehörde, Landesstraßenbaubehörde und Polizei ergreifen wollen (siehe Anlage 03). Danach habe man sich lediglich dazu entschieden, kleinere Veränderung an der Beschilderung vorzunehmen und Hecken und Bäume etwas zurückzuschneiden.
Auch solle dort häufiger die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch die Polizei überwacht werden.
Erben hält diese Maßnahmen allein für nicht ausreichend: „Wegen der Häufung der Unfälle und deren schwerer Folgen, halte ich eine Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in dem gesamten Abschnitt für erforderlich. Zudem muss auch die Beachtung der Sperrlinie kontrolliert und geahndet werden. Auf beide Maßnahmen werde ich weiter gegenüber dem Verkehrs- und dem Innenministerium drängen.“
Anlage 01
Anlage 02
Anlage 03


Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Weißenfels, 26. Januar 2023

Sozialdemokraten gedenken Franz Engel

Am 27. Januar 1945 wurde das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von Soldaten der Roten Armee befreit. Im Jahre 2005 wurde der 27. Januar von den Vereinten Nationen zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt.

Aus diesem Anlass trafen sich der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben sowie der Weißenfelser SPD-Mitglieder zu einem gemeinsamen Gedenken am Stolperstein von Franz Engel in der Walterstraße in Weißenfels. Engel war Weißenfelser Stadtrat und ehemaliger SPD-Unterbezirksvorsitzender ehe er 1933 zunächst im Schutzhaftlager im Schloss Neu Augustusburg interniert und anschließend ins KZ Lichtenburg bei Prettin (heutiger Landkreis Wittenberg) verschleppt wurde. Das letzte Lebenszeichen von ihm stammt aus dem KZ Sachsenhausen.


Aktuelle Debatte „Remigration“

Magdeburg, 25. Januar 2024

Erben: Sie wollen einen ‘Massen-Rauswurf’ aus Deutschland

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte über Remigration. Ein Begriff, der nicht zu Unrecht kürzlich zum Unwort des Jahres gewählt wurde. Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte im Landtag von Sachsen-Anhalt deutliche Kritik an der „Remigrationspolitik“ der AfD und ihrer Claqueure von der Identitären Bewegung.

„Sie [die AfD] wollen einen ‚Massen-Rauswurf‘ aus Deutschland“, sagte Erben und wies darauf hin, dass solche Ideen tief in rechtsextremen Überzeugungen verwurzelt sind. „Das publik gewordene Treffen […] hat den demokratischen Teil der Republik erschüttert“, fügte er hinzu, um die Bedeutung dieser Ereignisse für die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu unterstreichen.

Erben betonte weiter: „Es geht […] nicht um besseren Grenzschutz, härtere Strafen oder weniger Geld für Zuwanderer. Sondern um einen grundlegenden Schwenk im Verständnis dessen, wen wir als Mitglied unserer Gesellschaft akzeptieren und wen eben nicht.“ Er verurteilte die Vorstellungen der Identitären Bewegung, die eine geschlossene ethnisch definierte Kulturordnung in Europa anstreben.

„Wer diese Überzeugung zur Grundlage seiner Politik macht, will die freiheitliche Demokratie abschaffen“, fügte er hinzu und betonte die Notwendigkeit, solche extremistischen Positionen entschieden abzulehnen.


Energiewirtschaft

Weißenfels, 9. Februar 2024

Energieminister Armin Willingmann zu Besuch im Burgenlandkreis

Der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Prof. Dr. Armin Willingmann war am Freitag zu Gast im Burgenlandkreis. Auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben besuchte er die Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH in der Gemeinde Elsteraue und die Mühle Zeddenbach in Freyburg/Unstrut.

Unterschiedlicher hätten die Unternehmen nicht sein können, doch in beiden ging es
um die zukünftige Energieversorgung. Während es in der historischen Mühle an der
Unstrut um die Zukunft der sog. „kleinen Wasserkraft“ ging, war Schwerpunkt im Che-
mie- und Industriepark Zeitz eine klimaneutrale Energieversorgung und die Kreislauf-
wirtschaft am Standort in der Gemeinde Elsteraue.
Im Gespräch mit Geschäftsführer Christoph Hansel erörterten die beiden SPD-Po-
litiker die Fördermöglichkeiten aus dem Just Transition Fund (JTF) der Europäischen
Union. Die dahinterstehende Idee ist, dass Reststoffe aus dem einen Unternehmen
als Grundlage für die Energiegewinnung für andere Unternehmen am Standort dienen.
Folgen werden jetzt weitere Gespräche im Magdeburger Ministerium, denn die Mittel
des JTF müssen schnell gebunden werden, damit sie für Sachsen-Anhalt nicht verlo-
ren gehen.


Schienenpersonennahverkehr im Burgenlandkreis

Weißenfels, 8. Februar 2024

Erben: Angebotsverbesserungen auf der „Revier-Linie“ schon ab dem nächsten Wochenende

Gute Nachrichten gibt es für die Bahnkunden auf der Strecke Leipzig-Pegau-Zeitz-Gera. Schon ab dem 10.Februar werden besonders stark frequentierte Verbindungen durch zusätzliche Triebwagen verstärkt, um mehr Sitzplätze zur Verfügung zu stellen.

Es sind folgende Verbindungen:

Montag – Donnerstag ab Gera 8:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Gera 16:01 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 09:54 auf drei Triebwagen

Montag – Donnerstag ab Leipzig 17:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Gera 11:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Samstag ab Gera 15:00 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 14:54 auf drei Triebwagen

Samstag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Samstag ab Leipzig 16:54 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 13:01 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Gera 17:00 auf vier Triebwagen

Sonntag ab Leipzig 15:54 auf vier Triebwagen

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben ist erfreut, dass es jetzt schnell ging und die Erfurter Bahn die Angebotsverbesserung schon ab dem nächsten Wochenende umsetzt. Er sieht dies auch als Ergebnis des beständigen Drängens der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis, in Spitzenzeiten mehr Kapazitäten auf die Schiene zu bringen.

Erben: „Teilweise standen die Fahrgäste wie die Heringe in der Dose. Das hat jetzt hoffentlich ein Ende. Es zeigt mal wieder, das Kümmern und beharrliches Bohren dicker Bretter zum Erfolg führt.“


Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis

Weißenfels, 3. Februar 2024

Erben: Der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen

Am gestrigen Freitagabend läuteten die Sozialdemokraten des Burgenlandkreises das Jahr 2024 wieder mit ihrem traditionellen Neujahrsempfang im Naumburger Turbinenhaus ein.

Der Naumburger Ortsvereinsvorsitzende Uwe Droese und der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Rüdiger Erben konnten über 200 Gäste aus Vereinen, Unternehmen und der Kommunalpolitik begrüßen.

Rüdiger Erben schaute in seiner Rede auf die letzten fünf Jahre in der Kommunalpolitik im Burgenlandkreis zurück und warb für ein Miteinander und kein Gegeneinander zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik: „In vielen kleinen und großen Schritten das Leben der Menschen zu verbessern, das ist gemeinsame Aufgabe der Demokraten, denn der beste Schutz gegen Radikalismus ist die Lösung von Problemen. Sätze wie „Ich bin nicht zuständig“ oder „Da sind die da oben schuld“ darf es in der Politik nicht geben“, dann es spielt denen in die Hände, die unsere Demokratie verachten.“
Prominenter Gastredner war diesmal der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt und stellvertretende Ministerpräsident Prof. Dr. Armin Willingmann. Er warb, trotz aller Schwierigkeiten, die Aufgaben mit Optimismus anzugehen. Die Corona-Pandemie habe Deutschland erfolgreich gemeistert, in der Energiekrise sei weder das Licht ausgegangen noch ging das Erdgas aus. Auch die anstehenden Herausforderungen werde man erfolgreich meistern.
Den Reden schloss sich der informelle Austausch unter den Gästen und mit den Rednern an.
Fotos: Reiner Eckel


Verkehrssicherheit im Burgenlandkreis

Weißenfels, 30. Januar 2024

Erben: B 180 bei Stößen hat sich zu einem Unfallschwerpunkt entwickelt

Auch in den letzten Wochen gab es erneut schwere Verkehrsunfälle mit Personenschäden auf der Bundesstraße B 180 im Abschnitt zwischen der Einmündung der Landesstraße L 199 (Stößen) und der Kreuzung Görschen.

Bereits im letzten Sommer war der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben bei einer Verkehrssicherheitsveranstaltung der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern auf die dortige Häufung von Verkehrsunfällen aufmerksam gemacht worden. Daraufhin richtete er zu den Unfallzahlen und den Unfallursachen eine Reihe von Fragen an die Landesregierung, die die Vermutung bestätigten (siehe Anlagen 01 und 02). Wegen der eindeutigen Zahlen stand für den SPD-Innenpolitiker fest, dass dort Maßnahmen notwendig sind, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Auf erneute Anfrage wurde gestern erklärt, welche Maßnahmen Straßenverkehrsbehörde, Landesstraßenbaubehörde und Polizei ergreifen wollen (siehe Anlage 03). Danach habe man sich lediglich dazu entschieden, kleinere Veränderung an der Beschilderung vorzunehmen und Hecken und Bäume etwas zurückzuschneiden.
Auch solle dort häufiger die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch die Polizei überwacht werden.
Erben hält diese Maßnahmen allein für nicht ausreichend: „Wegen der Häufung der Unfälle und deren schwerer Folgen, halte ich eine Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in dem gesamten Abschnitt für erforderlich. Zudem muss auch die Beachtung der Sperrlinie kontrolliert und geahndet werden. Auf beide Maßnahmen werde ich weiter gegenüber dem Verkehrs- und dem Innenministerium drängen.“
Anlage 01
Anlage 02
Anlage 03


Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Weißenfels, 26. Januar 2023

Sozialdemokraten gedenken Franz Engel

Am 27. Januar 1945 wurde das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von Soldaten der Roten Armee befreit. Im Jahre 2005 wurde der 27. Januar von den Vereinten Nationen zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt.

Aus diesem Anlass trafen sich der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben sowie der Weißenfelser SPD-Mitglieder zu einem gemeinsamen Gedenken am Stolperstein von Franz Engel in der Walterstraße in Weißenfels. Engel war Weißenfelser Stadtrat und ehemaliger SPD-Unterbezirksvorsitzender ehe er 1933 zunächst im Schutzhaftlager im Schloss Neu Augustusburg interniert und anschließend ins KZ Lichtenburg bei Prettin (heutiger Landkreis Wittenberg) verschleppt wurde. Das letzte Lebenszeichen von ihm stammt aus dem KZ Sachsenhausen.


Aktuelle Debatte „Remigration“

Magdeburg, 25. Januar 2024

Erben: Sie wollen einen ‘Massen-Rauswurf’ aus Deutschland

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte über Remigration. Ein Begriff, der nicht zu Unrecht kürzlich zum Unwort des Jahres gewählt wurde. Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte im Landtag von Sachsen-Anhalt deutliche Kritik an der „Remigrationspolitik“ der AfD und ihrer Claqueure von der Identitären Bewegung.

„Sie [die AfD] wollen einen ‚Massen-Rauswurf‘ aus Deutschland“, sagte Erben und wies darauf hin, dass solche Ideen tief in rechtsextremen Überzeugungen verwurzelt sind. „Das publik gewordene Treffen […] hat den demokratischen Teil der Republik erschüttert“, fügte er hinzu, um die Bedeutung dieser Ereignisse für die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu unterstreichen.

Erben betonte weiter: „Es geht […] nicht um besseren Grenzschutz, härtere Strafen oder weniger Geld für Zuwanderer. Sondern um einen grundlegenden Schwenk im Verständnis dessen, wen wir als Mitglied unserer Gesellschaft akzeptieren und wen eben nicht.“ Er verurteilte die Vorstellungen der Identitären Bewegung, die eine geschlossene ethnisch definierte Kulturordnung in Europa anstreben.

„Wer diese Überzeugung zur Grundlage seiner Politik macht, will die freiheitliche Demokratie abschaffen“, fügte er hinzu und betonte die Notwendigkeit, solche extremistischen Positionen entschieden abzulehnen.